Konzerne (Thema)

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Stoppt das Krankenhaussterben!
Krankenhäuser in Deutschland und Europa sind längst zum Spekulationsobjekt international agierender, privater Klinikkonzerne geworden. Die Folge: Die Konzerne erzielen Renditen aus dem solidarischen System unseres Gesundheitswesens. Thomas Strohschneider war selbst jahrelang als Chefarzt in einer privatwirtschaftlich geführten Klinik tätig. In seinem Buch zeigt er aus eigener Erfahrung und an zahlreichen Beispielen, welche erschreckenden Auswirkungen dieser Prozess auf Patienten, Ärzte und alle in Krankenhäusern Tätigen hat, wie diese Entwicklung die Medizin als Heilkunst abschafft und die ärztliche Profession bedroht.

Während die Digitalisierung in Talkshows von Politikern aller Parteien als Fortschrittsversprechen beworben wird, sind ihre Folgen fatal: Post, Banken, Fluggesellschaften ... überall werden Dienstleistungen ausgelagert - der Kunde bezahlt, Arbeitsplätze werden eingespart. Die Digitalisierung erzeugt ein digitales Prekariat, sie fördert Wachstum auf Kosten der Umwelt, sie verwischt Grenzen zwischen Öffentlichem und Privatem und ermöglicht die grenzenlose Überwachung durch Unternehmen und Staat: Der gesamte Kommunikationsraum ist längst zu einer Goldgrube kapitalistischen Gewinnstrebens geworden, die zunehmende Informationsfülle geht mit gefährlichen Vereinfachungen einher.

»Dem deutschen Volke« lautet die Inschrift über dem Portal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Doch die Bevölkerung ist in unserer heutigen Form der Demokratie ein Akteur ohne besonders großen Einfluss. Abgeordnete, die die Interessen der Menschen vertreten? Pustekuchen! Lobbykontakte und elitäre Netzwerke sind entscheidend. Monopoly ist ein extrem gerechtes Spiel dagegen. - Wir müssen die Spielregeln unserer Demokratie ändern! Wir brauchen mehr Basis, mehr außerparlamentarische Bewegungen, brauchen Volksvertreter, die nicht ihrem korrumpierten Gewissen verpflichtet sind. Dann haben wir auch die Möglichkeit, die Corona-Krise als Chance zu nutzen und die Millionen Menschen von Fridays for Future, die für eine bessere Politik demonstrieren, nicht der Klimaschutzlobby zum Fraß vorzuwerfen.

Urban, divers, kosmopolitisch, individualistisch - links ist für viele heute vor allem eine Lifestylefrage. Politische Konzepte für sozialen Zusammenhalt bleiben auf der Strecke, genauso wie schlecht verdienende Frauen, arme Zuwandererkinder, ausgebeutete Leiharbeiter und große Teile der Mittelschicht. Ob in den USA oder Europa: Wer sich auf Gendersternchen konzentriert statt auf Chancengerechtigkeit und dabei Kultur und Zusammengehörigkeitsgefühl der Bevölkerungsmehrheit vernachlässigt, arbeitet der politischen Rechten in die Hände. Sahra Wagenknecht zeichnet in ihrem Buch eine Alternative zu einem Linksliberalismus, der sich progressiv wähnt, aber die Gesellschaft weiter spaltet, weil er sich nur für das eigene Milieu interessiert und Diskriminierung aufgrund sozialer Herkunft ignoriert.

Die Demokratie steht auf dem Prüfstand. Ihre tiefgreifende Krise hat nicht erst mit dem Aufstieg von autoritären und rechtsnationalistischen Strömungen begonnen. Sie wird auch durch die Macht der globalen Konzerne, der Banken und der neoliberalen Politik unterminiert. Es reicht deshalb auch nicht aus, bestehende demokratische Rechte und Institutionen zu verteidigen - so notwendig dies auch ist. Demokratie kann vielmehr nur dann Bestand haben, wenn sie weiterentwickelt und gestärkt wird. Die Menschen müssen die gesellschaftlichen Verhältnisse auf allen staatlichen und lebensweltlichen Ebenen selbst gestalten können, auch in der Wirtschaft und in der Arbeitswelt. Das meinen wir mit Reclaim Democracy.