Staat (Thema)

Wenige Werke der politischen Literatur haben vor der Geschichte so glänzend bestanden wie Leo Trotzkis 'Verratene Revolution'. Mehr als achtzig Jahre nach ihrer Entstehung im Jahr 1936 ist diese Analyse der Sowjetunion noch immer unübertroffen. Sie sagt mehr über die Struktur und die Dynamik der sowjetischen Gesellschaft aus, als irgendein anderes Buch. Trotzki charakterisierte die Sowjetunion als eine 'Übergangsgesellschaft', deren Charakter und Schicksal die Geschichte noch nicht entschieden habe, und betont die Notwendigkeit für die Arbeiterklasse, das stalinistische Regime zu stürzen, auf der Grundlage der Sowjetdemokratie wieder die Kontrolle über den Staat zu erlangen und die Sowjetgesellschaft in den Sozialismus zu führen.

Wieso ist Geld meist knapp und in Krisen auf einmal schier unbegrenzt verfügbar? Woher nimmt die Regierung in Zeiten von Corona-Pandemie und Energiepreiskrise auf einmal Hunderte Milliarden von Euro? Wieso werden die Reichen dabei reicher? Wie entsteht Inflation? Was lässt sich dagegen tun? Und was könnte sich unsere Gesellschaft wirklich leisten? Anschaulich und für ein breites Publikum erklärt Monika Stemmer nach den neusten Erkenntnissen der Modern Monetary Theory (MMT) die Geldschöpfung, das staatliche Währungsmonopol sowie die Besonderheiten der Eurozone. Dabei wird das Verhältnis von Markt und Staat wieder vom Kopf auf die Füße gestellt, denn der Staat hat alle Trümpfe in der Hand:

»In der Theorie vielleicht eine gute Idee, versagt nur leider in der Praxis!« Was früher vom Kommunismus gesagt wurde, gilt heute für die Demokratie - sie wirkt zunehmend unglaubwürdig. Veith Selk zeigt in seinem scharf analysierenden Buch, warum sowohl die demokratische Politik als auch die sie begleitenden Demokratietheorien an der Wirklichkeit scheitern. Zwei Thesen werden dabei verfolgt: Der Niedergang der Demokratie ist keiner Regression geschuldet, sondern das Ergebnis der gesellschaftlichen Fortentwicklung. Das damit eingeläutete Ende der Demokratie führt auch zum Verfall der Demokratietheorie, die als akademische Disziplin anachronistisch wird.

Der Staatsrechtlehrer Hermann Heller (1891-1933) war einer der weitsichtigsten politischen Denker seiner Epoche. Von Beginn an verteidigte er die Weimarer Verfassungsordnung und setzte sich reformerisch für eine sozialistische Umgestaltung der Wirtschaftsordnung ein, um den Weg von der liberalen zur sozialen Demokratie zu ebnen. Für Heller beruht Demokratie auf geteilten Werten, benötigt "soziale Homogenität" und achtet die Rechtsstaatlichkeit. Gleichzeitig muss sich der demokratische Staat entschlossen gegen seine Feinde wehren, wie Hellers zeitige Warnungen vor einem "autoritären Liberalismus" und der drohenden faschistischen Diktatur auf bewegende Weise in Erinnerung rufen.

Wie jeder Philosoph, der etwas auf sich hält, hat der 'skandinavische Hegel unserer Zeit', Hanzi Freinacht, sein (erstmals in deutscher Sprache vorliegendes) Buch in totaler Zurückgezogenheit verfasst: allein in den Alpen lebend und mit Ausblick auf eine majestätische Bergwelt. In einem atemberaubenden Parcours durch Geschichte, Politik und Entwicklungspsychologie pflügt sich Freinacht durch die moderne Welt und hinterlässt am Wegesrand eine lange Spur geschlagener Gegner und zerbrochener, überholter Ideen. Voller Witz und Poesie sowie in kühnen Posen, die oft ans Arrogante und Obskure grenzen, schreitet er voran, um seinen Leserinnen und Lesern ein tiefes, neues Verständnis unserer Zeit zu vermitteln.