Außenpolitik (Thema)
Die bewegenden Lebenserinnerungen eines der wichtigsten deutschen Publizisten. Das Vermächtnis des langjährigen Chefredakteurs und Herausgebers der ZEIT.
Theo Sommer hat mehr als neunzig Jahre und vier deutsche Staaten erlebt: das »Dritte Reich«, die Bonner Republik, die DDR und das wiedervereinigte Deutschland. Als langjähriger Chefredakteur und Herausgeber der Zeit war er einer der führenden politischen Publizisten in Deutschland. Dies ist sein Vermächtnis.
Theo Sommer beginnt seine Erinnerungen mit der Schulzeit in der NS-Ordensburg Sonthofen, dem großen Zusammenbruch und seinem demokratischen Erweckungserlebnis als einer der ersten Studenten in Schweden und den USA nach dem Krieg. Er beschreibt seinen Weg an die Spitze des deutschen Journalismus und porträtiert mittlerweile legendäre Kolleginnen und Kollegen wie Marion Gräfin Dönhoff, Rudolf Augstein, Henri Nannen und Helmut Schmidt.
Der amerikanische Journalist George Packer beschreibt, wie die USA sich in den vergangenen Jahrzehnten aus der Diplomatie zurückgezogen haben, und dokumentiert den Rückgang des amerikanischen Einflusses in der Welt. Als Leitfigur dient ihm der 2010 verstorbene Spitzendiplomat Richard Holbrooke, in dessen Haltung und Persönlichkeit sein Land zum Vorschein kam: laut, tollpatschig, aber auch optimistisch, idealistisch und pragmatisch.
Die Entspannungspolitik Willy Brandts ist am Ende und ein neues Zeitalter der Aufrüstung und Eskalation hat begonnen. "Von deutschem Boden darf niemals wieder Krieg ausgehen", sagte Brandt einst - heute liefert die Bundesregierung schwere Waffen in die Ukraine und macht sich damit wieder einmal zum Vasallen der USA. In deutschen Leitmedien werden währenddessen vollkommen unkritisch die abenteuerlichen Äußerungen unserer Außenministerin, Annalena Baerbock, verbreitet, wonach deutsche Waffen in der Ukraine Menschenleben retten. Gleichzeitig kappt man die Geschäftsbeziehungen zu unserem größten Energielieferanten, verordnet nationales Frieren und stürzt uns in eine Rezession. Das Versagen der deutschen Außenpolitik ist beispiellos.
Mit dem vorliegenden Band, der anlässlich des 40. Jahrestages der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland verfasst wurde, halten uns die Herausgeber einen faszinierenden Spiegel vor. Der chinesische, auf jeden Fall gut gemeinte Blick auf Deutschland ist auch und gerade für uns reich an Informationen und gibt Anlass, uns zu besinnen: Sind wir wirklich so? Was an unseren Positionen sollten wir noch besser erklären, selbst besser verstehen? Wo ergeben sich Anhaltspunkte für ein neugieriges, von Interesse und Sympathie getriebenes großes Gespräch der Kulturen, zum Beispiel über Ethik, Wissenschaft und Gesundheit? Können wir einander gut verstehen, wenn es um die geistigen Koordinatensysteme geht?
Es handelt sich um eine Chronik der Ereignisse in und um Palästina in den Jahren 2018 und 2019, und der Reaktionen in Deutschland. Ereignisse, die im Widerspruch stehen zu den Aussagen der meisten Bundestagsabgeordneten in der Aussprache des Bundestages am 17. Mai 2019. Die Chronik wird ergänzt durch Informationen über die Geschichte der Besetzung Palästinas (und Teile Syriens und des Libanon) durch Israel aus Sicht der um Freiheit kämpfenden Ureinwohner des Landes. Und am Ende des Buches wird die Übersetzung des Human Rights Watch-Jahresbericht angeboten.
Der deutschen Diskussion um den Ukraine-Krieg liegt die Annahme zugrunde, dass unsere Verurteilung des russischen Angriffskriegs von der ganzen Welt geteilt wird. Diese Annahme ist jedoch unzutreffend und es ist Zeit, selbstkritisch nach den Gründen dafür zu fragen. Der russische Bruch des Gewaltverbots, der Fundamentalnorm des modernen Völkerrechts, verdient unzweifelhaft eine konsequente und nachhaltige Antwort, doch kann diese Antwort glaubwürdig vom Westen, geführt von den USA, gegeben werden?
Die vorliegende politikwissenschaftliche Abhandlung untersucht die Rolle von Seestreitkräften und ihre Wirkung als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik. Sie stellt die Möglichkeiten der Entfaltung von Seemacht und die wehrtechnischen Gegebenheiten für Seestreitkräfte dar. Die Verfasser nehmen eine Bestandsaufnahme des maritimen Umfeldes vor. Präzise arbeiten sie die unterschiedlichen Rollen und Aufgaben von Seestreitkräften im 20. und 21. Jahrhundert heraus, setzen sich mit den strategischen Vorgaben und Möglichkeiten maritimer Fähigkeiten auseinander und geben Handlungsempfehlungen für die sicherheitspolitische Gestaltung im maritimen Raum.
Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Schlag ins Gesicht der selbstgerechten westlichen Welt. Der Krieg ist nicht zu rechtfertigen, aber er hat eine Vorgeschichte, die nicht so einfach ist, wie sie in der öffentlichen schwarz-weiß-Debatte dargestellt wird. Ein regionaler Konflikt hat eine geostrategische Bedeutung erlangt, weil nicht die Sprache der Vernunft und Diplomatie gesprochen wird, sondern die des Militärs. Statt einer Militarisierung der Welt brauchen wir eine europäische Initiative für Frieden. Die europäische Selbstbehauptung verlangt Gemeinsame Sicherheit, die auch entscheidende Weichen für die künftige Weltordnung stellt. Sie wird nicht zuletzt zur Überlebensfrage für die globale Klimakrise, die mehr Gemeinsamkeit notwendig macht, andernfalls drohen erbitterte Verteilungskämpfe und neue Kriege.
Das Neue Polen wurde 1919 in Versailles gegründet. Es war politischer und militärischer Hauptbündnispartner Frankreichs. 1921, vor hundert Jahren, endete der Polnisch-Sowjetische Krieg mit dem Friedensvertrag von Riga. Polen erweiterte sein Territorium im Osten erheblich. Diese Gebiete wurden im geheimen Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Paktes von 1939 wieder der Sowjetunion zugeschrieben, und im Potsdamer Abkommen 1945 wurde die Rückgabe besiegelt. Als sich Polen 1938 an Hitlers Politik und Aggression gegen die Tschechoslowakei beteiligte, wurde der Staat im Westen als faktischer Verbündeter Nazideutschlands betrachtet. Und wurde doch dessen Opfer. Kein Land Europas verlor im 2. Weltkrieg prozentual von seiner Bevölkerung so viele Menschen wie Polen. In der Zeit zwischen Erstem und Zweiten Weltkrieg liegen Gründe und Erklärungen, weshalb das heutige Polen so ist wie es ist: nationalistisch, anti-russisch, chauvinistisch gegenüber slawischen Völkern, renitent und reaktionär in der EU.
Weltpolitik im 21. Jahrhundert: Frieden & Gesundheit, Menschenrechte & Klimagerechtigkeit für alle überall. Kein Frieden ohne Feminismus. Immer noch dominieren alte, weiße, westliche Männer die Politik sowie Theorie und Praxis der internationalen Beziehungen. Dadurch werden die Bedürfnisse von Frauen und Minderheiten permanent ignoriert. Die Welt ist voller Kriege, Krisen und Unrecht.
Kristina Lunz tritt mit ihrem "Centre for Feminist Foreign Policy" an, das zu ändern. Die Politikwissenschaftlerin, Aktivistin und Entrepreneurin denkt Frieden, Menschenrechte und Gerechtigkeit mit Außenpolitik zusammen und will so einen Paradigmenwechsel einleiten: Machtgebaren und militärischen Muskelspielen setzt sie Mediation in Friedensverhandlungen, feministische Machtanalysen und Klimagerechtigkeit entgegen. Realpolitik wird gegen Utopien ausgetauscht, und Botschafterinnen gibt es genauso viele wie Botschafter. So kann das Gegeneinander der Nationen endlich abgelöst werden, und alle werden in größerer Sicherheit und mit weniger Konflikten leben können.