I:VIDEO (Thema)

In den 1980er Jahren wird Kunst und Kampf (KuK) mit der Gestaltung von Plakaten in der antifaschistischen Bewegung bekannt. Das Projekt verfolgt einen kollektiven Ansatz, der jedoch immer auch individuelle Züge trägt.Ideengeschichtlich bezieht sich KuK auf die Renaissance, die den Menschen in den Mittelpunkt rückt und Religion und Hierarchien infrage stellt. Ein wichtiger Bezugspunkt ist dabei der deutsche Bauernkrieg.

Glaubt man den deutschen Leitmedien, ist das Urteil über Ungarn schnell gefällt. Aber handelt es sich bei dem von Viktor Orbán regierten Land wirklich um eine Halbdiktatur voller Korruption? Ein knappes Jahr lang begab sich der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt vor Ort auf Spurensuche. Welche geschichtlichen Ereignisse prägten das Land und seine Eliten? Wie funktioniert das politische System und wie sind die Positionen in der hitzigen Debatte um den heutigen Charakter Ungarns begründet? Patzelt schließt die Lücke zwischen bloßen Wahrnehmungen und wirklichem Wissen.

September 2021: In Paris beginnt ein Jahrhundertprozess. Am Freitag, den 13. November 2015 (vendredi 13), hatten sich in der Konzerthalle Bataclan, auf den Terrassen mehrerer Cafés und vor dem Stade de France sieben IS-Kämpfer in die Luft gesprengt, dabei 131 Menschen in den Tod gerissen und fast 700 verletzt. Nach diesen Attentaten wurde in Frankreich der Ausnahmezustand ausgerufen - er blieb zwei Jahre lang verhängt -, und das Bild des Landes und der Gesellschaft veränderte sich von Polizeimethoden bis Parteienspektrum nachhaltig: ein nationales Trauma. Im von den Insidern »V13« genannten exemplarischen Prozess sollte dieses Trauma bearbeitet, sollten Hunderte von Perspektiven abgewogen und schließlich ein Urteil gefällt werden.

Der »demokratische Rechtsstaat« gilt den einen als gleichbleibendes Kontinuum der Bundesrepublik seit den 1950ern; Kritiker stimmen dagegen seit den späten 1960ern einen Abgesang auf Demokratie und Rechtsstaat an. Andreas Fisahn findet beide »Narrative« nicht überzeugend und macht sich auf die Suche nach Unterschieden und Entwicklungstendenzen. Sein Ergebnis: Der Rechtsstaat ist im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik liberaler, die Demokratie hingegen weniger integrativ geworden. Untersucht wird zunächst die Entwicklung des Rechtsstaates, der eine eigentümliche Form repressiver Toleranz entwickelt habe. Im zweiten Schritt wird die Veränderung der Demokratie analysiert.

Die Rede vom Frieden beherrscht die hiesige politische Debatte als moralische Rechtfertigung ihrer Kriegsbeteiligung gegen »das Böse« in Gestalt der Russischen Föderation. Sie setzt von heute auf morgen die politische Verpflichtung »Nie wieder Krieg!« außer kraft und findet sofort Unterstützung in den Reihen hiesiger Bürger. Als loyale Nationalmoral beherrscht sie die Medien, mit deren Hilfe zugleich die Fahndung nach »Putin-Verstehern« betrieben wird. Und wenn mit der westlichen Militärhilfe an die Ukraine die Ruinierung dieses Landes inklusive Teile seiner Bevölkerung in Kauf genommen wird, dann kann man sich fragen, wie die Nachkriegs-Friedensordnung wohl aussehen mag, um deren Sicherung es dem Westen allein zu tun.