I:BIB (Thema)

Einen feierlichen Ton wählt Siegfried Unseld im Eingangssatz seines ersten Briefs an Peter Handke: "ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, daß wir nach genauer Lektüre Ihres Manuskriptes uns entschieden haben, Ihre Arbeit in den Suhrkamp Verlag zu übernehmen." Mit diesem Schreiben vom August 1965 setzt eine Korrespondenz ein, in der nach annähernd 600 Briefen Peter Handke dem Verleger zum 75. Geburtstag gratuliert: "Du bist und warst wie selten einer zum stillen, wohltätigen Dasein und Mitgehen (und Vorausschwimmen) fähig."

"America first!" - dieser Schlachtruf von Präsident Trump ist zum Markenzeichen der US-Politik geworden und mittlerweile haben die großen Exportnationen realisiert, wie ernst die zunächst belächelte Parole tatsächlich zu nehmen ist. Der deutschen Politikprominenz dient Trumps Slogan als Projektionsfläche für das, was man angeblich nicht will: den nationalen Vorteil über alles stellen. Unter den Schlagworten von Freiheit und Freihandel verfolgt die offizielle deutsche Politik vorgeblich die Interessen einer Weltgemeinschaft. Aber es sind die Spielregeln des Freihandels, die Deutschland zum Exportweltmeister küren und alle anderen Nationen in den Schatten stellen. Also doch "Germany first"?

Die Frage der Macht ruft nach einer starken Antwort: Die Reformen, die unser Planet so dringend braucht, werden alle verwässert, verzögert oder ins ­Gegenteil verkehrt. Wenn wir Zukunft haben wollen, müssen wir uns den Mächten stellen, die Frieden und ­Gerechtigkeit verhindern. Dies ist der Stoff dieses Buches. Es führt den Leser durch die absurde Konstruktion unseres illusionären Geldes und seines Zwangs, der porentief auf Welt und Menschen wirkt - bis in die letzten Winkel der Natur und unserer Gefühle. Der Irrglaube an den Gott Mammon verschlingt die Politik, die Wirtschaft, die Natur und schließlich den Menschen. Die Strategie der friedlichen Umwälzung identifiziert den großen Gegner und entwickelt Werkzeuge zu seiner Entmachtung. Das Gute daran: Bereits die ersten Schritte bringen Befriedigung und Freiheit. Es braucht keine Mehrheit und auch nicht viele. Aber es braucht dich!

Von einem, der sich nicht unterkriegen lässt - Diether Dehm über seine Skandale.
Das Internet vergisst weder noch entgeht ihm etwas. Diether Dehm weiß das nur zu gut und bezeichnet die Medien und Wikipedia als modernen Pranger, an den er immer wieder zu Unrecht gestellt wird. Mittlerweile könnte Dehm ganze Bände mit eigenen Skandalen füllen, belässt es aber (erst einmal) bei den "allerschönsten und -lustigsten". Dabei begnügt sich der Politiker keineswegs mit einem simplen Dementi der gegen ihn bestehenden Vorwürfe, die sich im Laufe seiner Karriere bei den Falken, in der SPD, PDS und bei den Linken angesammelt haben und von DDR-Spion und Antisemit bis hin zu Beihelfer für RAF-Terroristen und Mörder reichen. Stattdessen gibt Dehm, gewohnt provokant und ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen, Insider-Einblicke in die Funktionsweise der deutschen Politik sowie Medien und deren Hang zur systematischen Skandalisierung.

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.