Zeitgeschichte (Thema)

Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten.

In der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen.

Misun Kim blickt im Rahmen einer fernsehhistorischen Analyse auf das zur Zeit der Wende produzierte und gesendete Kinderprogramm des Deutschen Fernsehfunks (DFF) zurück. Die Autorin fasst verstreut vorliegende Erkenntnisse aus unterschiedlichen Publikationen über die Wendekindheit bzw. Lebensbedingungen der Kinder vor und während der Zeit der Wende zusammen, die Ausgangslage für ihre Programmanalyse auf Produkt- und Zuschauerebene sind. Erstmals in der Forschung gelingt dadurch ein Überblick über die gesamten Fernsehproduktionen aus dieser Zeit und werden statistische Nutzungsdaten der Zuschauer und Zuschauerbriefe untersucht.

Sind Neoliberalismus und der Rechtsextremismus kompatibel oder schließen sie einander aus?

Der Band bietet eine Analyse des widerspruchsvollen Wechselverhältnisses zwischen Neoliberalismus und
Rechtsextremismus in der Gegenwart.

Ideologeme rechtsextremen und neoliberal-etablierten Denkens werden eben so hinterfragt wie das Ineinandergreifen staatlichen Handelns und rechter Argumentationsmuster. Rechtsextreme Antworten bezüglich neuer Unsicherheiten in Arbeit und Alltag beeinflussen gewerkschaftliche Arbeit oder erscheinen in medialen Diskursen - sie finden sich eben nicht nur am Rand, sondern mitten in der Gesellschaft. In verschiedenen europäischen Ländern zeigen sich unterschiedliche Entwicklungen, aber auch Gemeinsamkeiten, die die Frage aufwerfen, wie diesen Prozessen ein solidarisches politisches Handeln entgegengesetzt werden kann.

Der Russe Gorbatschow und der Tscheche Mlynár teilten, als sie von 1950 bis 1955 an der Lomonossow-Universität in Moskau Jura studierten, nicht nur die kommunistische Überzeugung, sondern sich auch das Zimmer. Ihre Freundschaft bestand bis zum Krebstod Mlynárs 1997. Die beiden verstanden sich als Reformkommunisten und versuchten den Sozialismus zu verbessern. Der eine 1968 während des Prager Frühlings, der andere von 1985 bis 1991 mit Perestroika und Glasnost. Beide trafen sich wiederholt. So auch 1993/94 in Prag, Wien und Moskau. Die dort geführten drei Gespräche wurden 1994 in Prag publiziert. Der von einer Stiftung in den USA protegierte Verlag ging wie das interessante zeitgeschichtliche Dokumente unter. Kukuk hat jahrelang nach diesem Buch gesucht und wurde schließlich in einem Antiquariat fündig.

Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das "Jubiläum" fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine Verfassung, die stürmische Zeiten kannte - und sie nicht überlebte. Das Doppeljubiläum ist Anlass, sich über das Grundgesetz, den von ihm verfassten Staat, über unsere Gesellschaft und politische Herrschaft zu vergewissern. Was hat sich bewährt? Wie wurde die verfassungspolitische Ordnung zu der, die wir kennen? Wie gut sind wir für aktuelle und zukünftige Herausforderungen gerüstet?