Außenpolitik (Thema)
Not one inch eastwards nicht einen Schritt weiter nach Osten. Mit diesen Worten schlug US-Außenminister James Baker Gorbatschow im Rahmen der Verhandlungen um die deutsche Wiedervereinigung einen hypothetischen Handel vor: Ihr gebt euren Teil Deutschlands frei, wir verrücken die Nato nicht nach Osten. Seitdem ranken sich um dieses Gespräch zahlreiche Legenden und Kontroversen. Gab es ein Versprechen des Westens, sich nicht auszudehnen? Und wie kam es zu der heute so umstrittenen Nato-Osterweiterung? Mary Elise Sarotte hat Unmengen von Archivmaterial durchforstet, um eine der großen politischen Streitfragen unserer Zeit zu klären. In ihrem grundlegenden Buch führt sie in das entscheidende Jahrzehnt zwischen dem Mauerfall und dem Aufstieg Putins. Dabei zeigt sie, warum es nicht zu einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa kam und wie damals die Saat gelegt wurde für die Spannungen, die unsere heutige Welt bestimmen.
Am 3. November 2018 veranstalteten die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und das WeltTrends-Institut für Internationale Beziehungen (IIP) gemeinsam den diesjährigen „Potsdamer Außenpolitischen Dialog“. Das Thema der alljährlichen außenpolitischen Fachtagung war: „Jenseits der Konfrontation! Für eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Russland“. Den Veranstaltern ging es um alternatives Denken zu den gegenwärtigen dominanten Strömungen in Politik und Medien, die auf eine Rückkehr zur Konfrontation in der Weltpolitik generell und im Verhältnis zu Russland speziell zielen.
Die Anknüpfung US-amerikanischer Wirtschaftssanktionen fällt sehr weit aus und Konflikte mit international agierenden Unternehmen und anderen Staaten sind vorprogrammiert. Die Grundlagen der Sanktionsprogramme und auch die Sanktionspraxis sind kompliziert aufgebaut. Insbesondere im Bereich der Finanztransaktionen ist die Anknüpfungspraxis nicht auf den ersten Blick ersichtlich. Dies stellt insbesondere europäische Finanzinstitute vor Probleme. Und auch wenn eine Anknüpfung nicht gegeben ist, besteht die Gefahr, durch sekundäre Sanktionen von US-amerikanischen Behörden ins Visier genommen zu werden.
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die europäische Sicherheitsarchitektur zum Einsturz gebracht. Das Friedensgutachten 2022 analysiert die Eskalation, zeigt Folgen für die Ukraine und die Region auf und richtet den Blick auf die Neuausrichtung der deutschen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Neben den globalen Implikationen des Krieges werden auch die Erfolgsbedingungen und Grenzen von Sanktionen dargelegt sowie die Krise der globalen nuklearen Ordnung analysiert. Darüber hinaus zeigen die Untersuchungen zum globalen Konfliktgeschehen, dass internationalisierte Konflikte, dschihadistische Gewaltakteure sowie Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen und LGBTQI-Minderheiten neue friedenspolitische Akzente erfordern.
Pekings wilder Einkaufstour in Europa. In nicht einmal 30 Jahren will China die Welt dominieren - noch hat der Westen darauf keine Antwort. Pirelli, Volvo, Club Méditerranée, Syngenta oder Spotify: Mit Milliardenbeträgen kaufen sich chinesische Investoren in europäische Unternehmen ein. Besonders beliebt sind deutsche Marken, darunter Daimler, Steigenberger oder BioNTech. Die wilde Shoppingtour hat ein Ziel: Bis 2049 will die Volksrepublik die Industrieländer entthronen und in allen Zukunftsbranchen Weltmarktführer werden. Christian Geinitz zeigt in seinem Buch, wie die ökonomische Supermacht China nach dem Westen greift - eine Gefahr, auf die Deutschland und Europa konzentriert reagieren müssen.
Die Aufkündigung der deutsch-russischen Energiepartnerschaft als politische Reaktion auf Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg hat Deutschland in die schwerste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik gestürzt. Obwohl die anhaltend hohe Inflation vor allem die Ärmsten unseres Landes vor existenzielle Herausforderungen stellt; obwohl wir infolge der Rezession massive gesellschaftliche Verwerfungen und ein weiteres Erstarken rechtspopulistischer Kräfte zu befürchten haben; obwohl die Sanktionen gegen Russland bislang nur wenig Wirkung zeigen und kein Ende der heftigen Kämpfe in der Ukraine in Sicht ist: Die Bundesregierung hält an ihrem Kurs fest und nimmt dessen verheerende Folgen im Namen von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten inkauf.
Im Mittelpunkt dieses Buches steht eine detaillierte Analyse der Verhandlungen über das Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA). Die Auseinandersetzungen darüber spiegeln die komplizierten Jahrzehnte zurückreichenden wechselhaften Beziehungen des Iran mit den USA wider. Das Buch stellt auch einen Zusammenhang zwischen dem JCPOA, Irans geopolitischer Position und einer Nuklearwaffenfreien Zone im Mittleren Osten her. Ein funktionierendes Iranabkommen würde zeigen, dass Multilateralismus in einer polarisierten Welt doch möglich ist.
Leandros Fischer legt mit diesem Buch die erste umfangreiche wissenschaftliche Arbeit zur Haltung der Partei DIE LINKE zur kontroversen Frage "Nahostkonflikt" vor. Gleichzeitig leistet er einen innovativen parteisoziologischen Beitrag zur Erforschung des Innenlebens der Partei. Entgegen des medial-vermittelten Bildes eines Streits zwischen östlichen "Reformern" und westlichen "Fundis" greift der Autor die untersuchte Auseinandersetzung als Epiphänomen der Gegensätze zwischen unterschiedlichen politischen Sozialisationen, politischen Lernprozessen und politisch-kulturellen Milieus auf, sowie als Resultat des Prozesses der Institutionalisierung und Herausbildung der kollektiven Identität einer relativ neuen Partei.
Der Krieg in der Ukraine hat alle Hoffnung zerstört, dass Europa keine bewaffneten Konflikte mehr erlebt. Wieder, wie nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, muss eine neue Friedensordnung gefunden werden. Dazu muss über die aktuelle militärische Lage im Ukrainekrieg hinaus gedacht werden.
Die Autoren dieses Buches eint die Sorge um eine Verkürzung der aktuellen Debatten auf die militärische Logik und gleichzeitig eine falsche Moralisierung der Außenpolitik. Sie eröffnen unterschiedliche Perspektiven für eine neue Realpolitik, in der die Interessen der Ukraine berücksichtigt und zugleich die Chancen für stabile Sicherheit und Frieden ausgelotet werden.
Dann steht man da und ist nur Deutschland.
Fred ist eine erfahrene und ehrgeizige deutsche Konsulin. Eine Frau, die eigentlich nichts aus der Ruhe bringt, überall und nirgends zu Hause. Dann jedoch, in Montevideo, scheitert sie erstmals in ihrer Karriere. Sie wird versetzt ins politisch aufgeheizte Istanbul, ihrer bisher größten Herausforderung. Zwischen Justizpalast und Sommerresidenz, Geheimdienst und deutsch-türkischer Zusammenarbeit, zwischen Affäre und Einsamkeit stößt sie an die Grenzen von Freundschaft, Rechtsstaatlichkeit und europäischer Idee.