Völkerrecht (Thema)
Internationale Politik hat heutzutage einen zentralen Stellenwert und beeinflusst aktiv den Alltag der Menschen - gleichzeitig ist sie sehr komplex und teilweise widersprüchlich. Johannes Varwick erklärt Ihnen, wie internationale Beziehungen zu verstehen sind und wer diese gestaltet.
2024 jährt sich der Aufstand der OvaHerero und Nama gegen die deutsche Kolonialmacht in »Deutsch-Südwestafrika« - dem heutigen Namibia - zum einhundertzwanzigsten Mal. Die deutsche Armee ermordete daraufhin mehr als 75.000 Menschen - ca. 80 % aller damals lebenden OvaHerero und 50 % aller Nama. Seit Jahrzehnten versuchen Nachkommen der OvaHerero und Nama, dass dieser Völkermord auf juristischem Wege anerkannt wird; die Bundesrepublik weiß die Forderungen jedoch erfolgreich abzuwehren: mit Ignoranz, »weltmachtstypischer Entwicklungshilfe« und hohlen Versöhnungsgesten.
1976 - alle Welt feiert Amerika. Neun Meter hoch ist die Torte, die Kalifornien dem zweihundertsten Geburtstag der Verfassung backt; Wasserhydranten werden mit dem Sternenbanner neu lackiert; die Indianer aber feiern nicht mit. Die politisch bewußten Indianer des Jahres 1976 wissen, daß dies 200 Jahre ohne elementare Grundrechte sind, daß weder Selbstentfaltung noch Selbstbestimmung gewährt wurde.
Nach Jahrtausenden des relativen Stillstands erlebte die Menschheit ab Mitte des 18. Jahrhunderts eine Reihe großer Umwälzungen: Bahnbrechende Errungenschaften in Wissenschaft, Technologie und Industrie ermöglichten einen in der Menschheitsgeschichte beispiellosen Aufstieg. Damit einher ging die Transformation von Institutionen und Rechtssystemen und eine tiefgreifende Revision moralischer Werte. Aufgrund ihrer Heftigkeit erscheinen diese Entwicklungen als Brüche im Weltgeschehen. Heute verfügen wir über die Mittel, das Wissen und auch die Institutionen, den großen Menschheitsproblemen zu begegnen. Gleichzeitig gerät unsere Gesellschaft massiv unter Druck: Unkontrollierte technologische Innovation, Migration, Klimawandel, aber auch das Erstarken von nationalem Chauvinismus und religiösem Fanatismus schüren Ängste, die der Nährboden sind für moralischen Verfall und das Aufkommen neuer Kriege.
Kann es internationale Gerechtigkeit geben? Wer bestimmt, was Unrecht ist? Seit der Neuzeit gibt es Versuche, auf Unrecht zu reagieren, das weit entfernt stattfindet und doch vor der eigenen Haustür Folgen zeitigt. Diplomatie, Interventionen mit oder ohne Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Entscheidungen und Urteile nationaler und internationaler (Straf-)Gerichtshöfe stellen Bemühungen dar, Unrecht »von internationalem Belang« zu bekämpfen. Die politischen und öffentlichen Erwartungen sind groß.
Gerd Hankels Buch zeigt, wie lang der Weg ist, um zum Ideal eines Weltgewissens zu gelangen und es so auszustatten, dass es sich regt. Vieles ist bereits errungen, doch weil Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oft nahe beieinanderliegen, steht das Erreichte auf tönernen Füßen.
Eine eindrucksvolle Comic-Reportage, die das alltägliche Leben im besetzten Palästina einfängt. Ende 1991 und Anfang 1992, zur Zeit der ersten Intifada, verbrachte Joe Sacco zwei Monate mit Palästinenser/innen im Westjordanland und im Gazastreifen. «Palästina» wurde 1996 mit dem American Book Award ausgezeichnet und gilt als einer der großen Klassiker der grafischen Sachliteratur.
Was geschah am 7. Oktober genau auf dem Schlachtfeld? Warum konnte die Operation »Al-Aqsa Sintflut« überhaupt stattfinden und welche Ziele verfolgte die Hamas? Welche Lehren lassen sich aus den Operationen ziehen, die beide Seiten in den letzten Monaten durchgeführt haben? Um diese und viele andere Fragen zu beantworten, analysiert Jacques Baud den israelisch-palästinensischen Konflikt angefangen bei seinen Ursprüngen. Warum bis heute keine Lösung gefunden wurde und welche Auswirkungen dieser Konflikt auf unsere Sicherheit haben kann, wird in diesem Buch detailliert dargestellt und analysiert. Auch mögliche Lösungsoptionen für die Zukunft von Israel und Palästina werden aufgezeigt.
Seit 1945 befindet sich Deutschland im Zustand eines Waffenstillstands und gilt der Charta der Vereinten Nationen zufolge noch immer als Feindstaat. Das hindert die Bundesregierung nicht daran, einen waghalsigen Kurs zu fahren: So ist wieder die Rede von deutscher Führung, von Kriegstüchtigkeit und der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zugleich werden Milliarden für immer mehr Waffen und den Stellvertreterkrieg in der Ukraine ausgegeben. Das wird gravierende Folgen haben, zumal sich global eine tektonische Verschiebung abzeichnet: Russland, China und viele Staaten des globalen Südens wenden sich gegen die stets auf den eigenen Vorteil bedachte Außenpolitik der USA, der sich die Berliner Regierung indes weiter verpflichtet fühlt. Aufgrund der wachsenden Kriegsgefahr bleibt Aufklärung über die Hintergründe das Gebot der Stunde. Denn so wie es ist, kann und wird es nicht bleiben.
Die Bilanz des Afghanistan-Einsatzes ist verheerend: Nach unabhängigen Schätzungen kamen in dem Konflikt über 200.000 Menschen ums Leben, davon 59 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Viele Menschen sind traumatisiert oder leiden an körperlichen Gebrechen als Folge des Krieges. Die radikal-islamischen Taliban beherrschen heute ganz Afghanistan, wohingegen vor der Militärintervention des Westens lediglich ein größerer Teil des Landes unter ihrer Kontrolle stand. Mit dem sog. Islamischen Staat hat eine weitere gefährliche Terrorgruppe inzwischen in dem Land Fuß gefasst. Von demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen ist Afghanistan weiter entfernt als jemals zuvor.
"VIER OSCARS für einen deutschen Film! Eine Sensation!"
Die Weltöffentlichkeit staunt über einen deutschen Antikriegsfilm, der die Grausamkeiten des Krieges schonungslos offenlegt. Dabei hätte das Thema des Autors Erich Maria Remarque zu keinem passenderen Zeitpunkt neu entdeckt werden können, denn in Europa wütet wieder ein Abnutzungskrieg.
Die erschreckenden Parallelen zwischen Film, Buch und dem Krieg in der Ukraine sind nicht zu übersehen.