Martin Sonneborn (Medienpräsenz)

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Zeitmarken

EU-Finanzierung und Kriegskosten

• Neues Finanzierungspaket: Die EU hat die Freigabe von weiteren 90 Milliarden Euro beschlossen, um den Krieg für weitere zwei Jahre zu finanzieren .
• Gesamtsumme der Unterstützung: Seit 2022 hat die Ukraine laut Sonneborn knapp 200 Milliarden Euro aus der EU erhalten; mit der neuen Tranche steigt die Summe auf rund 290 Milliarden Euro .
• Zusätzlicher Finanzbedarf: Das Wall Street Journal berichtet, dass der aktuelle 90-Milliarden-Kredit voraussichtlich nicht bis Ende 2027 reichen wird, da bereits jetzt ein zusätzlicher Bedarf von 19 Milliarden Euro besteht .
• Haftung der Bürger: Im Falle eines Zahlungsausfalls der Ukraine müssen 24 EU-Staaten für den Kredit bürgen; Deutschland würde dabei mit 22,5 Milliarden Euro haften .

Systemkritik und Mechanismen

• Das Konzept des "endlosen Krieges": Sonneborn zitiert Julian Assange mit der These, dass das Ziel nicht ein erfolgreicher, sondern ein endloser Krieg sei, um Staatsgelder in die Hände einer „transnationalen Sicherheitselite“ (militärisch-industrieller Komplex) zu leiten .
• Rolle von Politik und Medien: Politik und Medien haben laut Sonneborn den Auftrag, öffentliche Zustimmung für Kapitalvermehrungsstrategien zu erzeugen und Kriege zu normalisieren .
• Kollateralschäden: Die Verarmung der Bürger in den Geberländern und die Toten in den Kriegsgebieten werden als „lässliche Kollateralschäden“ dieses Systems bezeichnet .

Korruption und Kontrolle

• Mangelnde Kontrollverfahren: Sonneborn kritisiert, dass die EU bei der Ukraine auf strenge Kontrollverfahren verzichtet. Der Empfänger soll Unregelmäßigkeiten bei der Mittelverwendung stattdessen „selbsttätig“ melden .
• Ausnahmen bei der Haftung: Ungarn, die Slowakei und Tschechien sind laut Beitrag von der Rückzahlungspflicht im Falle eines ukrainischen Zahlungsausfalls ausgenommen .

Rede an die (halbe) deutsche Jugend
Viel Spaß beim bundesweiten Schulstreik am Freitag! (Ich streike aus Solidarität eine ganze Woche mit. Viele Grüße aus Sansibar) Ab Donnerstag steht auf meiner Homepage eine offizielle Entschuldigung zum Herunterladen. Die Lehrer werden sich freuen, versprochen! Smiley

Zwischenruf aus Straßburg 

Nachtrag: Abends, kurz nach der Aufnahme, wurde vermeldet, dass auch das Brüsseler Ratsgebäude in den kommenden Jahren für 1,1 Milliarden Geld saniert werden soll... Auch die Details des 19. Sanktionspaktes kannten wir noch nicht. Es soll umfassen: Exportverbote für Dreiräder, Toiletten, Bidets, Sanitärartikel, Plastikspielzeug mit Motor, Puzzlespiele (ab 1000 Teile?), Flechten, Moose und Blütensträucher - insbesondere Rosen, Rhododendren & Azaleen

Wir haben da mal Fragen: 

1. Kann es sein, dass die EU ihren Einfluss auf die russische Wirtschaft überschätzt?
2. Kann es sein, dass die EU die Rückstoßwirkung der Sanktionen auf ihre eigene Wirtschaft unterschätzt?
3. Kann es sein, dass der EU allmählich die Sanktionsmöglichkeiten ausgehen?
4. Falls nicht, wie soll es "Putins Kriegsmaschine" stoppen, wenn er Dreiräder, Bidets und Puzzlespiele (ab 1000 Teile) künftig nicht aus der EU, sondern von anderswo bezieht?
5. Und außerdem: wie komme ich jetzt am schnellsten nach Freiburg, ins E-Werk?

+++ 1 Rede über EU, China, Alles  +++ Vorsicht, halbe Bibel +++ nordkoreanische Länge +++ Kurzfassung Grok: Läuft nicht so besonders…

Nachtrag: Der China-EU-Gipfel ist wie erwartet ergebnislos geblieben. Beim nächsten Mal soll die EU bitte mich schicken, nicht die Kommissionspräsidentin...
Europa nicht den Leyen überlassen!

Wir leben in einer Zeit, in der längst überkommene Wendungen wie "Kriegstüchtigkeit", "wehrfähig", "mobile Feldküche", "Atombombe" oder "Massaka" (Carlo) im Sprachgebrauch von Medien & Politik reaktiviert werden. Im Gegenzug möchten wir auch den bürgerlichen Gedankenraum wiederaufforsten; etwa mit dem zu Unrecht aus der Mode gekommenen Begriff "Revolution"... Smiley!