russland.RU (Medienpräsenz)

3:14

Chinas Außenminister erklärte, dass die Beziehungen zwischen China und Russland „trotz aller Widrigkeiten weiterhin felsenfest“ seien, und hob damit die Stärke der Verbindungen zwischen den beiden Ländern inmitten sich wandelnder globaler Dynamiken hervor.

1:28:05

Dieses Video zeigt eine ausführliche Rede und anschließende Fragerunde mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow. Die thematischen Schwerpunkte liegen auf der Ukraine-Krise, den aktuellen militärischen Eskalationen im Nahen Osten (insbesondere zwischen den USA/Israel und dem Iran) sowie Fragen der globalen Informationssicherheit.

Zeitmarken

 

Westliche Strategie und Geopolitik

  • „Teile und herrsche“: Lawrow wirft dem Westen vor, nach dem Prinzip „Entweder mit uns oder gegen uns“ zu handeln, um Länder gegeneinander aufzuhetzen [05:52].
  • Ukraine als „Anti-Russland“: Er behauptet, der Westen habe die Ukraine gezielt darauf vorbereitet, eine Speerspitze gegen die Russische Föderation zu werden [07:28].
  • NATO-Erweiterung: Er kritisiert die Bemühungen, die Ukraine in die NATO zu ziehen, und bezeichnet dies als unzulässige Gefährdung der russischen Sicherheit [09:05].

Digitale Bedrohungen und Cyber-Terrorismus

  • Angriffe auf Infrastruktur: Lawrow beschuldigt das „Kiewer Regime“ des Cyber-Terrorismus gegen zivile Objekte wie Banken und Kraftwerke [22:32].
  • Westliche Unterstützung: Er gibt an, dass die USA und Großbritannien Cyber-Einheiten in der Ukraine stationiert haben, um Computerangriffe gegen Russland zu koordinieren [23:55].
  • Rolle von Tech-Konzernen: Er nennt Unternehmen wie Microsoft, Google und Starlink, die die Ukraine technologisch im Konflikt unterstützen würden [25:11].

Verhandlungen und Diplomatie

  • Geist von Ankara: Lawrow spricht über frühere Einigungen (basierend auf Vorschlägen von Donald Trump), die seiner Meinung nach von europäischer Seite und der Ukraine untergraben wurden [19:38].
  • Aktuelle Gespräche: Er bestätigt laufende trilaterale Verhandlungen (z.B. in Abu Dhabi und Genf), sieht jedoch Schwierigkeiten bei inhaltlichen Kernpunkten wie dem neutralen Status der Ukraine [01:13:13].

Naher Osten und Iran-Krise

  • Solidarität mit dem Iran: Er verurteilt die Aggression der USA und Israels gegen den Iran und warnt vor einem nuklearen Wettrüsten, falls Länder ohne Atomwaffen sich nicht mehr sicher fühlen können [01:00], [01:26:44].
  • Sicherheitskonzept für den Golf: Lawrow erinnert an das russische Konzept für kollektive Sicherheit in der Region des Persischen Golfs [04:47].

Palästina-Frage

  • Zwei-Staaten-Lösung: Er bekräftigt Russlands Unterstützung für einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967, äußert aber Zweifel an der praktischen Umsetzbarkeit aufgrund der aktuellen Siedlungspolitik [46:34].
  • Finanzielle Hilfe: Er erwähnt die Bereitstellung von einer Milliarde Dollar aus eingefrorenen russischen Reserven für den Wiederaufbau des Gazastreifens [52:45].

18:01

Zeitmarken

Lage im Iran & Militärschläge

  • [00:42]Bewertung des Mullah-Regimes: Merz macht das Regime für die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung und die Bedrohung Israels verantwortlich.
  • [02:07]Militärschläge gegen das Regime: Er kommentiert die Tötung von Chamenei und anderen Vertretern als „gute Nachricht“, weist aber auf die Risiken hin.
  • [03:17]Agenda für den "Tag danach": Vier zentrale Punkte für eine neue Friedensordnung, das Ende des Nuklearprogramms und die wirtschaftliche Stabilisierung des Iran.
  • [16:01]Fehlende Strategie für zivile Führung: Merz gibt zu, dass es aktuell keine ausformulierte Strategie für eine Nachfolge-Regierung im Iran gibt.

Transatlantische Beziehungen & NATO

  • [04:36]NATO & Verteidigungsausgaben: Trump würdigt Deutschlands Investitionen (100 Mrd. Euro) und das Ziel von 5 % des BIP für Verteidigung.
  • [05:11]US-Präsenz in Deutschland: Bestätigung, dass die USA an ihrer militärischen Präsenz in Deutschland festhalten werden.
  • [05:27]Handelskonflikt & Zölle: Merz plädiert für freien Handel statt Zöllen und erinnert Trump mit einem Faksimile des Vertrags von 1785 an die lange Handelstradition.
  • [11:05]Kritik an Partnern (Spanien/Großbritannien): Merz verteidigt EU-Partner gegen Trumps Kritik und betont die europäische Einheit bei Zollverhandlungen.

Ukraine-Krieg & Russland

  • [08:13]Status des Krieges: Merz fordert ein dauerhaftes Ende des Krieges im fünften Jahr und warnt davor, Putin eine „Verschnaufpause“ zu gönnen.
  • [09:17]Europäische Beteiligung an Friedenslösungen: Die klare Ansage, dass kein Abkommen über die Köpfe der Europäer hinweg mit Russland geschlossen werden darf.
  • [09:56]Bedeutung von Frankreich & Großbritannien: Betonung des E3-Formats für die künftige Sicherheitsarchitektur in Europa.

Fragerunde der Journalisten

  • [12:39]Details zu den Zolldiskussionen: Merz erläutert das Dienstleistungsbilanzdefizit als Argument gegen einseitige US-Warenzölle.
  • [13:54]Militärische Unterstützung: Klärung, dass es keine Anfragen der USA für deutsche Militäreinsätze im Iran gibt und diese verfassungsrechtlich eng begrenzt sind.

13:58

In diesem Interview äußert sich Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, zu den aktuellen militärischen Entwicklungen im Nahen Osten. Sie kritisiert das Vorgehen der USA und Israels scharf und erläutert die russischen diplomatischen sowie konsularischen Bemühungen in der Region.

Zeitmarken

 

  • [00:33] – Sacharowas Bewertung der Lage als "beispiellose tragische Ereignisse".
  • [01:21] – Politisch-diplomatische Maßnahmen Russlands: Telefonate von Außenminister Lawrow mit Partnern in Iran, Katar und China.
  • [01:51] – Arbeit im UN-Sicherheitsrat und die Rede des russischen Vertreters bei der IAEO in Wien.
  • [02:55] – Kritik an der IAEO: Sacharowa wirft den USA vor, die Behörde für einen angestrebten Regimewechsel zu manipulieren.
  • [03:11] – Konsularische Arbeit: Unterstützung russischer Staatsbürger bei Flugausfällen und Evakuierungen (z. B. auf Zypern).
  • [05:32] – Vorwurf mangelnder Information: Die USA hätten weder Russland noch ihre engsten Verbündeten rechtzeitig über den Angriff informiert.
  • [06:52] – Kritik am Schweigen des Westens zu zivilen Opfern, insbesondere zum Tod von 140 Mädchen in einer iranischen Schule.
  • [08:14] – Doppelte Standards: Sacharowa thematisiert die hohe Zahl getöteter Journalisten in Gaza und vergleicht dies mit der westlichen Berichterstattung.
  • [11:12] – Zu den bilateralen Abkommen zwischen Russland und dem Iran sowie der aktuellen Kommunikation.
  • [11:42] – Statistik der Hilfsanfragen: Allein in Dubai gab es über 6.000 Anfragen russischer Bürger bis zum 1. März.
  • [13:31] – Schlusswort zur Vertrauenswürdigkeit der USA und der Bedeutung nationaler Interessen.

7:01

Dieses Video zeigt eine spontane Fragerunde mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die aktuelle Situation auf den globalen Energiemärkten, die Auswirkungen der EU-Sanktionen und die jüngsten Angriffe auf die Infrastruktur.

Zeitmarken

  • [00:04] Panik auf den Gasmärkten: Einstieg zur aktuellen Preisexplosion und den geplanten EU-Verboten für russisches Flüssiggas ab April.
  • [01:00] Russland als zuverlässiger Lieferant: Putin betont die fortgesetzte Zusammenarbeit mit Partnern wie der Slowakei und Ungarn, sofern diese verlässlich bleiben.
  • [01:32] Kritik an der EU-Energiepolitik: Vorwurf einer "verfehlten Politik" der europäischen Behörden und des Missbrauchs der grünen Agenda für parteipolitische Zwecke.
  • [02:11] Ursachen des Preisanstiegs: Zusammenhang zwischen den Ölpreisen, den Sanktionen und der militärischen Aggression gegen den Iran im Nahen Osten.
  • [03:01] Marktdynamik und US-Interessen: Erklärung, warum US-Unternehmen Gas dorthin liefern, wo höhere Preise gezahlt werden (Asien), und Europa vernachlässigen.
  • [04:12] Möglicher Lieferstopp durch Russland: Überlegung, die Lieferungen nach Europa vorzeitig einzustellen und sich stattdessen dauerhaft auf neuen, zuverlässigeren Märkten zu etablieren.
  • [05:31] Terroristischer Angriff auf Gastanker: Kommentar zum Angriff auf einen russischen Tanker im Mittelmeer und Kritik an der Unterstützung des Kiewer Regimes durch die EU.
  • [06:22] Warnung vor Sabotage an Blue Stream: Hinweis auf Geheimdienstberichte über geplante Anschläge auf die Pipelines Blue Stream und TurkStream mit westlicher Unterstützung.

40:18

Pressekonferenz des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach dem EU-Gipfel

Zeitmarken

1. Das Veto gegen die Ukraine-Milliarden („Kein Öl, kein Geld“)

  • Hintergrund: Die EU plante die Freigabe eines Kredits über 90 Milliarden Euro an die Ukraine. Im Dezember hatten Ungarn, Tschechien und die Slowakei zugestimmt, sich nicht an der Auszahlung zu beteiligen [01:11].
  • Die Blockade: Da die Ukraine im Februar die Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline nach Ungarn eingestellt hat, blockiert Orbán nun die formelle Entscheidung über den EU-Kredit. Seine klare Linie lautet: Wenn die Ukraine kein Öl liefert, erhält sie von Ungarn keine Zustimmung für Geld [01:54, 04:42].
  • Bedeutung der Wahl: Orbán sieht darin eine direkte Einmischung in die ungarischen Wahlen (am 3. April). Er wirft der Ukraine und Brüssel vor, auf einen Regierungswechsel in Budapest zu hoffen, um eine „Ukraine-freundliche“ Opposition an die Macht zu bringen, die sich von russischer Energie abkoppelt [04:28, 39:11].

2. Kritik an der EU-Außen- und Wirtschaftspolitik

  • Strategische Isolation: Orbán kritisiert, dass Europa gleichzeitig schlechte Beziehungen zu den USA (Zollstreit), Russland (Sanktionen) und China (Wirtschaftskonflikte) pflegt [27:19].
  • Führungslosigkeit: Er wirft der EU-Kommission Dilettantismus vor. Am Gipfel seien trotz Warnungen von EZB-Präsidentin Christine Lagarde über Wettbewerbsrückstände keine Entscheidungen zur Senkung der Strompreise getroffen worden [16:24, 24:20].
  • Doppelmoral bei Energie: Während Ungarn wegen seines Festhaltens an russischem Öl kritisiert wird, würden Staaten wie Frankreich und Deutschland hintenrum massiv russisches Flüssiggas (LNG) und Öl importieren (z. B. durch Ausnahmeregelungen bei Pipelines) [36:28, 37:14].

3. Neue Gefahren am Horizont (Energie & Migration)

  • Nahost-Krieg und globale Energiekrise: Orbán verweist auf die Zerstörung katarischer und iranischer Gasfelder. Die Instandsetzung werde 4–5 Jahre dauern, was zu einer dauerhaften globalen Energiekrise führe [08:02].
  • Neue Migrationskrise: Wegen des Krieges im Nahen Osten und der Lage im Iran (wo 4 Millionen afghanische Flüchtlinge leben) droht laut Orbán eine neue Migrationswelle über die Balkanroute nach Europa [06:27, 08:41].
  • Gegenentwurf: Er betont, dass Ungarn sich durch Zölle schützt, während andere EU-Länder nun ungarische Modelle forderten – obwohl die EU Ungarn täglich mit Strafzahlungen von einer Million Euro belegt [07:24].

4. Nationale Strategie und Grenzverwaltung

  • Physische Grenzen: Ungarn hat als Binnenland nur zwei Pipelines (Druschba und Adria). Da die Kapazitäten für Zug- oder Straßentransporte viel zu gering sind (Slovnaft benötigt täglich 8.000 Tonnen), ist Ungarn auf russische Importe angewiesen [02:38, 03:08].
  • Sicherheit und Drohungen: Orbán reagiert gelassen auf politische Drohungen (z. B. Entzug des Stimmrechts in der EU) oder physische Drohungen aus der Ukraine. Er verweist auf ungarische Sicherheitsorgane und darauf, dass ungarische Grenzen konsequent gegen Gefährder gesichert werden [12:49, 34:17].

Zusammenfassend positioniert sich Orbán als Verteidiger der nationalen und wirtschaftlichen Souveränität Ungarns gegen den politischen Druck Brüssels und der Ukraine. Er fordert eine pragmatische „MEGA“-Strategie (Make Europe Great Again) durch die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit allen Weltmächten.

6:00

Zeitmarken

1. Kritik an der Ukraine und Wolodymyr Selenskyj

  • Fehlende EU-Führung: Fico kritisiert, dass Selenskyj die EU faktisch leite und alles bekomme, was er wolle, ohne dass Brüssel Gegendruck erzeuge [00:19].
  • Die Druschba-Pipeline: Er wirft der ukrainischen Seite vor, Inspektoren den Zugang zur Pipeline in Brody zu verweigern, um deren Zustand zu prüfen [00:39].
  • Wahleinmischung in Ungarn: Fico behauptet, Selenskyj nenne bewusst Termine für eine mögliche Wiederöffnung der Pipeline, die nach den ungarischen Wahlen liegen, um die Wahlen dort politisch zu beeinflussen [01:00].
  • Wirtschaftlicher Schaden: Die Blockade der Öl- und Gaspipelines schade der Slowakei und Ungarn massiv und führe zu einem Ölnotstand [01:46, 02:02].

2. Kritik an der EU-Kommission (Ursula von der Leyen)

  • Die 90-Milliarden-Zusage: Fico hält es für falsch, dass die Kommissionspräsidentin der Ukraine die 90 Milliarden Euro bedingungslos zusichert. Dies signalisiere Selenskyj laut Fico, dass er auf die Druschba-Pipeline „pfeifen“ könne, da das Geld ohnehin fließe [02:45, 03:01].
  • Forderung nach Energiesicherheit: Er plädiert für den gesunden Menschenverstand und fordert, dass Brüssel die wirtschaftlichen Interessen der eigenen Mitgliedstaaten nicht der Ukraine unterordnet [03:08, 03:39].

3. Geopolitische Isolation Europas

  • Machtlosigkeit der EU: Fico beschreibt die EU als isoliert und handlungsunfähig [04:06]. Die USA hätten die EU nicht einmal vor dem Angriff auf den Iran informiert [04:13]. Auch zu Russland und China gebe es keine funktionierenden Instrumente mehr.
  • Drohender Ölschock: Wenn durch die Ereignisse im Iran und am Golf die Öl- und Gasversorgung zusammenbricht, habe die EU keine Mittel, um den Mitgliedstaaten zu helfen [04:26].

4. Verteidigung der eigenen Bilanz und Medienschelte

  • Reaktion auf Journalistenfragen: Ironisch geht Fico auf Vorwürfe ein, er sei schuld an der Schwäche der EU [05:02].
  • Souveräne Entscheidungen: Er erinnert daran, dass nicht er den Green Deal erfunden oder Migranten eingeladen habe. Zudem verweist er auf seine Entscheidung von 2008, den Ausbau der slowakischen Kernkraftwerke gegen den Widerstand ausländischer Eigentümer durchzusetzen [05:15, 05:30]. Er weigert sich, allem bedingungslos zuzustimmen, was in Brüssel vorgegeben wird [05:45].