Demokratie (Thema)
In den Statistiken ein schwarzes Loch, besessen von Abstiegsängsten und Wohnstrategien, mit einem ausschließlich materialistischen Verständnis von Kultur, einer entpolitisierten Sicht auf Politik, einer absurden Zahlenversessenheit, einem erotischen Verhältnis zum Ressentiment, nicht aber zur Selbstkritik ist die Mittelklasse eine unzuverlässige Größe. Wie kommt es dann, dass sich diese wunderliche, zur Revolte unfähige Bevölkerungsschicht selbst als Norm betrachtet und andere als anormal abstempelt? Sind die Mittelklassen die wahren Feinde der Demokratie?
Gegenwärtig ist viel vom "Rechtsruck" die Rede. Doch in der Bundesrepublik Deutschland hat es immer auch Rechtsextremismus gegeben. Die aktuellen Entwicklungen sollten daher im Kontext der Vergangenheit gesehen werden. Das vorliegende Buch versteht sich sowohl als Einführung wie als Überblicksdarstellung dazu. Es werden die zentralen Begriffe definiert und konkretisiert sowie die Ideologieelemente und -familien erläutert und unterschieden. Der inhaltlichen Kern besteht aus einer Darstellung und Einschätzung der Entwicklung des parteiförmigen und kulturellen, aktionsorientierten und organisationsförmigen, subkulturellen und bewegungsförmigen, gewalttätigen und terroristischen Rechtsextremismus. Dabei werden auch die AfD, die Neue Rechte oder Pegida als neue Phänomene behandelt und eingeschätzt.
Jahrhundertelang war "Österreich" Teil des Habsburgerreiches. Im Gefolge des Ersten Weltkrieges aber zerbrach die Donaumonarchie in ihre Bestandteile, und "Österreich" war, so der französische Regierungschef Clemenceau, "was übrigblieb" - und wurde Republik. Andreas Pittler setzt bei diesem neuen Kapitel an und schildert die enormen Schwierigkeiten, denen sich der neue Staat in der Zwischenkriegszeit gegenübersah.
Misstrauen hat einen schlechten Ruf. Angeblich befördert es Populismus und die Erosion des Faktischen: In jeder Krise heißt es deshalb sofort, man müsse wieder Vertrauen entwickeln. Misstrauen hat jedoch auch ein kreatives und regulatives Potential. Kann sich dieses Potential nicht entfalten, verschärft sich Misstrauen und entwickelt sich zu einer Gefahr für Gesellschaft und Staat. Anstatt also in den gegenwärtigen Vertrauenskrisen reflexartig immer sofort Vertrauen in die Institutionen einzufordern, sollte das weltweit wachsende Misstrauen endlich ernstgenommen werden.
Der Kapitalismus bedroht zunehmend die Grundlagen unseres Lebens. Eine dauerhafte Problemlösung ist innerhalb dieses Systems nicht möglich. Die existenziellen Bedrohungen entstehen aus den Strukturelementen der kapitalistischen Produktionsweise und können erst mit dem Aufbau einer alternativen Wirtschaft beseitigt werden. Der bloße Ruf nach mehr Staat ist keine ausreichende Lösung. Woraus bestehen die einzelnen Bedrohungen? Welche Faktoren wirken auf ein Ende des Kapitalismus hin? Welche Rolle übernimmt dabei die Digitalisierung? Wie soll angesichts der enttäuschenden Erfahrungen mit dem Realsozialismus die bessere Gesellschaft aussehen?
Die liberale Demokratie befindet sich spätestens seit dem Zusammenbruch der Blockmächte in einer unipolaren Expansionsdynamik, die keine andere Demokratieform zulässt. Sie entkoppelt die soziokulturelle Basis und unterwirft diese neoliberalen PR-Kampagnen. Demokratische Partizipation ist heute gelenkte Marken-Bewegung, wie jüngst die Ereignisse in Chemnitz 2018 zeigten. Der herrschende Populismus ist nicht links und nicht rechts, sondern in der neoliberalen Mitte.
Seit das Ende des Kommunismus auf 1990 festgeschrieben und der Unrechtsstaat DDR der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaats. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie "Transformation", "Modernisierung", "Demokratisierung" treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion des Ostens hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt "Aufschwung Ost" ist ein Laborfall der Globalisierung. Über eine Aufarbeitung der DDR im Totalitarismus- und Diktaturenvergleich hinaus ist eine Soziologie der Landnahme, des Gesellschaftsumbaus und des strukturellen Kolonialismus in Ostdeutschland längst überfällig. Das Forschungsprogramm "Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium" will im dreißigsten Jahr der "Einheit" diesem Thema mit einer mehrbändigen Publikation Rechnung tragen.
Seit das Ende des Kommunismus auf 1990 festgeschrieben und der Unrechtsstaat DDR der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaats. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie "Transformation", "Modernisierung", "Demokratisierung" treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion des Ostens hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt "Aufschwung Ost" ist ein Laborfall der Globalisierung.
Die Sehnsucht nach einer "konservativen Revolution" zieht sich durch die gesamte deutsche Nachkriegsgeschichte. Immer wieder forderten Nationalkonservative und Rechtsradikale die liberale Demokratie heraus. Doch seit der "Flüchtlingskrise" hat sich die Sprengkraft ihrer Argumente enorm verstärkt: Viele Positionen von AfD, Pegida und der Neuen Rechten sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen und das Verlangen nach einer heilen Geschichte heizt die Stimmung weiter an.
Demokratie hat Zukunft!
Die Welt bewegt sich trotz all der Mühe vieler engagierter Aktivisten, Autoren und Politiker immer weiter in die falsche Richtung. Die Schere zwischen Reichtum und Armut wird immer größer. Afrika wird weiterhin abgehängt. Rund um die EU rücken die Bürgerkriege immer näher: Afghanistan, Sudan, Mali, Libyen, Syrien, Ukraine. Der jahrzehntelange Siegeszug der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg ist ins Stocken geraten.
Denn demokratische Grundlagen werden massiv bekämpft und in Frage gestellt. Werte, die diese Gesellschaft tragen, werden gezielt destabilisiert. Umso wichtiger ist es, dass die richtigen Fragen aufgeworfen und diskutiert werden. Karl-Martin Hentschel trägt mit seinem Buch dazu bei und gibt Denkanstöße für eine demokratische Erneuerung.