Staatshaftung und Corona

Das Problem von Ansprüchen wegen Vermögensnachteilen aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie besteht in der Komplexität des Geschehensablaufs und seiner nur unzureichenden speziellen normativen - entschädigungsrechtlichen Prägung durch das IfSG.Behandelt werden daher:Ansprüche nach dem IfSG wegen Verdienstausfalls von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und SelbständigenAnsprüche von "Nichtstörern" - also der Mehrzahl der Betroffenen - aus Amtshaftung (
839 BGB i.V.m. Art. 34 GG)

Ansprüche wegen enteignungsgleichem und enteignendem Eingriff (in vermögenswerte Rechte einschließlich des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb)Ansprüche wegen Aufopferung für das gemeine Wohl.Vorteile auf einen BlickMaterielles Recht zu den Staatshaftungs- und AufopferungsansprüchenHinweise zu FallstrickenZielgruppeFür Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen sowie alle von Maßnahmen im Hinblick auf COVID-19 Betroffenen.

Mehr Infos

Inhaltsverzeichnis

Stimmen zum Buch

"(...) Das Werk darf in keiner Bibliothek einer Polizeihochschule fehlen." Prof. Dr. jur. Dieter Müller, Bad Dürrenberg, in: Die POLIZEI 7/2021, zur 1. Auflage 2021

"(...) Der Leser erhält einen detaillierten, gut lesbaren Einblick in das Staatshaftungsrecht. Zahlreiche Hinweise auf Literatur und Rechtsprechung runden die übersichtliche, mit Randnummern versehene Schrift ab. Die vielfältigen, nur zum Teil kodifizierten und auch durch die Rechtsprechung entwickelten Anspruchsgrundlagen werden systematisch dargestellt. Sie unterscheiden sich danach ob die hoheitlichen Maßnahmen rechtswidrig oder rechtsmäßig waren, der Einzelne oder eine Vielzahl von Geschädigten betroffen sind oder Schadensersatz geleistet beziehungsweise Entschädigung gewährt wird. Dabei sind Anspruchskonkurrenzen zu beachten. Der Autor behandelt auch den wichtigen Aspekt, inwieweit freiwillige Staatshilfen einen Schadensersatz- oder Entschädigungsanspruch entfallen lassen, ob die Leistungen wenigstens teilweise anzurechnen sind oder bei einer möglichen Entschädigung unberücksichtigt bleiben können.
(...) Mit dem Aspekt der gerichtlichen Durchsetzung der Ansprüche, in der Regel auf dem ordentlichen Rechtsweg, schließt das empfehlenswerte Werk." Oberregierungsrätin Cornelia Huber, licenciée en droit, Bayreuth, in: BayVBl 10/2021, zur 1. Auflage 2021

"Die vorgelegte Neuerscheinung ist ein Praxisleitfaden im besten Sinne. Der Autor, als Vorsitzender Richter am LG München I mit Staatshaftungsfragen befasst, nähert sich dem Thema als Praktiker. Ihm gebührt das Verdienst, zu einem Zeitpunkt, zu dem die epidemiologische und gesellschaftliche Bewältigung der Covid-19-Pandemie noch alles andere als abgeschlossen ist, eine wichtige Orientierung für die rechtliche Beurteilung der Folgewirkungen staatlichen Handelns in der Krise zu schaffen.
(...) Das Buch wird seinem Anspruch gerecht, die Anknüpfungspunkte für Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche wegen staatlichen Handelns in der Covid-19-Pandemie herauszuarbeiten. Mit seinem komprimierten und systematischen Überblick bietet es Betroffenen und Praktikern eine gute Orientierung und damit einen verlässlichen Leitfaden für die Praxis." Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Michael Burrack, Berlin, in: NVwZ 8/2021, zur 1. Auflage 2021

→ Staatshaftungsgesetz auf Wikipedia