phoenix (Medienpräsenz)

Der Bundestag hat am Freitag zu Beginn seiner Sitzung der verstorbenen ehemaligen Bundestagsvizepräsidentin #AntjeVollmer gedacht. "Wir haben eine herausragende Parlamentarierin verloren", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Vollmer habe ihr Amt mit Leidenschaft ausgefüllt und mit einer Würde, die den einen oder anderen überrascht habe. Bei ihrem Ausscheiden aus dem #Bundestag 2005 sei die Grünen-Politikerin weit über ihre Partei hinaus bekannt und anerkannt gewesen - "als eine der profiliertesten Frauen in der deutschen Politik."

Die Abgeordneten gedachten ihr nach den Worten der Bundestagspräsidentin mit einer Schweigeminute. Vollmer war am Mittwoch im Alter von 79 Jahren gestorben. 

Pressekonferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Situation in der Ukraine.

Rede von Wladimir Putin (russischer Präsident) anlässlich des Krim-Referendums im Unterhaus. Mit Unterzeichnung des Vertrags über den Anschluss der Krim an Russland. Analyse und Kommentar von Ingo Mannteufel (Russlandexperte Deutsche Welle) Moderation: Sven Thomsen

Darf der Bundesnachrichtendienst im Ausland ohne Anlass E-Mails, Telefonate oder WhatsApp-Nachrichten überwachen und auswerten, wenn kein deutscher Staatsbürger an der Kommunikation beteiligt ist? Darüber urteilte heute das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und kam zu dem Schluss: Die "Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen Grundrechte des Grundgesetzes". Das BND-Gesetz muss nun bis spätestens Ende 2021 überarbeitet werden.