Deutschland (Thema)

»Es gibt einen Fundus an Dummheit in der Menschheit, der ebenso ewig ist wie die Menschheit selbst« (Flaubert), und dass es immer so weitergeht, ist zwar die Katastrophe, macht aber Bücher wie dieses erst möglich. Nötig allerdings auch. Alles andere wäre ja auch noch schöner, wenn auch keinesfalls schöner als dieses kommende Standardwerk, das 50 politisch-polemische Texte aus (beinah) 20 Jahren Kultur- und Betriebskritik versammelt: über Mozart-Shows und Motivationstrainer, doofe Tätowierungen und schlimme Jacken, Literaturpreise und Preisochsen ...

Ein Blick hinter die Kulissen des Politikbetriebs.
Politiker müssen etwas zu sagen haben, aber Reden ist auch gefährlich. Jeder Satz kann aus dem Zusammenhang gerissen, auf die Goldwaage gelegt und vom politischen Gegner bewusst fehlinterpretiert werden. Nichts ist so einfach wie man es gerne hätte, aber komplizierte Sachverhalte zu erklären ist in Zeiten von kurzen Aufmerksamkeitsspannen eine besondere Herausforderung. Oft müssen Themen wie die Veräußerungserlösgewinnsteuer erst einmal »übersetzt« werden, um auf ihre Relevanz für Bürgerinnen und Bürger hinzuweisen und damit ihr Interesse zu wecken.
Wer in der Politik erfolgreich sein will, lernt früh das zu sagen, was die Wählerinnen und Wähler vermeintlich hören wollen. Und das können auch Halbwahrheiten sein.

Jahrzehntelang wurden sie als "Terroristen" verunglimpft und ihre Organisationen als "Hauptfeind der inneren Sicherheit" diffamiert: Kurdinnen und Kurden in Deutschland. Obwohl diese Menschen einst aus ihrer Heimat geflohen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu finden, kriminalisiert der Westen und insbesondere Deutschland fast alle Organisationen der kurdischen Diaspora. Diese Politik wird bis heute mit dem PKK-Verbot von 1993 gerechtfertigt.

Nachdem am 2. Mai 1945 für Berlin die Kapitulationsurkunde unterzeichnet worden war, machte sich die sowjetische Besatzungsmacht nicht nur daran, die Trümmer des "1000-jährigen Reiches" aufzuräumen und die Versorgung der Berliner Bevölkerung zu sichern, sie organisierte auch Verwaltung, Polizei und Gerichte neu. Bereits am 8. Mai wurde eine Eheschließung registriert, die nach den NS-Rassegesetzen niemals möglich gewesen wäre. Seit dem 14. Mai verkehrten wieder die ersten U-Bahnen. Am 19. Mai nahm der neue Magistrat seine Tätigkeit auf. Der Aufbau der Gerichtsbarkeit war zum 1. Juni abgeschlossen, was auch überaus notwendig war, denn in der ausgebluteten, ausgehungerten, zerbombten Stadt wurde geplündert, geraubt und gemordet.

Die Genese der bundesrepublikanischen Entwicklungspolitik, erzählt anhand von zentralen Akteuren und Schlüsselinstitutionen. Mit der staatlichen Hilfe für »Entwicklungsländer« betrat die Bundesrepublik 1956 neues Terrain: Im Gegensatz zu den klassischen Kolonialländern verfügte sie nicht über einen Stab an kolonialerfahrenen Mitarbeitern, den man bruchlos mit der Entwicklungspolitik betrauen konnte. Knapp zwanzig Jahre später, im Jahr 1976, war die bundesdeutsche Entwicklungspolitik bereits fest etabliert. Wichtige Strukturen, Organisationen und Themenfelder hatten sich herausgebildet. Karsten Linne untersucht die Genese und Etablierung dieses Politikfeldes.