Staat (Thema)

Peter Sloterdijk ist einer der bekanntesten und wirkungsmächtigsten Denker unserer Zeit. Seine philosophischen Zeitdiagnosen und politischen Interventionen sind risikofreudig, streitbar und mindestens so erhellend wie überraschend. Dies konnte man einmal mehr im letzten Jahr mitverfolgen, als er in zahlreichen Interviews über die Pandemie und ihre sozialen, politischen und existentiellen Konsequenzen befragt wurde.

In den letzten Augusttagen des Jahres 1938 traf sich eine Gruppe führender liberaler Intellektueller in Paris. Raymond Aron, Friedrich von Hayek, Bernard Lavergne, Robert Marjolin, Ludwig von Mises, Michael Polanyi, Wilhelm Röpke, Alexander Rüstow und Alfred Schütz, um nur einige der wichtigsten zu nennen. Organisiert wurde das Treffen von dem amerikanischen Publizisten Walter Lippmann. Viele Jahre waren die daraus publizierten Colloquium Papers nicht in deutscher Sprache verfügbar. Das vorliegende Buch schafft endlich Abhilfe und stellt die entscheidenden Passagen der damaligen Debatten erstmals zur Verfügung. Kommentiert und eingeordnet durch den französischen Philosophen Serge Audier und den amerikanischen Politologen Jurgen Reinhoudt. Warum ist dieses Buch so aktuell? Der Neoliberalismus ist in der westlichen Welt heute höchst umstritten. Für die einen ein Feindbild, für die anderen ein globaler Segen. Neoliberalismus wird nicht selten gleichgesetzt mit Raubtierkapitalismus und globaler Zerstörung. Im Gegensatz dazu die differenzierten Anfänge des Neoliberalen, wie sie etwa auf dem Pariser Walter Lippmann Colloquium diskutiert wurden.

Dieses Buch ist ein Wegweiser durch das politische System der Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert. Es behandelt sowohl das Regelwerk, das die Verfassung der Politik vorgibt, als auch die Verfassungswirklichkeit. Ausführlich erläutert Manfred G. Schmidt die politischen Institutionen, deren Funktionsweise sowie den Prozess der politischen Willensbildung. Zudem beleuchtet er die Staatstätigkeit in den wichtigsten Feldern der Innen- und Außenpolitik und in ihren Wechselwirkungen mit den politischen Institutionen und Prozessen. Dabei wird die Politik in Deutschland aus der Perspektive des internationalen und historischen Vergleichs erörtert und es werden ihre Stärken und Schwächen bewertet.

Gustav Landauers Verständnis von Nation entwickelte sich in Abgrenzung zu Nationalstaatlichkeit, Nationalismus und Ethnizität. Homogenität und Gleichmacherei im Rahmen bestehender Nationalstaaten stellte er seine libertäre Konzeption von gegenseitiger Hilfe, Gleichberechtigung und solidarischer Nachbarschaft entgegen. Staat, der für ihn nicht anderes vorstellte als Zwangsstruktur, und Nation blieben für ihn unverwechselbare Gegensätze, auf deren definitive Trennung er abzielte. Sein föderalistisches Verständnis einer nichtnationalistischen Nation sollte den abstammungszentrierten deutschen Ethnizismus ebenso ablösen wie das Konzept des westlichen Nationalstaates.
Frühzeitig warnte Landauer vor dem heraufziehenden Weltkrieg. Sein konsequenter Antimilitarismus und seine unerschütterliche Kriegsgegnerschaft zielten auf die dauerhafte Abschaffung aller Armeen sowie im Kriegsfall auf Boykott, Gehorsamsverweigerung, Desertation und Massenstreik bis hin zum Generalstreik.

Die aktuelle Weltwirtschaftskrise ist das Resultat einer langwierigen chronischen Überakkumulation des Kapitals, die in den meisten kapitalistischen Metropolen bereits Mitte der 1970er Jahre begann. In ihr eklatieren widersprüchliche Entwicklungstendenzen der Kapitalakkumulation, Disproportionen von Geldakkumulation und Mehrwertproduktion und volatile Bewegungen an den Finanzmärkten. Stephan Krüger liefert eine werttheoretisch fundierte Analyse des Gesamtzusammenhangs von Produktion, Akkumulation, Konkurrenz und Kredit über die Bereiche Sozialversicherung und Staat bis hin zur Außenwirtschaft. Dieser Zusammenhang wird in eine allgemeine Theorie der Entwicklung der kapitalistischen Weltwirtschaft mit ihren Hegemoniezyklen eingeordnet.