Außenpolitik (Thema)
Colonia Dignidad war eine von ausgewanderten Deutschen 1961 gegründete Siedlung im Süden Chiles, sie war totalitäre Sekte und kriminelle Vereinigung. Physische und sexuelle Gewalt sowie weitere Verbrechen gegen eigene Mitglieder und gegen chilenische Kinder tragen zu ihrer traurigen Berühmtheit bei; außerdem arbeitete sie eng mit der chilenischen Diktatur (1973-1990) und deren Geheimpolizei DINA zusammen, die hier in Zusammenarbeit mit der Führungsriege politische Gefangene folterte und verschwinden ließ.
Der vorliegende Jahresband der "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland" gibt anhand von ca. 375 Dokumenten Aufschluss über die außenpolitischen Aktivitäten im Wahljahr 1953. Geheime Verschlusssachen werden zum ersten Mal der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. In den Unterzeichnerstaaten der EVG wurde um die Zustimmung zum Vertragswerk gerungen. Frankreich machte die Ratifizierung nicht zuletzt von einer Regelung der Saarfrage abhängig, deren Lösung bilateral mit der Bundesregierung, aber auch auf der Ebene des Europarats erörtert wurde. Die Verhandlungen über die Gründung einer europäischen politischen Gemeinschaft wurden fortgeführt.
Am 15. März 1951 wurde die "Dienstsstelle für Auswärtige Angelegenheiten im Bundeskanzleramt" in das als eigenständiges Bundesministerium wiedererrichtete Auswärtige Amt überführt. Bundeskanzler Adenauer übernahm nun auch den Posten des Außenministers. Zu den Aufgaben, denen er und die Beamten der neuen Behörde sich gegenübergestellt sahen, gehörten u.a. die Verhandlungen über einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik, der Abschluss des Vertrags über die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die Gespräche über die Ablösung des Besatzungsstatuts, die Beratungen über die Auslandsschulden sowie die Sondierungen über Wiedergutmachungsleistungen an Israel.
Am 21. September 1949 stattete Bundeskanzler Adenauer den Alliierten Hohen Kommissaren auf dem Petersberg bei Bonn seinen Antrittsbesuch ab. Am selben Tag trat das von den westlichen Siegermächten des Zweiten Weltkriegs erlassene Besatzungsstatut für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Damit begann ein neues Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte.
Unter dem Einfluss der deutschen Teilung entwickelten sich sowohl der Breiten- als auch der Spitzensport unter verschiedenen Vorzeichen. Während der Sport im Westen vor allem im Vereinswesen verankert war, wurde er im Osten staatlich organisiert. Im Rahmen internationaler Großereignisse wie den Olympischen Spielen oder Weltmeisterschaften trafen beide Sportsysteme aufeinander und wurden zu Stellvertretern im Wettbewerb der politischen Systeme.
Für die Bundesrepublik war 1962 ein schwieriges Jahr, das in der Kuba-Krise und der "Spiegel-Affäre" gipfelte. Die Verhandlungen über eine europäische politische Union scheiterten, der Beitritt Großbritanniens zur EWG blieb ungeklärt. Während gegenseitige Staatsbesuche die deutsch-französische Aussöhnung besiegelten, war das Verhältnis zu den USA belastet: Amerikanische Vorschläge gegenüber der UdSSR zur Lösung der Berlin-Frage erweckten Misstrauen in Bonn. Unterschiedliche Überlegungen zur Ausstattung der NATO mit Atomwaffen und zu deren Einsatz sorgten für weitere Reibungspunkte.
Auf der Agenda der Bundesregierung stand 1954 v.a. die Wiedergewinnung der Souveränität. Das Hauptaugenmerk galt der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und dem damit verknüpften Inkrafttreten des Deutschland-Vertrags. Eine neue Lösung fand sich mit den Pariser Verträgen vom 23.10. Zentrale Themen waren zudem die Deutschland-Frage, eine Regelung für das Saargebiet und eine Vielzahl aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs herrührende Probleme.
Die 2., überarbeitete und erweiterte Auflage umfasst u.a.eine übersichtliche Chronologie der Ereignisse und die bemerkenswerte Rede von Frank-Walter Steinmeier anlässlich einer Veranstaltung zur Colonia im Auswärtigen Amt.
Die deutsche Sektensiedlung Villa Baviera in Chile sehnt sich nach Normalität. Aber ihre Vergangenheit als Colonia Dignidad, die Folter und der Mord an politischen Gefangenen, der sexuelle Missbrauch und die dunklen Geschäfte holen sie immer wieder ein. Damit das so bleibt, hat Dieter Maier viele bislang unbekannte Dokumente ausgewertet, die zeigen, welches Ausmaß die Zusammenarbeit der Colonia Dignidad mit Pinochets Geheimdiensten hatte.
Das Machtinstrument der internationalen Politik. Seit Russlands Krieg in der Ukraine und der Niederschlagung von Protesten im Iran wird das Thema Sanktionen in der Öffentlichkeit wieder kontrovers diskutiert. Sanktionen beeinflussen international Handel und Wirtschaft - und die Weltpolitik, denn niemals zuvor wurden sie so häufig eingesetzt, noch nie wurden so viele Ziele ins Visier genommen wie heute. Wir leben im Zeitalter der Sanktionen.
Matthias Gehler arbeitete als Redakteur bei der »Neuen Zeit«, der CDU-Tageszeitung der DDR, als ihn Lothar de Maizière als Staatssekretär in die letzte DDR-Regierung holte. Seine Stellvertreterin als Regierungssprecher war Angela Merkel. Gehler schildert sehr lebendig und atmosphärisch dicht die Vorgänge in den Kulissen, die Einflussnahme der »Berater« aus dem Westen und wie die Weichen für die Entwicklung geschickt gestellt wurden. Und er berichtet von der Naivität und Blauäugigkeit, die auf der DDR-Seite vorherrschte. Inzwischen wissen alle Beteiligten mehr.