Demokratie (Thema)
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn der Staat auf neue Entwicklungen in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung nicht angemessen reagiert? Wenn die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zunehmend zu Lasten der Freiheit verloren geht? Wenn zwar der Sozialstaat weiter ausgebaut wird, die Kernaufgaben des Rechtsstaates aber vernachlässigt werden?
Zum 41. Geburtstag im Jahr 1924 schenkten sechs Bauhaus-Meister ihrem Direktor Walter Gropius eine Mappe mit eigens geschaffenen Bildern. Auf Anregung von László Moholy-Nagy variierten Lyonel Feininger, Wassili Kandinsky, Paul Klee, Georg Muche, Oskar Schlemmer und er selbst ein Motiv des Pressefotografen John Graudenz. Dies zeigte die erste öffentliche Übertragung von Ergebnissen einer Reichstagswahl durch das Radio in Berlin. Entstanden ist ein Meisterwerk im wahrsten Sinne des Wortes: ein Kaleidoskop unterschiedlicher Sichtweisen dieses Übergangs von der Pressewelt in eine Radiowelt - und gleichzeitig Schlüsselbilder für die moderne Demokratie und die Gemeinschaft von Künstlerpersönlichkeiten.
Mit dem Mauerfall und dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde das Modell freiheitlicher Demokratie vermeintlich alternativlos. Heute zerbricht die liberale Welt vor unseren Augen. Populismus, Nationalismus und die Abkehr von freiheitlichen Werten begleiten ihren Niedergang. Der Westen hat den Kalten Krieg gewonnen und doch seine politische Strahlkraft verloren. Wie konnte es dazu kommen?
Was hat die Kriminalliteratur mit der Paranoia und den Sozialwissenschaften zu tun? Dieser Frage geht Luc Boltanski in seinem höchst originellen Buch nach. Seine Antwort: Wie die Sozialwissenschaften entsteht auch die Kriminalliteratur um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert, und in diese Zeit fällt auch die Entdeckung der Paranoia in der Psychiatrie. Zusammen zeugen sie von einem sich zunehmend verbreitenden Zweifel an der "Realität der Realität", der als Symptom der Moderne gelten kann.
Die Demokratie steckt in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Menschen sehnen sich seit jeher nach Lichtgestalten. Passt das heute noch in unser aufgeklärtes Weltbild? Ja, sagt Dieter Thomä. Er wendet sich gegen diejenigen, die sich in einer postheroischen Gesellschaft einrichten, und zeigt, wie leblos eine Demokratie ist, in der alle gleich sind. Thomä erklärt, warum heute Menschen gefragt sind, die über sich hinauswachsen und andere motivieren, es ihnen gleich zu tun. Die Demokratie tut gut daran, das Heldentum nicht denen zu überlassen, die autoritär oder fundamentalistisch denken.
Ein Viertel der Wahlberechtigten hat bei der letzten Nationalratswahl den Parteien ihr Vertrauen entzogen. Sie sind dem Wahllokal ferngeblieben oder haben weiß gewählt. Auch Roland Düringer ist eine dieser ungültigen Stimmen und das, obwohl er groß und deutlich "Ich bin eine gültige Stimme" auf den Stimmzettel gekritzelt hat. Eine Botschaft, die die Adressaten aber niemals erreichte, nämlich all jene Herrschaften - vom kleinen Parteifunktionär bis hin zum Minister, die noch nach jeder Wahl bisher sagten: "Wir müssen die Anliegen der Bürger endlich ernst nehmen."
Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen.
In der globalisierten Welt im Umbruch zeigt die Europäische Union Ermüdungserscheinungen. Ökonomische Konflikte und Identitätskrisen zehren an ihrem Selbstverständnis. Die Leitidee des Staatenverbundes als "einer immer engeren Union der Völker Europas" scheint aus der Zeit gefallen, der Rückzug ins Nationale nicht zukunftsfähig. Wenn das Europäische Einigungsprojekt noch Chancen haben soll, muss es neu begründet werden. "Europa erneuern!" soll heißen, eine Vision für das 21. Jahrhundert zu entwickeln, welche euro-skeptische Mythen ebenso wie Wunschbilder entzaubert und Europas Potentiale stärkt.
Soziale Ungleichheit und ökonomische Stagnation auf den freien Märkten sind die zentralen Probleme unserer Zeit. Die Lösung: den Markt endlich zügeln, oder?
Die Querdenker Posner und Weyl stellen dieses Denken - und so ziemlich alles konventionelle Denken über Wirtschaft - buchstäblich auf den Kopf. Das Buch offenbart mutige neue Wege, Märkte zum Wohle aller zu organisieren und die Gesellschaft gerechter zu machen.
Die Autoren glauben zum Beispiel, dass von Migration jeder einzelne Bürger eines Landes profitieren kann. Oder: dass wir alle für unsere Posts und Daten von den großen Datenkonzernen, die damit Milliarden verdienen, bezahlt werden sollten.
Ein Buch, das Märkte nicht verdammt, sondern radikale wie produktive neue Wege aufzeigt.
ISBN 978-3-8062-4022-1
vergriffen
"Hope dies - Action begins" - so lautet das Motto der neuen weltweiten Umweltbewegung "Extinction Rebellion" (XR). XR will uns alle dafür sensibilisieren, endlich radikale Maßnahmen gegen das gigantische Artensterben und die Klimakatastrophe zu ergreifen.
In diesem Buch kommen XR-Aktivist innen zu Wort, die XR-Forderungen, XR-Prinzipien & Werte und XR-Aktionen aus ihrer je eigenen Sichtweise erläutern. Dadurch sollen Leser innen ermutigt werden, sich mit dieser Bewegung und ihren Zielen auseinanderzusetzen.
XR bedeutet Rebellion für das Leben.