Staat (Thema)

Die liberale Demokratie könnte eine Utopie sein. Doch in Form des neoliberalen schlanken Staates steckt sie in der Krise. Das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft ist brüchig geworden - und das dazu notwendige Wirtschaftswachstum bedroht die Zukunft des Planeten. Dominik Vogt entwickelt als Alternative die Idee eines »breiten Staates«: Statt die wachstumsabhängige Wirtschaft umzubauen, schlägt er vor, sich von der kapitalistischen Wirtschaft selbst unabhängig zu machen. Dazu unterzieht er Arbeit und Eigentum einer Neubetrachtung und plädiert für eine neue Art gesellschaftlicher Teilhabe - durch Grundeinkommen und soziale Dienste.

Die chinesisch-russische Grenze war einst die längste Landgrenze der Welt. Während sie im 17. Jahrhundert vage markiert durch die Steppe verlief, entwickelte sie sich im 20. Jahrhundert zu einer streng patrouillierten Barriere mit Wachtürmen und Stacheldraht. Sie scheidet zwei Staaten, denen heute große Aufmerksamkeit zukommt, die Grenze jedoch hat in der Geschichte der Imperien bisher wenig Beachtung gefunden.
Der Historiker Sören Urbansky erzahlt die Geschichte ihres Verlaufs und stellt dabei die Lebenswelten der Grenzbewohner und die globalen Verstrickungen in den Mittelpunkt.

Das Totalversagen der politischen Parteien während der Corona- und Ukrainekrise muss Folgen haben. Die Inkompetenz und Unfähigkeit des politischen Personals haben unser Land gesellschaftlich und wirtschaftlich in eine große Krise geführt. Diese gesteuerten Machteliten haben durch ihr Wirken ein unheilbar korrumpiertes Chaos des deutschen Parteienstaates offenbart. In diesem Buch gehen die Autoren der "Gemeinschaft für Frieden und Gerechtigkeit" (GFG) den Fragen nach, weshalb in Deutschland trotz Demokratie, also Volksherrschaft, viele Entscheidungen getroffen werden, die der Menschheit und der gesamten Natur schaden.

Für den Historiker Eric Hobsbawm war nicht geklärt, warum sich das kapitalistische Wirtschaftssystem nach dem Zweiten Weltkrieg wieder erholen konnte. Heute gibt es keine wissenschaftlich stichhaltige Erklärung dafür, warum die neoliberale »Höllenmaschine« (Pierre Bourdieu) dieses System nicht in seinen Grundfesten erschüttert hat und warum entsprechend die sozialistische Linke in den westeuropäischen Kernländern, wie Italien und Frankreich, nicht politisch stark geblieben ist. Für die Ausarbeitung einer rationalen sozialistischen Strategie ist es wichtig, die Ursachen dieser politischen Schwäche herauszufinden.

Was bedeutet das Ziel der Nachhaltigkeit für unsere Demokratie? Angeblich besteht ein Gegensatz zwischen dem Anspruch auf individuelle Freiheit einerseits und der ökologischen Notwendigkeit der kollektiven Selbstbeschränkung andererseits. Um einen Weg aus diesem vermeintlichen Dilemma aufzuzeigen, greift Felix Heidenreich in seinem grundlegenden Buch auf die republikanische Tradition der Demokratietheorie zurück. Wo der Liberalismus die Freiheit als individuelle Ungebundenheit feiert, konzipiert der Republikanismus Freiheit als kollektive Selbstbindung.