Völkerrecht (Thema)
Zum ersten Mal in allen Details offengelegt:
Deutschlands Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen
Aus den Erfahrungen der Naziherrschaft und des Dritten Reiches verfassten die Väter der Bundesrepublik das Grundgesetz. Es sollte Deutschland zu einem Rechtsstaat machen, der mit anderen Ländern friedlich koexistiert. Doch in einer Art Parteienkonsens, der eher an Diktaturen erinnert, wurde das Grundgesetz nach und nach ausgehöhlt. Immer wieder hat sich das Parteienkartell über das Recht und über den Willen des Volkes hinweggesetzt. So zum Beispiel bei der Einführung des Euro oder bei der Öffnung der Grenzen im Jahr 2015. Doch schon in den 1980er-Jahren traf die Politik - alle demokratischen Werte ignorierend - die weitreichendste Entscheidung: Sie öffnete die Tür für völkerrechtswidrige deutsche Angriffskriege.
ISBN 978-3-86445-687-9
25.07.2019
vergriffen
Norman Paech beleuchtet das weit entfaltete Institutionengefüge, das sich seit Kodifizierung der Menschenrechte herausgebildet hat, deren Ursprung bis zur "Magna Charta libertatum" zurückverfolgt wird. Er diskutiert den Anspruch universeller Geltung der Menschenrechte, der schon durch die immer noch fortwährende Ungleichheit von Mann und Frau, den nach wie vor herrschenden eurozentrischen Blick und die Aufnahme des Eigentums in Frage gestellt wird. Große Bedeutung wird den sozialen und ökonomischen Rechten beigemessen ebenso wie den Menschenrechten der Dritten Generation, dem Minderheitenschutz, dem Recht auf Selbstbestimmung, auf Frieden, auf Entwicklung.
Die Hoffnung, die sich mit dem Verschwinden des Ost-West-Konflikts für eine zukünftige friedlichere Welt verband, hat sich in keiner Weise erfüllt. Im Gegenteil, die Zahl der Kriege ist gestiegen. Die NATO-Staaten selbst haben Kriege begonnen und Staaten zerstört, die seitdem einen ständigen Herd immer neuer militärischer Konflikte und internationalen Terrors bilden. Der Zustand, in dem die Menschen versuchen, ihre Ruinen aufzuräumen und eine gesellschaftliche Ordnung wiederherzustellen - ob in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, aber auch in zahlreichen afrikanischen Ländern -, kann nicht als Frieden bezeichnet werden. Es ist ein Zustand latent fortdauernden Krieges. Das Völkerrecht vermag offensichtlich seiner friedensstiftenden Rolle nicht mehr gerecht zu werden.
Der Übergang vom UN-Protektorat zur EU-Kolonie passiert schleichend. Eine "Koalition der Willigen" abseits der UNO bestimmt über das Schicksal des kleinen, knapp zwei Millionen EinwohnerInnen zählenden Landes. Von der Rechtsprechung über politische Verwaltung bis zur polizeilichen und militärischen Exekutive öffnet sich ein weites Experimentierfeld für hauptsächlich westeuropäische und nordamerikanische Institutionen. Gesellschaftliche Abläufe jenseits bürgerlicher Gewaltenteilung und demokratischer Selbstbestimmung können nach erfolgreichen Probeläufen im Kosovo später anderswo, nötigenfalls auch in Kerneuropa, Platz greifen.
Der I. Weltkrieg - verursacht von «Schlafwandlern»? Gab es Ähnliches nicht schon einmal? Richtig! Bis Anfang der 1960er Jahre war die These vom «Hineinschlittern» vorherrschend. Insbesondere die selbsternannten Eliten in Berlin und Wien hatten sich damit von jeglicher Verantwortung für den Großen Krieg freigesprochen. Anfang der 1960er Jahre gab es dann die entscheidende Wende. Der Historiker Fritz Fischer belegte, dass «die deutsche Reichsführung einen erheblichen Teil der historischen Verantwortung für den Ausbruch des allgemeinen Krieges» trug. Dies blieb dann - zu Recht - ein halbes Jahrhundert lang die Mehrheitsauffassung in der Geschichtswissenschaft. Bis Christopher Clark die alte These aufwärmte, nunmehr die 1914 in Berlin, Wien, Paris, London und St. Petersburg Verantwortlichen als «Schlafwandler» bezeichnend. Plötzlich öffneten sich dem Seelentröster Clark wie von Zauberhand die Talkshows und es wendete sich die Mehrheitsmeinung der Historikerzunft.
Das "griechische Problem" ist nicht nur ein Problem Griechenlands. Es ist vielmehr auch ein Problem Europas und hat weltweite Verwicklungen zur Folge. Denn es betrifft im Kern die Geltung der Grundprinzipien von Rechtmäßigkeit und politischer Praxis, die - so der Standpunkt von Georgios Kassimatis - Produkt der politischen Kultur Europas und die Basis des sozialpolitischen Weltsystems, der bürgerlichen Demokratie, darstellt. Vor diesem Hintergrund nimmt der Autor die Kredite und die Kreditvergabe an Griechenland als solche zur Grundlage für seine facettenreiche Analyse.
Seit Israel die palästinensischen Gebiete und Ost-Jerusalem besetzt hält, werden Palästinenser/innen aus ihren Heimatorten vertrieben, ihrer Rechte und ihres Besitzes beraubt. In diesem Buch werden der Siedlungsbau, die Situation von Kindern in israelischen Gefängnissen, die massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Checkpoints und Mauer, die Lage in Gaza, die Rolle der UNO und der Abbau demokratischer Rechte in Israel und Palästina erörtert. Um die öffentliche Debatte der israelischen Menschen- und Völkerrechtsverstöße zu verhindern, werden in Europa mit haltlosen Antisemitismusvorwürfen Kampagnen gegen Veranstaltungen, Publikationen und Personen geführt.
Nürnberg 1945: Die Nazi-Elite muss sich für ihre Verbrechen verantworten. Das ist etwas unvergleichlich Kühnes in der Geschichte der Menschheit: am Ende eines Krieges kein Blutvergießen, kein Friedensvertrag - stattdessen ein Prozess.
Die Ordnung der Welt ist eines der großen Probleme, mit denen die Staaten konfrontiert werden. Wer sorgt für Ordnung in der "Anarchie der Staatenwelt", wenn als Folge von Globalisierung die Beziehungen zwischen den Staaten immer dichter werden und der Bedarf nach internationaler Ordnung wächst? Der Weltstaat ist eine ferne Utopie. Die freiwillige Kooperation der Staaten durch Verträge, die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und die Normen des Völkerrechts stößt immer wieder an Grenzen, wenn wichtige Interessen betroffen sind.
ISBN 978-3-518-42372-1
vergriffen
Die Nötigung internationalen Rechts ist aus der Sicht der Verfasser des Buches einer der zentralen Punkte, die für den Antiamerikanismus sprechen. Dabei soll auch aufgezeigt werden, dass dieser Rechtsnihilismus nicht unwesentlich aus der sozialdarwinistischen Verfasstheit der amerikanischen Gesellschaft herrührt.