Demokratie (Thema)

Wie denken Beschäftigte, zum Beispiel in der Industrie, im Handel oder in Krankenhäusern, über Ungleichheit, Parteien oder die Klimakrise? Welche Politik wünschen sie sich und was stört sie? Thomas E. Goes widmet sich diesen Fragen empirisch, um die Erfolgschancen eines Grünen Sozialismus auszuloten. Im Zentrum steht dabei das vorherrschende Alltagsbewusstsein der Arbeiter_innen: Für eine breite Unterstützung muss die Forderung nach Gleichheit, mehr Demokratie und einem wirksamen Klimaschutz hier anknüpfen. Nur so bieten sich Möglichkeiten, eine sozial und ökologisch gerechte Politik nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis umzusetzen.

Bedingungsloser Zugang zu den Gütern, die unser Leben möglich und schön machen - und das für alle: Das ist Öffentlicher Luxus! Vom öffentlichen Nahverkehr, der Autos überflüssig macht, zu einem öffentlichen Raum, in dem niemand ausgeschlossen wird oder sich vor der Polizei fürchten muss. Von sicherer Versorgung und guter Arbeit in Bildung und Gesundheit zu gutem und günstigem Wohnraum zu erneuerbarer Energie für alle. All das ist machbar!

Die neue Ordnung funktioniert nicht. Ein wachsender Anteil der Bevölkerung erkennt die leitmedial vermittelte Display-Realität der Postmoderne als das, was sie ist - eine widersinnige Simulation. Eine »Truman Show«. Politik ist Betrug, Gerichte beugen Recht, Universitäten zerstören Bildung, Kirchen den Glauben und Friedensaktivisten die Friedensbewegung. Die Inklusionsagenda exkludiert, Pharmaprodukte machen krank, Medien Propaganda und Banken arm. Verkehrte Welt. Deutlicher als mit derartigen Machtexzessen kann man sein baldiges Ableben als Herrschaftsmodell nicht ankündigen. »Am Anfang ist es ein Polizeistaat, dann kommen die Aufstände«, warnte US-Milliardär Nick Hanauer seine wohlhabenden Freunde vor gut zehn Jahren.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion wirkte einst wie ein großartiger Sieg der liberalen Ordnung über die sozialistische Unterdrückung. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Von »links« wird sie für die Finanzkrise sowie eine ungerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen kritisiert. Von »rechts« wird sie als Bedrohung für nationale Identität und Wohlstand durch fremde Mächte verschrien. Das führt zu bizarren Verbrüderungen der politischen Linken und Rechten gegen einen gemeinsamen Feind: die liberale Ordnung.

Der Autor gilt als »Ikone des arabischen Frühlings« (Die Zeit) und ist im Dezember 2021 trotz internationaler Kritik vom ägyptischen Regime zu weiteren fünf Jahren Haft verurteilt worden. Der Vorwurf lautet Verbreitung von Fake News und Gefährdung der nationalen Sicherheit. Um die Weltöffentlichkeit mit seinen Worten aufzurütteln, haben Freunde und Familie eine Auswahl von Reden, Posts und Essays aus den letzten zehn Jahren zusammengestellt. Die meisten davon hat er unter widrigsten Umständen im Gefängnis geschrieben. In bewegenden Worten, schwankend zwischen Wut und Trauer, erzählt dieser mutige, unabhängige Freiheitskämpfer seine Geschichte. Dabei bleibt er sich selbst gegenüber kritisch und ist für alle politisch Engagierten ein Vorbild darin, nie den Humor und die Hoffnung zu verlieren.