Taschler, Daniela (Autor)

Das Ende der Ära Genscher.

Im Zentrum der deutschen Außenpolitik 1992 standen neben der Frage nach der Rolle der Bundesrepublik im veränderten internationalen Umfeld die Kriege im zerfallenden Jugoslawien, die Folgen der Auflösung der UdSSR, die Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel- und Osteuropas und deren Kooperation mit EG und NATO sowie das Vertragswerk von Maastricht und die GATT-Verhandlungen. Mit dem Rücktritt Genschers endete eine Ära der deutschen Außenpolitik.

Spektakulärstes politisches Ereignis 1975 war die Unterzeichnung der KSZE-Schlußakte am 1. August in Helsinki. Die Sorge der Bundesregierung galt daneben den Folgen der Weltwirtschaftskrise mit der Notwendigkeit, die Interessen zwischen erdölproduzierenden und -verbrauchenden Staaten sowie zwischen Industrie- und Entwicklungsländern neu auszutarieren. Im Blickpunkt stand zudem die Südflanke der NATO, die aufgrund des Nahost- und des Zypern-Konflikts sowie des Erstarkens des Kommunismus in Portugal und Italien zunehmend gefährdet schien.

Das Jahr 1972 stand im Zeichen der Debatte um die Ratifizierung des Moskauer und Warschauer Vertrags von 1970, die Voraussetzung für das Inkrafttreten des Vier-Mächte-Abkommens über Berlin vom 3. September 1971 war. Nach dem Abschluss des Verkehrsvertrags mit der DDR im Mai trat die Regierung Brandt/Scheel in zähe Verhandlungen mit Ost-Berlin über einen Grundlagenvertrag ein, der am 21. Dezember unterzeichnet wurde. Weitere Schwerpunkte der 424 Dokumente der AAPD 1972 bilden die Erweiterung der EG, Abrüstungsfragen und die Vorbereitung der KSZE, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur VR China sowie das Attentat auf die israelische Olympiamannschaft mit seinen Auswirkungen auf die Beziehungen zu Israel und den arabischen Staaten.

Im September 1971 reiste Bundeskanzler Brandt in die UdSSR. Die Gespräche mit Generalsekretär Breschnew auf der Krim, die von den Westmächten nicht ohne Misstrauen beobachtet wurden, markierten einen weiteren wichtigen Schritt in der Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen ein Jahr nach Unterzeichnung des Moskauer Vertrags. Unversehens wurde der Kanzler jedoch mit dem sowjetischen Junktim zwischen der Ratifizierung des Moskauer Vertrags durch den Bundestag und der Unterzeichnung des Schlussprotokolls zu dem wenige Tage zuvor geschlossenen Vier-Mächte-Abkommen über Berlin konfrontiert. Damit drohte die in den Bonner Parteien ohnehin schon umstrittene Zustimmung zu den Ostverträgen noch schwieriger zu werden. Zudem konnten ohne eine Berlin-Regelung die Vorbereitungen für die Europäische Sicherheitskonferenz, auf die die Staaten des Warschauer Pakts, aber auch einige NATO-Partner zunehmend drängten, nicht beginnen.

Das Jahr 1981 wurde bestimmt von der Krise in Polen, die in der Verhängung des Kriegsrechts kulminierte. Intensiv bereitete sich die NATO auf die im November beginnenden amerikanisch-sowjetischen Gespräche über Mittelstreckenraketen vor. Die Bundesregierung befürwortete die Nulllösung, auf die schließlich auch Ronald Reagan, seit Januar Präsident der USA, einschwenkte. Weitere Schwerpunkte waren die Genscher-Colombo-Initiative für eine Europäische Union, die Folgen der Ermordung des ägyptischen Präsidenten Sadat für den Frieden im Nahen Osten, der Fortgang des KSZE-Prozesses und die Diskussion über den Export von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien.