Notstandsgesetze (Thema)

Das Verhältnis der Corona-Politik zur Demokratie erscheint uneindeutig und ambivalent: Entweder wird sie als Tendenz zum Ausnahmezustand und Gefahr für demokratische Prozesse begriffen oder sie gilt als routinierte demokratisch-rechtsstaatliche Problembearbeitung. Jenseits dieser Dichotomie integrieren André Brodocz und Hagen Schölzel das Exzeptionelle der Pandemie sowie die genuin demokratischen Kontroversen und Entscheidungsprozesse in eine Theorie der »demokratischen Auszeit«.

Alle vier Romane zum Sonderpreis: Ein Frühling irrer Hoffnung - Zwielicht - Sonnenflucht - Winterdämmerung» Ein vielstimmiges, detailliertes, sprachlich gelungenes Romandokument von Balzac'schen Ausmaßen.« Frankfurter Rundschau.Diese vier Romane Erasmus Schöfers sind phantasievolle und sprachmächtige Erzählungen aus einer heute noch wirksamen Vergangenheit: eine Geschichte der bundesrepublikanischen Linken von 1968 bis 1990. Jetzt in einer fünfbändigen Gesamtausgabe, inkl. neuem Begleitband mit ausführlichem Glossar (»Quellen des Widerstands. Die Welt der Kinder des Sisyfos 1968-1989« von Erasmus Schöfer und Jens Jürgen Korff).

"Was hat Pokemon Go mit Waterboarding, Überwachung oder Trumps Grenzmauer zu tun?", schrieb die Washington Post, und weiter: "Wenn Sie jetzt versucht sind, 'nichts' zu sagen, dann sollten Sie dieses Buch lesen."
Die Polizei wird mit Drohnen und Panzern aufgerüstet, die Überwachung der eigenen Bürger ausgeweitet, während die Menschen sich von digitalen Angeboten ablenken lassen: Bernard E. Harcourt führt all diese Themen zusammen und zeigt im Anschluss an Foucault, wie eine neue Regierungsform entsteht: Gespeist aus der militärischen Strategie der Bekämpfung von Aufständen, benutzt sie das Argument vom "Kampf gegen Terrorismus", um ein neues Herrschaftsregime zu errichten.

Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten.

In der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen.

Das von Alexander Kluge und Edgar Reitz gegründete Institut für Filmgestaltung an der Hochschule für Gestaltung Ulm hat vor fünfzig Jahren eine Folge von Filmen über die studentische Protestbewegung der Jahre 1967-69 produziert. Dieser 6-stündige Filmzyklus, der ein Kapitel bundesrepublikanische Geschichte beschreibt, gehört inzwischen zum festen Kanon des Deutschen Dokumentarfilms. Drei Phasen der Protestbewegung werden dokumentiert:
Die Situation des Protests, wie er sich an der Freien Universität Berlin unmittelbar nach dem Tod von Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 entwickelt.
Das Übergreifen des Protests auf die Hochschulen der Bundesrepublik und das sich nach außen Wenden des Protests gegen die Springerpresse, gegen die Notstandsgesetze der Großen Koalition, gegen den Krieg in Vietnam.
Den Zerreißprozess, der die studentische Protestbewegung im Herbst 1968 erschüttert und zu ihrem Verfall geführt hat.