weltnetzTV (Medienpräsenz)

30:35

Am 18. Oktober 2018 stellte Moshe Zuckermann in der Berliner URANIA sein neues Buch ´Der allgegenwärtige Antisemit oder Die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit` vor. Im Anschluss konnte Sabine Kebir für Weltnetz TV ein Gespräch mit ihm führen. Es geht darin um den in den letzten Jahren um sich greifenden Missbrauch des Antisemitismusbegriffs, der Judenhass und Kritik an der Besatzungspolitik des ísraelischen Staates identifiziert. So wurde eine Ideologie hervorgebracht, mit der Menschen angegriffen werden, die antiimperialistische Positionen vertreten und Solidarität mit dem palästinensischen Volk manifestieren. Diese Angriffe machen auch vor israelischen Wissenschaftlern und Menschenrechtlern wie Zuckermann nicht Halt, der in etlichen deutschen Städten keine öffentlichen Räume für seine Vorträge mehr nutzen kann. Zur Sprache kommt auch, dass dieser grundfalsch verstandene Antisemitismusbegriff auch in einem sich als links definierendem Milieu, den Antideutschen, ausgebreitet hat. Zugleich gibt sich auch die rechte AfD seit einiger Zeit als Beschützerin der Juden in Deutschland und als Freundin Israels aus, was ausdrücklich die Besatzungspolitik einschließt. Dass diese Freundschaft vor allem auf gemeinsamem Hass auf Muslime beruht, wird daran deutlich, dass der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, eine Wende „um 180 Grad“ in der deutschen Erinnerungskultur an die Shoa angemahnt hat.

Der Missbrauch und die Banalisierung, die der Begriff des Antisemitismus wie auch die Anrufung von Auschwitz erfahren haben, steht – das betont Zuckermann – im Widerspruch zu dem großen Beitrag der Juden für die Emanzipation der Völker und die Demokratie. Zu erinnern ist an Moses Mendelssohn, Heinrich Heine, Karl Marx, Albert Einstein, Theodor Adorno und so viele mehr.

Das Gespräch kommt schließlich auch auf die vom Höchsten Gericht Israels beschlossene, aber noch nicht vollzogene Räumung des Beduinendorfes Khan-al-Ahmar. Hier erläutert Zuckermann die schwieriger werdenden Perspektiven der Zwei-Staatenlösung und unter welchen Bedingungen eine Ein-Staaten-Lösung völkerrechtlich legitimiert werden könnte. 

55:19

Egon Bahr meinte wir lebten in Vorkriegszeiten. Papst Franziskus sieht den Dritten Weltkrieg bereits begonnen. Fakt ist: Der Frieden war lange Zeit nicht so schwer bedroht wie gegenwärtig. Und zwar auch hier in Europa. Wie konnte es dahin kommen? Jürgen Wagner, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung e.V., hielt kürzlich einen Vortrag beim Evangelischen Bildungswerk im Kirchenkreis Aachen. Welcher auf seinem Buch „NATO AUFMARSCH GEGEN RUSSLAND oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“ fußt. 
Darin lässt er die verhängnisvolle Entwicklung von 1990 nach dem Ende der Blockkonfrontation bis in die unmittelbare Gegenwart Revue passieren.

Wagner beleuchtet in seinem Vortrag drei Phasen. Gleich nach dem Ende des Kalten Krieges setzte die Eskalation der NATO ein. Er nennt das Weltgewaltmonopol von 1990 bis 2005 unter alleiniger US-Führung. Für die Zeit von 2005 bis 2014 Transatlantische Krisensymptome. Und ab 2014 die neue Militarisierungsdynamik während der Ukraine-Krise samt dem NATO-Aufmarsch gegen Russland.
Keine neue Stoßrichtung der NATO. Freilich hieß das ins Fadenkreuz genommene Land da einst noch Sowjetunion. Wagner zitiert den ersten NATO-Generalsekretär Lord Ismay:

„Die NATO hat die Aufgabe die Russen aus Europa raus, die Deutschen unten und die USA in Europa drin zu halten.“

Nicht viel anders lässt sich in unseren Tagen George Friedman vom Thinktank Stratfor vernehmen – handelt sich doch offenbar um eine viel ältere Strategie der USA Russland (Rohstoffe) und Deutschland (technisches Knowhow) nicht zusammenkommen zu lassen.
Russland soll einer Eindämmung unterzogen werden. Zu diesem Behufe sollte das Filetstück Ukraine dem Einfluss Russlands entzogen werden. Der Westen unterstützte den Regime Change. Hier sah nun Russlands Putin die allerletzte rote Linie überschritten. Er unterstützte die gegen Kiew widerständigen Regionen in der Ostukraine und die Sezession der Krim von der Ukraine. Aber schon zuvor war genug passiert, was sich gegen Russland richtete. 
Allein die ganze NATO-Osterweiterung! Die stracks vorangetrieben wurde, obwohl man einst Gorbatschow (leider nur mündlich) versprochen hatte, die NATO nicht an die Grenzen der damaligen UdSSR heranzuführen.
Und was geschah stattdessen? Man schaue auf die Karte: Russland ist heute beinahe von NATO-Staaten umzingelt!
Und an der Eskalationsspirale wird weiter gedreht. Die USA wollen ihre Atomwaffen – auch die hier uns stationierten – modernisieren, und sie einsatzfähiger (sic!) zu machen. Selbst die Arktis könnte zur Kampfzone werden. Schließlich könnte sie, dem fortschreitenden Klimawandel geschuldet, bald genügend eisfrei werden, um an dort schlummernden Rohstoffe zu kommen.
Jürgen Wagner sieht weder, dass die NATO nun einen  Krieg mit Russland im Auge hat, noch, dass Russland die baltischen Staaten überfällt. Doch die hochgerüstete Situation, so sagt er, könne aus dem Ruder laufen. Immerhin habe es schon 67 Beinahezusammenstöße mit Russland gegeben. Das rote Telefon aber sei, um Russland zu bestrafen, abgeschafft worden!

Wagner ist der festen Überzeugung, dass der verhängnisvolle Kurswechsel der NATO ohne Deutschland so nicht möglich geworden wäre. Was mit der Nichtbeteiligung Deutschlands am Libyen-Krieg zu tun habe. Das hätte, so sähe es wohl Berlin, Deutschlands Ruf  geschadet. Erschrocken sei er, Wagner, gewesen, als er vor Jahren in der FAZ die Überschrift „Deutschlands militärisches Erwachen“ gelesen habe.
Aus der Einsicht nach dem Zweiten Weltkrieg „Nie wieder Krieg!“  sei wohl nun die Entscheidung „Nie wieder Krieg ohne uns“ geworden.
Jürgen Wagner gab zu bedenken, dass der NATO-Aufmarsch gen Osten, sprich: Russland, komplett über Deutschland verläuft und uns im Ernstfall dadurch zur Zielscheibe eines Gegenangriffs mache.
Zum bevorstehenden NATO-Gipfel gelte es Zeichen gegen diese hochgefährliche Politik zu setzen.

Egon Bahr meinte wir lebten in Vorkriegszeiten. Wie recht er hatte. Es muss aber nicht zum Krieg kommen. Es liegt in unseren Händen.

1:03:44

Prof. Dr. Kai Ambos ist Lehrstuhlinhaber für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung, Internationales #Strafrecht und Völkerrecht an der Universität Göttingen. Vor allem aber war als Beobachter und Berater bei den Prozessen des Internationalen Gerichtshofes  und des Internationalen Strafgerichtshof gegen #israel aktiv und beratend beteiligt. Kai Ambos referierte über viele, viele Einzelheiten und über viele Interna und juristische Finessen aus den internen Kämpfen zwischen den Richtern, Anklägern und Verteidigern vor den internationalen Gerichten. Alle hörten gebannt zu und diskutierten mit dem Referenten bis tief in die Nacht. Kai Ambos referierte im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, die wieder im Koptischen Kloster vom 13. bis 15. Juni 2025 in Höxter stattfand. 
Video: Marlies und Sönke Hundt

Wenn das Ziel der deutschen Außenpolitik "Russland ruinieren" (nach Annalena Baerbock) sein soll, dann sei das eine Katastrophe für Deuschland und für Europa. Günter Verheugen sprach vor dem voll besetzten "Haus der Wissenschaft" in Bremen auf Einladung des Vereins "Deutsch_Russische Friedens_Tage" über den Ukraine-Krieg . Verheugen saß viele Jahre an den Schalthebeln der deutschen Außenpolitik. Er war enger Mitarbeiter von Hans-Dietrich Genscher, wurde von Willy Brandt zur SPD geholt, war dann von 1994 bis 1997 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag und zuständig für die Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik, war dann ab 1999 unter Romano Prodi als EU-Kommissar maßgeblich beteiligt an den EU-Erweiterungsverhandlungen. Er war begeistert von Gorbatschows Idee vom gemeinsamen europäischen Haus, das in Europa den Frieden sichern sollte. "Wenn ich die außenpolitischen Erfahrungen meines Lebens Revue passieren lasse, dann ist für mich die größte Enttäuschung, dass diese Idee einer gesamteuropäischen Friedensordnung so schnell wieder fallen gelassen wurde."

Der 81-jährige Günter Verheugen sprach lebendig und eindringlich über diese Jahre einer erfolgreichen Entspannungspolitik - und über den unfasslichen und unbegreiflichen und offenbar unaufhaltsamen Weg in den Krieg mit Russland. 
Video: Marlies und Sönke Hundt

Siehe https://www.zeit.de/politik/2014-12/aufruf-russland-dialog

„Der Appell an die Journalisten, ihrer Pflicht zu vorurteilsloser, verantwortungsvoller, auf solider Recherche basierender Berichterstattung besser nachzukommen als bisher, wird also als Versuch abgetan, Druck auszuüben und ihnen ein schlechtes Gewissen einzureden, Nein, die Springer-Journalisten, speziell die leitenden Herren, halten es offenbar für ihr gutes Recht, wenn sie unsolide arbeiten und Vorurteile schüren und sie möchten dabei nicht von schlechtem Gewissen bedrängt werden.“

Iwan Rodionow, Chefredakteur von RT Deutsch, über Propaganda, Gegeninformation und die Reaktionen deutscher Kollegen.

Ohne viel medialen Wirbel ist der deutschsprachige Service des russischen Auslandsfernsehens RT (ehemals Russia Today) in der ersten Novemberwoche online gegangen. Das Team besteht nur aus einem halben Dutzend junger Journalisten und produziert zunächst nur für die Internetseite. Dennoch war das mediale Echo auf die Initiative enorm – negativ. Fast Unisono wurde das Medienprojekt verrissen. Deutsche Journalisten und Branchenvertreter gingen dabei wenig zimperlich vor. Kaum ein Artikel kam ohne den Propaganda-Vorwurf aus, andere berichteten abfällig über die „besonders kurzen Röcke“ der Moderatorin. Weltnetz.tv genügte das nicht. Wir wollten von Iwan Rodionow wissen, wie er zu den harschen Vorwürfen seiner deutschen Kollegen steht, wie unabhängig die redaktionelle Arbeit ist und um welche Inhalte es bei dem Projekt gehen wird. Viele Vorwürfe seien geäußert worden, ohne dass die Kritiker das Programm angeschaut haben, sagte er: „Wir wurden gleich mit der Propaganda-Keule begrüßt.“

Sehen Sie hier Weltnetz.tv-Redakteur Harald Neuber im Gespräch mit Iwan Rodionow.

Das vollständige Transkript des Interviews ist auf http://weltnetz.tv nachzulesen!

Ray McGovern, ehemaliger CIA-Offizier und Russland-Spezialist, im Gespräch mit weltnetz.tv über Krieg, Geheimdienste und Medienmacht.

Während im Osten der Ukraine ein heißer Krieg mit schon weit über 2.000 Todesopfern läuft, findet in den westlichen Staaten ein Kampf um die öffentliche Meinung statt. Regierungen, Geheimdienste und Medienkonzerne machen massiv Stimmung gegen Russland. Zwar verfolgt auch Moskau in der Ukraine ohne Zweifel seine eigene Interessenpolitik. Aber ist die Regierung von Präsident Wladimir Putin für die Krise verantwortlich? Welche Rolle spielt die NATO? Und ist angeblichen Beweisfotos über russische Truppen zu trauen?

Weltnetz.tv sprach mit dem ehemaligen CIA-Offizier Raymond McGovern. Der gebürtige New Yorker war fast drei Jahrzehnte lang für die morgendliche Berichterstattung im Weißen Haus zuständig. Er diente insgesamt sieben US-Präsidenten. Aus Kritik gegen den Angriffskrieg der USA gegen Irak gründete er 2003 mit anderen ehemaligen CIA-Mitarbeitern die Organisation  Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS), die eine alternative Analyse geopolitischer Konflikte liefert. McGovern gehört auch zu den Unterzeichnern eines offenen Briefes an die deutsche
Bundeskanzlerin Angela Merkel, in dem ehemalige US-Geheimdienstler die CDU-Politikerin vor gefälschten Beweisen gegen Russland warnen.

Interview mit Stephen Cohen, emeritierter Professor für russische Studien und Politik an der Princeton University, USA.

Beitrag von Democracy Now, 17. April 2014. Mit deutschen Untertiteln von weltnetz.tv (bitte ggf. aktivieren).

"Der Konflikt begann im November 2013, als die EU dem damaligen, gewählten Präsidenten der Ukraine Viktor Janukowitsch ein Ultimatum stellte: "Unterzeichne den Vertrag mit uns, aber du kannst nicht gleichzeitig einen mit Russland haben". Das hat die Krise ausgelöst. Warum sollte man einem Land, das seit Jahrhunderten tief gespalten war und zweifellos seit einigen Jahrzehnten, warum seinem gewählten Führer ein Ultimatum stellen "wähle und spalte Dein Land noch tiefer". Wenn wir heute behaupten, Putin habe das Chaos ausgelöst, diese Kriegsgefahr, diese Konfrontation, dann ist das falsch, grundsätzlich falsch. Sie wurde durch die EU und ihr unkluges Ultimatum ausgelöst."

"(...) Es ist ein stiller Putsch. Kein Putsch, bei dem Blut fließt, bei dem die Soldateska in die Parlamente stürmt -- das ist gar nicht mehr notwendig. Das hat die Troika gemacht. Das haben bestimmte interessierte Kapitalgruppen gemacht, über die hier in Deutschland geschwiegen wird. Das wurde mitorganisiert und mitinitiiert von sogenannten kleinen Eliteclubs. Diese Eliteclubs sind keine institutionalisierten Organe, sondern das sind informelle Zusammentreffen von ganz bestimmten politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträgern, die sich alle dadurch auszeichnen, dass sie Vertreter des neoliberalen Systems sind und die im Grunde genommen mit dem, was an sozialen und demokratischen Errungenschaften in Europa in den letzten Jahren erreicht worden ist, nicht zufrieden sind. Sie wollen ihre Macht und ihre Privilegien sichern."