Demokratie (Thema)

Menschenrechte - und mit ihnen die Menschenwürde - sind weltweit in den Verfassungen zahlreicher Staaten verankert. Und dennoch werden sie immer wieder relativiert, sodass ihre Um- und Durchsetzung selbst in der Demokratie - deren Grundlage die Menschenrechte darstellen - nicht mehr sichergestellt werden kann.

Demokratien können auch durch die Mehrheit der Bevölkerung in Frage gestellt werden.
Eine demokratische Gesellschaft schien lange Zeit die attraktivste Organisationsform für Bürger zu sein. Doch der Rückhalt für Demokratien sinkt - weltweit. In seiner Studie untersucht Michael Pauen, warum sich Menschen immer wieder für politische Systeme entschieden haben, die im Widerspruch zu ihren eigenen Interessen standen. Ausgehend von einem richtig verstandenen Machtbegriff und in Rückgriff auf Erkenntnisse über Primaten und frühe Gesellschaften zeigt Pauen, dass Macht nicht in Gewalt, sondern durch Konsens besteht und soziale Intelligenz voraussetzt.

Über den Verlauf und die Konsequenzen der Französischen Revolution scheint heute Einigkeit zu bestehen: Die Ausrufung der Menschenrechte wird gefeiert, Gewalt und Terror gelten hingegen als extremistische Entgleisungen, die uns heute in den Feinden der Demokratie wieder begegnen und unsere offene Gesellschaft bedrohen. Die renommierte Revolutionshistorikerin Sophie Wahnich wirft einen prüfenden Blick auf die Geschehnisse nach 1789 und erschüttert damit unser heutiges demokratisches Selbstverständnis: Der Terror muss als authentischer Ausdruck des Volkswillens begriffen werden, revolutionärer Terror und Terrorismus lassen sich nicht gleichsetzen, womit klar wird: Unsere Demokratie ist aus Gewalt geboren.

Wohnungsnot, explodierende Mieten und die Verdrängung von MieterInnen sind brennende Themen unserer Zeit - genauso wie der andauernde Protest dagegen. Doch dass MieterInnen auf die Straße gehen und Widerstand gegen Hauseigentümer, Investoren und eine unsoziale Wohnungspolitik leisten, ist nicht neu. Zahlreiche der meist vergessenen Kämpfe stellen uns die AutorInnen des Buches vor: Neben den legendären Blumenstraßenkrawallen 1872 und den Mietstreiks der Weimarer Republik wird der Widerstand gegen die Sanierungspolitik West-Berlins und die Aufhebung der Mietpreisbindung thematisiert.

Gegenwärtig ist viel vom "Rechtsruck" die Rede. Doch in der Bundesrepublik Deutschland hat es immer auch Rechtsextremismus gegeben. Die aktuellen Entwicklungen sollten daher im Kontext der Vergangenheit gesehen werden. Das vorliegende Buch versteht sich sowohl als Einführung wie als Überblicksdarstellung dazu. Es werden die zentralen Begriffe definiert und konkretisiert sowie die Ideologieelemente und -familien erläutert und unterschieden. Der inhaltlichen Kern besteht aus einer Darstellung und Einschätzung der Entwicklung des parteiförmigen und kulturellen, aktionsorientierten und organisationsförmigen, subkulturellen und bewegungsförmigen, gewalttätigen und terroristischen Rechtsextremismus. Dabei werden auch die AfD, die Neue Rechte oder Pegida als neue Phänomene behandelt und eingeschätzt.