Recht (Thema)

Ein revolutionärer wie zukunftsweisender Ansatz im Klima- und Artenschutz.

Die Welt steht kurz vor dem ökologischen Kollaps und uns bleibt kaum noch Zeit die Richtung zu ändern. Wir müssen sehr schnell sehr viel ändern. Eine vielversprechende Lösungsmöglichkeit liegt deshalb in unseren Rechtssystemen. Die Journalistin Elisabeth Weydt hat in verschiedenen Ländern recherchiert und berichtet in dieser eindrücklichen Reportage von einer so radikalen wie zukunftsweisenden Idee, die eine Wende für den Natur- und Artenschutz darstellen könnte. Ecuador beispielsweise macht vor, wie Umweltschutz in Zeiten der dringend benötigten Energiewende und des damit einhergehenden Wettrennens nach neuen Rohstoffen wie Kupfer, Kobalt und Lithium angegangen werden kann: indem die Natur zum Rechtssubjekt erklärt wird.

Packende Reportage und Aufruf zugleich: Durch einklagbare Rechte der Natur erfolgreich gegen Umweltzerstörung vorgehen

Ist der von zahlreichen UN-Gremien sowie internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid wegen seiner Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten begründet oder bloßer Ausdruck von - vielleicht sogar antisemitisch motivierter - Israelfeindlichkeit? Dieser Frage will diese Untersuchung mit Blick insbesondere auf die Situation im Westjordanland auf den Grund gehen. Dabei wird zunächst der Begriff der Apartheid in seiner rechtlichen Dimension erklärt und die betreffende Praxis anhand des südafrikanischen Präzedenzfalls kontextualisiert. Sodann wird dieser Rechtsbegriff auf die Situation in den besetzten Gebieten angewendet. 

Betroffene müssen schnell handeln, um ihre Interessen gegen überschießende staatliche Anordnungen durchzusetzen oder Schadenersatzansprüche geltend machen zu können. Während der bestehenden Pandemiesituation kommt es zum Gesundheitsschutz, aber auch zur Entlastung der Kapazitäten im Gesundheitswesen, der Wahrung wirtschaftlicher Interessen und der Aufrechterhaltung öffentlicher Einrichtungen häufig auf schnelles Handeln der Verwaltung an.

Das Problem von Ansprüchen wegen Vermögensnachteilen aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie besteht in der Komplexität des Geschehensablaufs und seiner nur unzureichenden speziellen normativen - entschädigungsrechtlichen Prägung durch das IfSG.Behandelt werden daher:Ansprüche nach dem IfSG wegen Verdienstausfalls von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und SelbständigenAnsprüche von "Nichtstörern" - also der Mehrzahl der Betroffenen - aus Amtshaftung (
839 BGB i.V.m. Art. 34 GG)

Murat ist weg. Inhaftiert im US-Gefangenenlager Guantanamo. Rabiye Kurnaz, Bremer Hausfrau und liebende Mutter, versteht die Welt nicht mehr. Geht zur Polizei, informiert Behörden und verzweifelt fast an ihrer Ohnmacht. Bis sie Bernhard Docke findet. Der zurückhaltende, besonnene Menschenrechtsanwalt und die temperamentvolle, türkische Mutter - sie kämpfen nun Seite an Seite für die Freilassung von Murat. Papier ist geduldig, Rabiye ist es nicht. Eigentlich möchte sie nur zurück zur Familie in ihr Reihenhaus und wird doch immer wieder in die Weltgeschichte katapultiert.