Außenpolitik (Thema)
Major Florian Pfaff hat im Jahre 2003 einen Befehl zur Unterstützung des US-amerikanischen Angriffs auf den Irak verweigert. Er wurde daraufhin psychiatrisch untersucht, mit Gefängnis bedroht und degradiert. Nach einem zweijährigen Rechtsstreit wurde Major Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht voll rehabiliert. Florian Pfaff versieht derzeit Dienst als Major bei einem Sanitätskommando in München. Er wurde 2006 mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet und erhielt 2007 den AMOS-Preis. Er erhielt den World Citizen Award 2008.
ISBN 978-3-937245-03-4
vergriffen
Imperialismus definieren die Autoren als eine 'offene oder latente Gewaltpolitik zur externen Absicherung eines internen Regimes' und als zentralen Bestandteil der territorialen Reproduktion des Kapitalismus. Verabschieden sie damit die Sichtweise, Imperialismus sei ein Stadium der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft, so zeigen sie jedoch, dass sich aus der polit-ökonomisch begründeten Analyse schlüssige Einsichten auch in gegenwärtige weltwirtschaftliche und -politische Abläufe ergeben. Klassische Imperialismustheorien (J. A. Hobson, Rudolf Hilferding, Joseph Schumpeter, Karl Kautsky sowie W. I. Lenin und Rosa Luxemburg) werden ebenso berücksichtigt wie Beiträge aus der aktuellen Debatte (Leo Panitch, Sam Gindin oder David Harvey).
Als Undercover-Agentin bei der geheimsten Eliteeinheit der CIA
"Ich bin hier, um einen unmittelbar bevorstehenden Anschlag zu verhindern. Einen, der Kinder töten wird. Ich bin allein und einsatzbereit in dem Land, in dem mein Kollege entführt und geköpft wurde. Jede Stunde, die ich abwarte, ist eine Stunde mehr, in der etwas fürchterlich schiefgehen kann - für den Informanten, der meinen Aufenthaltsort kennt, für die Quelle, die mir helfen soll, den Anschlag abzuwenden, für uns, wenn die Bombe vielleicht doch hochgeht."
Durch medial verbreitete Feindbilder werden Stigmatisierung und Ausgrenzung, Sanktionen und Schikanen, Gewalt und Willkür gefördert - nach innen wie nach außen. Die Rolle, die die Tagesschau dabei spielt, beleuchten Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, beide lange Jahre bei der ARD tätig, in rund 30 fundierten Programmkritiken zu ausgewählten Themen der Innenpolitik sowie zu internationalen Fragen. Mit Ironie und Sarkasmus spießen sie tendenziöse, lückenhafte und kriegstreiberische Berichterstattungen des Nachrichtenflaggschiffes der ARD auf. Damit ermutigen sie die Zuschauerinnen und Zuschauer zu selbstständiger Quellenprüfung sowie eigenen Recherchen. Und sie geben Hinweise, wie dies gehen kann.
Staat und Gesellschaft der USA sind in vieler Hinsicht in ihrer Entwicklung hinter anderen Industrieländern zurückgeblieben. Das gilt vor allem für die Bedeutung der Religion, die Sozialpolitik, die Rechtsordnung, die Todesstrafe und den Waffenbesitz. Dazu gehört auch die Außenpolitik. Die USA sind das letzte Land der Erde, welches eine Politik des Imperialismus verfolgt.
Diese ist möglich aufgrund eines Mangels institutioneller Kontrollen. Die Verfassung der USA erlaubt es dem Präsidenten, Militäreinsätze ohne Genehmigung des Kongresses zu entscheiden, und sorgt dafür, dass dieser die Interessen einer wohlhabenden Minderheit vertritt.
Am 17. Mai 2019 verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Resolution, in der die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestition, Sanktionen) gegen die völkerrechtswidrige und menschenrechtswidrige Politik Israels als "antisemitisch" diskriminiert wird. Dieses Buch ist wichtig und notwendig, weil es aufzeigt, welche Unterschiede zwischen dem politischen Establishment Deutschlands und vielen Menschen, welche in der Nachkriegszeit sozialisiert wurden, bestehen. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages folgen ganz offensichtlich der Staatsräson, Israel in jedem Fall zu unter- und beschützen, egal was die Führung dieses Land tut.
Civikov wagt sich mit diesem Buch an das vielleicht heißeste Thema der europäischen Nachkriegsgeschichte. Die Untersuchung der Massenmorde von Srebrenica, akribisch recherchiert, liest sich wie ein Kriminalroman. Schritt für Schritt arbeitet er heraus, wie es dem Tribunal bislang gelungen ist, das mutmaßlich grausamste Verbrechen in Europa nach 1945 von einem einzigen Kronzeugen definieren zu lassen. Die Glaubwürdigkeit des Jugoslawien-Tribunals ist nach der Lektüre dieses Buches im Kern erschüttert. Verfehlungen und Manipulationen eines durch und durch politischen Prozesses treten dabei offen zu Tage.
Die Invasion der USA 2003 in den Irak war ein Fiasko. Nicht nur, dass die von den USA angeführten Kriegsgründe sich im Nachhinein als völlig haltlos erwiesen - mehr noch - sie stürzten eine von Instabilität geprägte Region weiter ins konfliktäre Aus. Kurz nach der US-Invasion war klar, dass der Irak weder über Massenvernichtungswaffen verfügte, noch Al-Qaida bei den Terroranschlägen vom 11. September 2001 unterstützt hatte. Der internationale Aufschrei war groß: Untersuchungsausschüsse wurden einberufen und Verschwörungstheorien wurden laut. Waren es die US-Geheimdienste selbst, die Informationen fehldeuteten oder gar falsche Behauptungen aufstellten, durch die die USA ihre Sicherheit durch den Irak gefährdet sahen? Oder waren es etwa (politische) Akteure, die einer elitären Gruppierung zugehörig, eigene Ziele mit der Invasion der USA 2003 in den Irak verfolgten?
Im asiatisch-pazifischen Raum sind die Chancen für wachsenden Wohlstand ähnlich groß wie die Risiken zunehmender Konfliktpotentiale. Ein maritimer Ansatz ist wichtig zum Verständnis der Konfliktdynamik, denn ohne die Wiederentdeckung maritimer Räume und die Flottenrüstung sind weder der Aufstieg Chinas zur Großmacht, noch dessen Folgen für die Machtrivalität zwischen den USA und China zu erklären. Präsident Xi Jinping hat das Schicksal seines Landes mit der erfolgreichen Nutzung der See verknüpft.
Amerikas Außenpolitik dankt ab - und damit auch die Qualität der USA als westliche Führungsmacht. Weil immer mehr zivile Optionen schwinden, bleibt am Ende nur die militärische. Und genau davor warnt der amerikanische Exdiplomat und Pulitzer-Preisträger 2018 Ronan Farrow: Die USA werden zu einer Nation, die zuerst schießt und erst danach Fragen stellt.
Die Außenpolitik des klassischen Typs - zivile Kanäle zum Zwecke von Friedenspolitik aufzubauen und zu pflegen - steht vor dem Ende. Ronan Farrow weiß, wovon er spricht, denn er war als Diplomat und Sonderberater sowohl in Washington als auch in Afghanistan und dem Nahen Osten tätig. Gestützt auf seine Erfahrungen während seiner aktiven Zeit als Diplomat und seine journalistischen Recherchereisen danach, enthüllt er eine Wende in der US-Außenpolitik nach dem 11. September 2001, die bisher kaum wahrgenommen, geschweige denn mit ihren gefährlichen Konsequenzen verstanden worden ist.