BND (Thema)

Im Zusammenhang mit dem NSA-Abhörskandal in den USA wurde auch die Spionage des BND gegen Verbündete und internationale Organisationen ein politisches Thema. Seit mehreren Jahren beschäftigt sich damit ein Bundestagsuntersuchungsausschuss. Was genau war geschehen?

Drei ausgewiesene Geheimdienstexperten analysieren das Verhältnis des BND zu seinen wichtigsten Partnern im Westen über sechs Jahrzehnte hinweg. Sie behandeln das Spannungsfeld zwischen Kooperation und Konfrontation am Beispiel der Nachbarländer Österreich, Schweiz und Frankreich genauso wie die konfliktreichen Beziehungen mit Großbritannien, Italien und den skandinavischen Ländern sowie den USA. 

Werden die Anschläge in Südtirol vom Osten gesteuert? Eine zentrale Frage, der Reinhard Gehlen und der Bundesnachrichtendienst BND jahrelang nachgehen. Die Attentate der 1960er-Jahre locken zahlreiche Geheimdienste ins Land. Dabei werden Agents Provocateurs eingesetzt, fingierte Bombenanschläge verübt, illegale "schmutzige Aktionen" durchgeführt, Spitzel enttarnt und umgedreht. Es kommt zu eigentümlichen Kooperationen wie etwa des BND mit italienischen Diensten, zu versuchten Entführungen in Innsbruck und zu Mordplänen gegen Landeshauptmann Silvius Magnago.

Das vorliegende Buch ist die Aufarbeitung eines Skandals, der die Glaubwürdigkeit der Aussagen westlicher Regierungen hinterfragt, wenn es um Fragen der „nationalen Sicherheit“ geht. John Helmer hat die Geschichte des russischen Politikers Alexej Nawalny mit besonderem Fokus auf seinen Aufenthalt in Deutschland akribisch überprüft. Dabei fand er unzählige Ungereimtheiten und Widersprüche, welche ihn zu der Aussage veranlassten zu erklären, dass westliche Regierungen aus geopolitischen Gründen die Unwahrheit verbreiteten.

Drei sensationelle Vorfälle passierten zwischen dem 11. und 23. Mai 1960: der Gipfel der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges in Paris am 16. Mai, auf dem Kremlchef Nikita Chruschtschow die atomare Abrüstung und die Wiedervereinigung eines neutralen Deutschlands vorschlagen wollte; das Mega-Erdbeben am 22. Mai in Chile, bei dem die Erdkruste auf tausend Kilometern aufbrach sowie das Auftauchen des gefangenen SS-Offiziers Adolf Eichmann in Israel am folgenden Tag. Drei Ereignisse, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun hatten. Die langjährige Auslandskorrespondentin Gaby Weber stieß bei ihrer Recherche auf den kausalen Zusammenhang zwischen diesen Ereignissen, den drei Kreisen nahe am Abgrund. Zweimal verklagte sie den Bundesnachrichtendienst sowie das Bundeskanzleramt auf Akteneinsicht. 

Wie tickt der Geheimdienst, der jahrelang von Hans-Georg Maaßen geführt wurde?

Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der im Inland späht. Er richtet sich nicht gegen Kriminelle, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erklärt werden. Er spioniert Bürgerinnen und Bürger aus, die keine Gesetze verletzen. Dabei hat der Verfassungsschutz enorm große Freiheiten, enorm große Macht. Er hat viel mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der Öffentlichkeit bewusst ist.

Schützt der Verfassungsschutz die Demokratie wirklich?