Völkerrecht (Thema)

Cyberangriffe sind Folge des rasanten technologischen Fortschritts und werden teilweise gar zu den grössten sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gezählt. Was bedeutet dies für die internationale Staatengemeinschaft? Wann und wie dürfen Staaten aus völkerrechtlicher Sicht auf Cyberangriffe reagieren? Gegenstand dieser Dissertation ist eine Aufarbeitung der völkerrechtlichen Selbsthilfemöglichkeiten von Staaten bei Cyberangriffen. Ein besonderer Fokus liegt auf der Frage, welche unilateralen Verteidigungs- und Gegenmassnahmen im Kontext von Cyberangriffen (un-)verhältnismässig sind.

Als westliche Truppen 2021 gleichsam bei Nacht und Nebel Afghanistan verließen, kamen Vergleiche mit der Niederlage der USA in Vietnam auf. Hatte sich unter dem Schutz der NATO und an der Seite von Warlords ein mafiöses System herausgebildet, so gelangten am Ende eines verheerenden »War on Terror« wieder jene an die Regierung, die man einst vertrieben hatte - in einem Krieg, der laut Bundesregierung zunächst nicht als solcher zu benennen war. Zur Einordnung des geostrategisch umkämpften Landes geht der Band auf die Revolution von 1978 zurück, mit der sich ein nichtkapitalistischer Entwicklungsweg eröffnete. Afghanistan dürfe keine Schule machen, so darauf US-Außenminister Henry Kissinger.

Domenico Losurdo zeichnet eine faszinierende Geschichte der Idee des Friedens von der Aufklärung und der Französischen Revolution bis in die Gegenwart mit ihren Kriegsgefahren nach. Diese Geschichte, deren Protagonisten die großen Intellektuellen (so Kant, Fichte, Hegel, Constant, Comte, Spencer, Marx, Engels, Popper) und einflussreiche Staatsmänner (wie Washington, Robespierre, Napoleon, Wilson, Lenin, Bush Sr.) sind, führt zu den dramatischen Problemen unserer Zeit: Ist es möglich, eine Welt ohne Krieg aufzubauen? Ist die Demokratie eine echte Garantie für den Frieden oder kann sie zu einer Ideologie des Krieges werden? Wie und unter welchen Umständen kann der Universalismus in einen Anspruch auf Überlegenheit und Weltherrschaft umschlagen?

Die Kurden sind bekannt als „Störenfriede” im Nahen Osten, als Flüchtlinge aus Ostanatolien, von den Anschlägen der verbotenen PKK, neuerdings als heldenhafte Kämpfer gegen die Terrorgruppen des IS im Irak und in Syrien, als Retter der Jesiden und weil Erdogan lieber die Kurden als den IS bombardiert. Doch wie kann man das Verhalten der Kurden richtig einordnen? Nach der unglücklichen Grenzziehung und durch Verweigerung des Selbstbestimmungsrechtes durch die Siegermächte nach dem Ersten Weltkrieg sind die Kurden auf vier Staaten verteilt und hatten unter all ihren Machthabern entsetzlich zu leiden. Ihre Sprache und Kultur wurde verboten, Zigtausende wurden vertrieben und mehrfach umgesiedelt. Dagegen wehren sie sich seit vielen Jahren. 

Joe Biden verfolgt die Linie America First genauso wie sein Vorgänger, nur mit anderen Methoden. »Für immer« sollen die USA die führende Kraft in der Welt sein, ist das erklärte Ziel. Der wachsenden Spaltung im Land will er mit »nationaler Versöhnung« und »Respekt« vor den benachteiligten Minderheiten begegnen. Die sind längst zur Mehrheit geworden und Bidens Konzept, durch »mehr Sozialstaat« die Spaltung in immer weniger Gewinner der Globalisierung und eine wachsende Schar von Verlierern erträglicher zu machen, wird scheitern. So lautet die Prognose von Conrad Schuhler. Ebenso wird die Ausrufung eines neuen Kalten Kriegs zwischen den »Demokratien« und den »Autokratien«, wie Außenminister Blinken die neue Systemrivalität nennt, den weiteren Aufstieg Chinas nicht verhindern können.