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33:01

Der humanitäre Koordinator der Vereinten Nationen, Imran Riza, warnte vor einer sich verschärfenden Krise im Libanon und verwies dabei auf heftige Luftangriffe, steigende Opferzahlen und Massenfluchtbewegungen. Die Krankenhäuser sind überlastet, und die Hilfsmaßnahmen bleiben begrenzt, während die Gewalt trotz der Ungewissheit über einen Waffenstillstand weiter eskaliert. Die Verantwortlichen forderten eine Deeskalation und die Einhaltung des Völkerrechts.

3:19:18

Pressekonferenz der offiziellen Sprecherin des russischen Außenministeriums, M. W. Sacharowa, Moskau.

16:21

Die Vereinigten Staaten verurteilen die anhaltenden Angriffe des Iran auf Verbündete am Golf und die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus, nachdem Russland und China im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Resolution Bahrains eingelegt hatten. Unter Hinweis auf die Bedrohung, die der Iran für den weltweiten Handel, die Energieversorgung und die humanitäre Hilfe darstellt, geloben die USA, die Region zu verteidigen, und fordern Nationen nachdrücklich auf, diese lebenswichtige Schifffahrtsroute zu sichern.

Zeitmarken

Kernpunkte der US-Warnung:

Verurteilung des Vetos: Die USA kritisieren Russland und China scharf dafür, dass sie eine Resolution blockiert haben, die den Iran auffordern sollte, Angriffe auf die zivile Schifffahrt einzustellen. Der US-Vertreter bezeichnete dies als „neuen Tiefpunkt“ und warf beiden Ländern vor, sich auf die Seite eines Regimes zu stellen, das die Weltwirtschaft als „Geisel“ nehme [04:28, 10:47].
Bedrohung der Straße von Hormus: Die USA werfen dem Iran vor, die Straße von Hormus vermint zu haben und zivile Handelsschiffe zu beschießen. Diese Meerenge sei für den weltweiten Transport von Öl, Düngemitteln und humanitären Hilfsgütern (z. B. für den Kongo, Sudan und Gaza) essenziell [02:10, 04:07].
Vorwurf der gezielten Eskalation: Laut US-Stellungnahme hat der Iran über 500 Raketen und 2.000 Drohnen allein auf die Vereinigten Arabischen Emirate abgefeuert, wobei bewusst zivile Ziele wie Hotels und Wohngebiete ins Visier genommen wurden [02:41, 03:05].
Iranische Innenpolitik und Terrorismus: Der Redner bezeichnet den Iran als den weltweit führenden staatlichen Unterstützer des Terrorismus und wirft dem Regime vor, sein eigenes Volk zu brutalisieren und sogar Kinder als Soldaten zu rekrutieren [05:22, 08:06].
Militärische Kooperation mit Russland und China:
- Russland wird vorgeworfen, trotz bestehender Embargos Kampfflugzeuge und Panzer an den Iran zu liefern, während der Iran im Gegenzug Drohnen für den Krieg in der Ukraine bereitstellt [12:19, 12:37].
- China wird kritisiert, weil es über 80 % des illegalen iranischen Öls importiert und Technologien exportiert, die in ballistischen Raketen verwendet werden könnten [13:09].
Ankündigung von Konsequenzen: Trotz des gescheiterten UN-Beschlusses betonen die USA ihr Recht auf Selbstverteidigung und kollektive Verteidigung ihrer Partner. Präsident Trump werde weiterhin „notwendige Maßnahmen“ ergreifen, um die Region und die freie Welt zu schützen [11:18, 11:35].

15:58

Russland begründet sein Votum gegen die von Bahrain eingebrachte UN-Resolution zur Straße von Hormus mit Bedenken hinsichtlich einer einseitigen Formulierung, Eskalationsrisiken und der Achtung des Völkerrechts. Moskau betont die Souveränität und territoriale Integrität aller Golfstaaten, einschließlich des Iran, und verurteilt die Aggression der USA und Israels. Russland fordert Diplomatie, Verhandlungen und die Einbeziehung aller Anrainerstaaten, um die Sicherheit auf See zu gewährleisten, Handelswege wiederherzustellen und weitere zivile Opfer zu verhindern, und schlägt gemeinsam mit China eine ausgewogene alternative Resolution vor.

Zeitmarken

Ablehnung der Resolution: Russland hat gegen den von mehreren arabischen Staaten (u. a. Bahrain, Jordanien, VAE) eingebrachten Resolutionsentwurf gestimmt. Die Begründung liegt darin, dass das Dokument als einseitig und „gefährlicher Präzedenzfall“ für das internationale Seerecht betrachtet wird [01:17].
Verantwortung für die Krise: Der Redner macht die USA und Israel für die Eskalation verantwortlich. Er bezeichnet deren militärische Handlungen gegen den Iran als „illegal und rücksichtslos“ und sieht darin die eigentliche Ursache der regionalen Spannungen [02:10].
Kritik an den Formulierungen:
- Die Resolution stelle den Iran als alleinige Quelle der Instabilität dar, während die Angriffe der USA und Israels auf iranisches Territorium unerwähnt blieben [03:15].
- Es werde verschwiegen, dass wesentliche Teile der Straße von Hormus zu den Hoheitsgewässern des Irans gehören [04:16].
- Russland kritisiert, dass das UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 unter den Bedingungen eines bewaffneten Konflikts fälschlicherweise als anwendbar angeführt wurde [05:13].
Warnung vor Gewaltlegitimierung: Bestimmte Absätze der Resolution könnten laut Russland von „unredlichen Staaten“ als Freibrief für Gewaltanwendungen und militärische Schutzmaßnahmen ohne Rücksicht auf die Souveränität der Küstenstaaten missverstanden werden [05:48].
Humanitäre Lage: Es wird auf die hohen Opferzahlen im Iran hingewiesen (fast 2.000 Zivilisten) sowie auf die Zerstörung ziviler Infrastruktur, darunter Schulen, Krankenhäuser und Atomanlagen wie das Kraftwerk Buschehr [11:02].
Alternativer Vorschlag: Gemeinsam mit China schlägt Russland einen eigenen, „ausgewogenen“ Resolutionsentwurf vor. Dieser zielt auf eine Verhandlungslösung und die Beendigung aller Kampfhandlungen ab, um die maritime Sicherheit dauerhaft zu gewährleisten [14:34].