Nahostkonflikt (Thema)

Ist der von zahlreichen UN-Gremien sowie internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid wegen seiner Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten begründet oder bloßer Ausdruck von - vielleicht sogar antisemitisch motivierter - Israelfeindlichkeit? Dieser Frage will diese Untersuchung mit Blick insbesondere auf die Situation im Westjordanland auf den Grund gehen. Dabei wird zunächst der Begriff der Apartheid in seiner rechtlichen Dimension erklärt und die betreffende Praxis anhand des südafrikanischen Präzedenzfalls kontextualisiert. Sodann wird dieser Rechtsbegriff auf die Situation in den besetzten Gebieten angewendet. 

Ein Plädoyer für Selbstkritik und eine Einladung zur Debatte über ein so einzigartiges wie verwirrendes Verhältnis zweier Staaten. Wenn Deutsche über Israel reden, reden sie meist über sich selbst. Worum es in den hitzigen Debatten hingegen selten geht, ist die eigentliche Beziehungsgeschichte zwischen der Bundesrepublik und Israel. Reden deutsche Politiker über diese Beziehungen, so fallen Wörter wie »Wunder« oder »Versöhnung«. Wörter, hinter denen eher Wunschdenken als Realität steckt. Nach der israelischen Staatsgründung von 1948 war es ausgerechnet die Bundesrepublik, die zur wichtigsten Unterstützerin des Jüdischen Staates wurde. Reparationen, Waffenlieferungen und Finanzmittel halfen, aus dem existenziell bedrohten Land eine Regionalmacht zu machen. Kein Wunder, dass Israel die ausgestreckte deutsche Hand annahm: eine andere Wahl hatte es kaum. Von Versöhnung aber war keine Rede.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober steht der Nahostkonflikt einmal mehr im Mittelpunkt des Weltgeschehens. Der darauf folgende Krieg Israels gegen Gaza hat eine weltweite Solidaritätsbewegung mit den Palästinenser_innen ausgelöst, die in den westlichen kapitalistischen Staaten massiver staatlicher Repression ausgesetzt ist. Kritik am Staat Israel wird pauschal als antisemitisch gebrandmarkt. Differenzen zum Umgang mit dem Nahostkonflikt haben auch in der Linken und Arbeiter_innenbewegung zu Kontroversen und Spaltungstendenzen geführt.

In diesem Sammelband werden marxistische Texte von Autor_innen der Sozialistischen Organisation Solidarität (Sol) und des Komitees für eine Arbeiter_inneninternationale (CWI), sowie deren trotzkistischen Vorgänger_innen in den 1940er Jahren veröffentlicht, die nicht nur eine marxistische Analyse der Entwicklungen seit der Gründung des Staates Israel 1948 darstellen, sondern auch programmatische und strategische Vorschläge für die palästinensische Befreiungsbewegung machen.

"Wie viel Blut muss noch vergossen werden, bis wir einsehen, dass der Frieden unsere einzige Option ist?" - so David Grossmans Appell bei der Münchner Sicherheitskonferenz, mit allen Kräften für den Frieden im Nahen Osten einzutreten. Sein neues Buch warnt eindringlich vor der Eskalation der Gewalt und macht sich für eine Zweistaatenlösung stark.

Die israelische Besatzung mit ihrer Siedlungs- und Vertreibungspolitik, der Krieg der israelischen Armee gegen den Gaza-Streifen, der seit 2007 unter einer völkerrechtswidrigen Blockade leidet, und der Widerstand der PalästinenserInnen dagegen dominieren in zeitlich immer kürzer werdenden Abständen die Schlagzeilen der internationalen Presse. Noch nie hat die palästinensische Bevölkerung so viel internationale Solidarität erfahren, von den USA (bis hinein in den Kongress) über Europa bis in die arabische Welt und nach Ostasien. Das Buch der in Jerusalem ansässigen deutschen Politikwissenschaftlerin Helga Baumgarten will den interessierten LeserInnen die Hintergründe für den längsten geopolitischen Konflikt unseres Zeitalters näherbringen, um ihn besser verstehen und einordnen zu können.