Staat (Thema)

Gibt es eine spannendere Aufgabe, als einen Staat aufzubauen? Für ein freiheitsliebendes, kleines, stolzes Volk, das jahrhundertelang unterdrückt worden ist? Und wo der Westen militärisch interveniert hat, um einen angeblichen Genozid zu verhindern? Und nun gefordert ist, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu implementieren? Voller Idealismus, Neugier und Tatendrang trifft ein junger Ökonom und Staatswissenschaftler im Februar 2008 in Pristina ein und macht sich frisch ans Werk. Doch dann kommt alles anders. Bald begreift er, wie sehr Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen.

Das Buch will vielmehr darüber aufklären, welche Akteure hinter der Organisation der Klimaschutzinitiative stecken, welche Interessen eine Rolle spielen, mit welchen Methoden die Menschheit gerettet werden soll, und am Ende, was das alles mit Corona und dem Great Reset, dem großen "Neustart" von Klaus Schwab zu tun hat. Das Buch basiert in erster Linie auf Informationen über Organisationen in den USA. Aber diese strahlen aus auf Deutschland und werden hier ebenso aktiv werden, wie dort, sind es sogar schon. Wer verstehen will, mit welchen Maßnahmen die Hauptspieler in diesem großen Spiel agieren, der findet hier unzählige Namen, ein Stichwortverzeichnis und weit über 1000 Quellen zum Verifizieren der Angaben, die zum großen Teil von Cory Morningstar recherchiert wurden.

Angesichts eines wachsenden Rechtsextremismus, globaler autoritärer und anti-demokratischer Entwicklungen und einer zunehmenden Faschisierung der Gesellschaften und Subjekte braucht es kritisch-psychologisches eingreifendes Denken, um individuelle und kollektive Handlungsfähigkeit im Sinne einer emanzipatorischen Praxis zu entwickeln. Die Beiträge setzen an unterschiedlichen Punkten an, seien es grundlegende gesellschaftstheoretische Perspektiven, begriffliche Diskussionen, methodische Überlegungen oder die Arbeit an (aktual-)empirischem Material. Sie zeigen die verschiedenen Anschnitte in die Thematik und erlauben interessante Querverbindungen.

Ihr Vermögen und Ihre Altersvorsorge sind in höchster Gefahr. Doch damit nicht genug, denn auch Demokratie und Freiheit stehen auf dem Spiel. In den vergangenen Jahren hat eine heimliche Machtübernahme durch die Zentralbanken stattgefunden: weg von demokratisch legitimierten Parlamenten, hin zu Zentralbankern, die zunehmend über dem Gesetz zu stehen scheinen. Die unangenehmen Folgen dieser Machtverschiebung werden jetzt immer stärker spürbar.

Tatsächlich haben die Zentralbankbürokraten eine Interventionsspirale angestoßen, deren innere Logik ihnen scheinbar keine andere Wahl lässt, als immer radikalere Markteingriffe vorzunehmen, um gegen die unerwünschten Nebenwirkungen ihrer eigenen Geldpolitik anzukämpfen. Dabei entstehen Kollateralschäden, die umso größer werden, je länger sich die Spirale dreht.

Ernst Fraenkels 'Doppelstaat' ist ein Standardwerk über die Politik, die Justiz und das Recht im Nationalsozialismus. Fraenkels These ist, dass im Nationalsozialismus zwei Formen der Herrschaft nebeneinander bestehen: Im "Normenstaat" gelten die bisherigen Rechtsvorschriften in dem Umfang weiter, wie es zur Funktionsfähigkeit des fortexistierenden kapitalistischen Wirtschaftssystems erforderlich ist. Im "Maßnahmenstaat" wird nicht nach rechtlichen Regeln, sondern nach Kriterien politischer Opportunität entschieden, um die Herrschaft des Regimes zu sichern und um seine spezifischen Ziele - wie die Judenverfolgung - durchzusetzen. Im Zweifel entscheidet der Maßnahmenstaat nach seinem Interesse, ob eine Angelegenheit nach den Regeln des Normenstaates oder nach den Bedürfnissen des Maßnahmenstaates behandelt wird.