weltnetzTV (Medienpräsenz)

[term:name] ([term:vocabulary]) abonnieren

Dr. Diether Dehm, MdB der LINKEN, sprach am 12. 1. 2018 im Berliner Marx-Engels-Zentrum über Mängel und Perspektiven des Kampfs gegen rechts, der mit dem Einzug der AfD in den Bundestag sehr an Dringlichkeit gewonnen hat. Dabei wandte er sich auch gegen die Art und Weise, in der ein Teil der Linken bislang diesen Kampf führt – nämlich mit der Adaption von Praktiken der Political Correctness. Nach Dehm handelt es sich hier aber um ein teils im bürgerlichen, teils im grünen Mainstream entwickeltes Verhalten, mit dem durch Sprachverbote, b.z. die Verpflichtung auf höfliches Vokabular angeblich Diskriminierungen verhindert, in Wirklichkeit aber der Unmut über politische und soziale Missstände sprachlos gemacht und selbst diskriminiert werden soll. Das betrifft Themen wie die Kritik an der Politik der israelischen Regierung, die als „Antisemitismus“ gebrandmarkt werden kann oder auch Begriffe wie ´Heimat` und ´Nationalstaat´, die unter „Nationalismusverdacht“ gestellt werden. Linke, die sich auf den hegemonialen Verhaltenskodex der Political Correctness einlassen, verlieren den Kontakt nicht nur mit den Schwachen in der Welt und in unserer Gesellschaft, sondern auch mit denen, die in Gefahr sozialen Abstiegs stehen.
Die Erfolge der Rechten – angefangen bei Donald Trump bis hin zu Afd-Höcke – beruhen z. T. darauf, das Regelwerk der Political Correctness provokativ zu durchbrechen und Gruppen, die als „Prügelknaben“ für die Unzufriedenen geeignet erscheinen – z. B. Migranten – mit diskriminierender Sprache zu belegen.
Auch Linke müssen den Panzer der Political Correctness sprengen und wieder lernen, sich in klarer politischer Analyse und Sprache auszudrücken. Sie müssen sich für gemeinsames Organisieren und Kämpfen der unterdrückten Gruppen einsetzen. Denn deren Spaltung – auch mit Hilfe einer verlogenen „Identitätspolitik“ einerseits und totaler Vereinzelung andererseits – ist seit eh und je das Hauptziel rechter und faschistischer Kräfte. 

Uneingeschüchtert von antideutschen shitstorms, von rosa-grünlichen Correctness-Terror und ultralinkem Phopiephobien führt der Cicero-Kolumnist, TV-Talkgast, Publizist und Ringierkonzern-Vordenker seit Jahrzehnten seine Fragerunden. Seit dem Tod von Günter Gaus als Welt-Meister in der Disziplin „freie Denke/ freies Wort“ wird er hier nun selber befragt: zu Flüchtlingen, deutscher Identität, Liberalität versus Neo-Liberalismus, Verfassungspatriotismus, Ost und West, Nord und Süd und zu seinem Lebensweg. So gewährt er auch intime Einblicke ins Fragehandwerk: „Der Autodidakt ist nie erlöst!“ 

Eine furiose knappe Stunde, die vergeht wie im Fluge und von „buchenswerten“ (Thomas Mann) Sätzen nur so wimmelt. Im besten Rousseauschen Sinn von Aufklärung und mit antiimperialistischen Hinweisen für den lesenden Arbeiter bei Brecht.

In diesem Video seht ihr unseren Kabarettisten Reiner Kröhnert mit einer satirischen Rede über deutsche Politik, Kriegstüchtigkeit und den Umgang mit der Ukraine. In seinen Bühnenfiguren überdreht er Begriffe wie „Zeitenwende“, „mehr Krieg wagen“ und die Diskussion um Taurus-Marschflugkörper, um die aktuelle Rhetorik pointiert auf die Spitze zu treiben. Mit typischen Anspielungen auf historische Figuren und heutige Politikerinnen und Politiker spielt Kröhnert mit Sprache, Übertreibung und schwarzem Humor und sorgt so für scharfe Pointen und bissige Seitenhiebe. Das ist klassisches politisches Kabarett: frech, provokant und mit viel Wortwitz!

Der Imperialismus-Begriff wird heute inflationär gebraucht und auch von sich links bezeichnenden Gruppen auf Russland und China ausgedehnt.

Sabine Kebir und Andreas Wehr konstatieren, dass damit die Komplexität imperialistischer Politik in der gegenwärtigen Welt nicht erfasst wird und diskutieren Elemente eines zeitgemäßen Imperialismus-Begriffs.

Der Wiener Sozial- und Wirtschaftshistoriker Hannes Hofbauer hat ein Buch zum Thema ´Kritik der Migration` geschrieben, in dem er das Phänomen selber hinterfragt und auch die Ideologien, mit denen es in den sog. „Leitmedien“ behandelt wird. Im Gespräch mit Sabine Kebir stellt er klar, dass Migration zwar eine Konstante in der Menschheitsgeschichte ist, aber keine Bedingung menschlichen Lebens. Vielmehr verlassen Menschen ihren angestammten Lebensraum nur, wenn ihre Perspektiven durch Kriege, politische Verfolgung, Umweltzerstörung oder schlechte Wirtschaftslage schrumpfen. In den Medien herrscht der Tenor vor, dass Arbeitsmigration in der Moderne die Normalität sei und den Wohlstand des Empfängerlandes als auch der Migranten mehre. Auf dieser Prämisse beruht der Migrationspakt der UNO und die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU, die seit dem Zusammenbruch des Ostblocks zur Migration von Millionen Menschen aus dem deindustrialisierten Osteuropa ins wirtschaftlich stärkere Westeuropa führte. Kaum beleuchtet wird, dass die Altenpflegerin aus Rumänien, die den Pflegenotstand westeuropäischer Familien behebt, zu Hause als Mutter, Partnerin oder auch als Pflegerin der eigenen Eltern fehlt. Da das Einkommensverhältnis z.B. für qualifizierte Fachkräfte wie Ärzten und Ingenieuren innerhalb der EU (und auch im Verhältnis Afrika-EU) etwa 1:10 ist, was zum sog. braindrain führt, verlieren die ärmeren Länder auch auf der makroökonomischen Ebene, während die reicheren Länder enorme Ausbildungskosten sparen. IWF und Weltbank empfehlen mittlerweile Osteuropa, den fehlenden Fachkräftemangel durch Import von außereuropäischen Arbeitskräften auszugleichen. Während Rumäninnen in Spanien Erdbeeren pflücken, treten in der rumänischen Bekleidungsindustrie heute tausende Frauen aus den Philippinen die Arbeit mit Verträgen an, die sie in ein System der Schuldknechtschaft zwingen, das den Einwanderungsbedingungen in die USA im 19. Jahrhundert ähnelt.

Hofbauer betont, dass es ihm nicht um eine Verurteilung der subjektiven Motive der Migranten geht, sondern um Kritik des globalisierten Systems der Migration. Selbst Linke hätten nicht verstanden, dass es ein Ausdruck extrem ungleicher Lebensbedingungen ist, die zu bekämpfen in den Fokus rücken müsste. Das System ist kapitalgesteuert und politisch gelenkt, wie Hofbauer in einem Rückblick auf historische Anwerbeprogramme erläutert. Migranten dienen in den Ankunftsländern dazu, die Löhne in bestimmten Bereichen niedrig zu halten, in denen - dank historisch erkämpfter Sozialstaatsregelungen - keine einheimischen Arbeitskräfte einstellbar sind. Dass jedoch auch „schmutzige Arbeit“ durch anständige Entlohnung und attraktive Arbeitsbedingungen von Einheimischen erledigt wird, zeigt Hofbauer am Beispiel der Wiener Müllabfuhr, die in städtischer Verantwortung gelassen wurde.

Weitere Themen des Gesprächs ist die im Gefolge der Migrationspolitik stattgefundene Stärkung rechter Bewegungen, die ideologische Verwässerung des Asylbegriffs, die Verschiebung des kulturellen Migrationsparadigmas von der Assimilation zur Multikulturalität sowie die mögliche Perspektive des Abnehmens technologischer Performance der Staaten, die sich stark auf den Import von Arbeitskräften verlassen.