Inwieweit beeinflussen Lobbyist:innen in Deutschland die Politik? Was unterscheidet Lobbyismus von Korruption? Sind Nebentätigkeiten von Abgeordneten problematisch? Diese und weitere Fragen beantwortet Florian Spohr in seinem Buch.
Parteien (Thema)
Mit der Publikation der Gesammelten Schriften in acht Bänden soll das Denken Wolfgang Abendroths in seiner Vielfalt, seinem wissenschaftlichen und praxisbezogenen Anspruch umfassend zugänglich werden. Sie gewinnen durch die drohende Interpretationsvorherrschaft des Neoliberalismus erneut an Aktualität in der Diskussion um eine selbstbestimmte Gestaltung von Wirtschaft und Politik.
Mit der Publikation der Gesammelten Schriften in acht Bänden soll das Denken Wolfgang Abendroths in seiner Vielfalt, seinem wissenschaftlichen und praxisbezogenen Anspruch umfassend zugänglich werden. Sie gewinnen durch die drohende Interpretationsvorherrschaft des Neoliberalismus erneut an Aktualitïät in der Diskussion um eine selbstbestimmte Gestaltung von Wirtschaft und Politik.
Erosion des etablierten Parteiensystems, Spaltung des Landes und, mal wieder, eine »Schicksalswahl«, so die Befunde rund um die Präsidentschaftswahl 2022 in Frankreich. Einmal mehr war es an Marine Le Pen und ihrem Rassemblement National, dem einstigen Front National, der politischen Debatte den Stempel aufzudrücken - und die 'Grande Nation' weiter nach rechts zu verschieben. Wo liegen die Ursachen für den Aufstieg der radikalen Rechten? Inwieweit wurden die Geister mit einer neoliberalen Politik erst gerufen? Welche Rolle spielen Abstiegs- und Entfremdungserfahrungen der classes populaires? Wer wählt rechts?
1923 rief Kemal Atatürk die türkische Republik aus und setzte damit einen Schlusspunkt unter die rund 600-jährige Geschichte des Osmanischen Reiches. Auf dessen Resten formte er aus einer religiös und bäuerlich geprägten Gesellschaft die Grundlagen für eine moderne Industrienation. Auf laizistischer Basis wurden islamische Traditionen aus dem öffentlichen Leben verbannt und die lateinische Schrift eingeführt, während der islamische Universalismus einem türkischen Nationalismus wich. Die Türkei etablierte sich als Regionalmacht, die jedoch stets an inneren Widersprüchen litt.
Finanz- und Bankenkrise, Euro-, Kernenergie-, Flüchtlings-, Klima- und Coronakrise - die Häufung von Krisen in den letzten 15 Jahren war einzigartig. Fritz Söllner analysiert die Hintergründe dieser Entwicklung sowie ihre wirtschaftlichen und politischen Folgen. Er zeigt, dass alle diese Krisen für politische Ziele genutzt wurden, die in "normalen" Zeiten nicht hätten durchgesetzt werden können - so wie die unmittelbar bevorstehende Geldentwertungskrise, mit deren Hilfe u.a. der europäische Staat realisiert werden soll. Söllner zeigt, wie und von wem diese Krisenpolitik betrieben wird. Er warnt vor den Gefahren, die dem Rechtsstaat und der Freiheit drohen, und fordert eine grundlegende politische Wende.
In Deutschland versucht eine Ampelkoalition eine sozialökologische Erneuerung sowie Ausbau der digitalen Infrastruktur unter der Kontrolle eines marktradikalen Finanzministers. Grenzen der kapitalistischen Globalisierung zeichnen sich nicht erst seit der Corona-Pandemie ab. Die Hegemonie der USA wird durch die Volksrepublik China herausgefordert. Die Ungleichheit zwischen den Reichen und den Armen ist fast so groß wie 1913. Wettrüsten und Konflikte zwischen den Großmächten erinnern an die Situation vor dem Ersten Weltkrieg. Was sind die Ursachen dieser Entwicklungen? Wohin soll das alles führen?
Die Kritik an unserer Demokratie, an "den Politikern" prägt seit längerer Zeit die Diskussion. Als Rezept gegen die Politikverdrossenheit der Bürger werden direkte Demokratie und verschiedene Modelle der Bürgerbeteiligung diskutiert. Wolf-Dieter Hauenschild hat einen anderen Ansatzpunkt: Er geht in seiner Streitschrift davon aus, dass der politische Willensbildungsprozess in unserer Demokratie im Wesentlichen nur über Parteien erfolgen kann. Er fragt deshalb nach der Rolle des Bürgers als Demokrat in einer Parteiendemokratie und kommt zu dem Ergebnis, dass diese vornehmlich in der Mitarbeit in den politischen Parteien bestehen sollte.
ISBN 978-3-534-40504-6
vergriffen
Joe Biden verfolgt die Linie America First genauso wie sein Vorgänger, nur mit anderen Methoden. »Für immer« sollen die USA die führende Kraft in der Welt sein, ist das erklärte Ziel. Der wachsenden Spaltung im Land will er mit »nationaler Versöhnung« und »Respekt« vor den benachteiligten Minderheiten begegnen. Die sind längst zur Mehrheit geworden und Bidens Konzept, durch »mehr Sozialstaat« die Spaltung in immer weniger Gewinner der Globalisierung und eine wachsende Schar von Verlierern erträglicher zu machen, wird scheitern. So lautet die Prognose von Conrad Schuhler. Ebenso wird die Ausrufung eines neuen Kalten Kriegs zwischen den »Demokratien« und den »Autokratien«, wie Außenminister Blinken die neue Systemrivalität nennt, den weiteren Aufstieg Chinas nicht verhindern können.
Erleben Liberalismus und Liberalität im 21. Jahrhundert eine neue Blüte? Oder durchleben sie eine tiefe Krise? Viele liberale Werte treffen heute auf breite Zustimmung, doch manche werden vehement bekämpft. Der öffentliche Diskurs scheint bunter denn je, gleichzeitig greifen Intoleranz und Diskursverweigerung um sich. Meinungsumfragen zeigen große Unterstützung für gesellschaftsliberale Politiken, der Wirtschaftsliberalismus bleibt dagegen ein weithin liebevoll gepflegtes Feindbild. Wie steht es also um Liberalismus und Liberalität im öffentlichen Diskurs? Sie stehen unter Druck - und sind Zerreißproben unterworfen: Neoliberalismus, Identitätspolitik, Corona-Krise. Im Mittelpunkt dieser Zerreißproben stehen immer wieder Medien und Journalismus. Was wissen wir über das Verhältnis von Leitmedien zu Liberalismus und Liberalität? Wie wird über liberale Anliegen oder Parteien berichtet?