Demokratie (Thema)

Sie sind eines Verbrechens angeklagt. Wer soll über Ihr Schicksal entscheiden? Ein menschlicher Richter oder ein Computer-Algorithmus? Sie sind sich absolut sicher? Sie zögern womöglich? In beiden Fällen sollten Sie das Buch der jungen Mathematikerin und Moderatorin Hannah Fry lesen, das mit erfrischender Direktheit über Algorithmen aufklärt, indem es von Menschen handelt.
Keine Dimension unserer Welt, in der sie nicht längst Einzug gehalten haben: Algorithmen, diese unscheinbaren Folgen von Anweisungen, die im Internet sowieso, aber auch in jedem Computerprogramm tätig sind, prägen in wachsendem, beängstigendem Ausmaß den Alltag von Konsum, Finanzen, Medizin, Polizei, Justiz, Demokratie und sogar Kunst. Sie sortieren die Welt für uns, eröffnen neue Optionen und nehmen uns Entscheidungen ab - schnell, effektiv, gründlich. Aber sie tun das häufig, ohne uns zu fragen, und sie stellen uns vor neue, keineswegs einfach zu lösende Dilemmata.

Scheindebatte Flüchtlingskrise - Wie Politik und Medien eine Notstandsituation inszenieren
Die "Flüchtlingskrise" von 2015 war in Wahrheit der Ausgangspunkt einer gewaltigen Medien- und Politikkrise. Mit medialen Fehldarstellungen, Verzerrungen, manipulierten Debatten und ideologischer Einflussnahme wurden die Deutschen in die Irre geführt.
Das begann mit der tendenziösen Polit-PR-Show rund um den "Willkommenssommer" 2015. Spätestens das sich unmittelbar anschließende "Sodom und Gomorrha" der Kölner Silvesternacht ließ Medien und Politik eine 180-Grad-Wende vollziehen. Das war der Beginn eines Rechtsrucks, wie ihn die Bundesrepublik noch nicht erlebt hatte.

Oberpfalz, 1980er Jahre: Die Arbeitslosenzahlen steigen und der Landrat Hans Schuierer (Johannes Zeiler) steht unter Druck, Perspektiven für die Bevölkerung zu schaffen. Da erscheinen ihm die Pläne der Bayerischen Staatsregierung wie ein Geschenk: In der beschaulichen Gemeinde Wackersdorf soll eine atomare Wiederaufbereitungsanlage (WAA) gebaut werden, die wirtschaftlichen Aufschwung für die ganze Region verspricht. Doch als der Freistaat ohne rechtliche Grundlage mit Gewalt gegen Proteste einer Bürgerinitiative vorgeht, die sich für den Erhalt der Natur in ihrer Heimat einsetzt, steigen in Schuierer Zweifel auf. Vielleicht ist die Anlage doch nicht so harmlos wie behauptet. Er beginnt nachzuforschen und legt sich mit der mächtigen Strauß-Regierung an.

Für die intellektuelle Auseinandersetzung von 68 spielte der Wagenbach Verlag eine zentrale Rolle, mit Autoren wie Peter Brückner, Rudi Dutschke, Ulrike Meinhof, Che Guevara, Antonio Negri oder Mao Tse-Tung und mit Büchern wie dem roten Kalender für Schüler und Lehrlinge oder dem RAF-Manifest. Was bei Wagenbach erschien, war ideologisch nicht eng begrenzt, aber oft radikaler als anderswo und führte deshalb zu Prozessen und Verurteilungen.
Die Revolution stand jedenfalls unmittelbar bevor.
Heute, angesichts der massiven Verwerfungen, drängt sich die Frage auf, welche Rolle 68 für unsere politische und gesellschaftliche Situation spielt: Warum werden Errungenschaften der damaligen jungen Generation umgewertet?

Erdogan: Verhaftungen von Oppositionellen, Massenentlassungen aus dem Staatsdienst, Verfolgung kritischer Medien, eine heilige Jagd auf politische Gegner: Solche Nachrichten aus der Türkei sind allgegenwärtig. Weniger präsent ist der Krieg des NATO-Partners gegen die eigene Bevölkerung: In den kurdischen Gebieten gleichen manche Bilder solchen aus Aleppo. Ein neo-osmanischer Machtanspruch geht einher mit Einmischung in Nachbarländer direkt durch militärische Interventionen wie auch indirekt durch Unterstützung islamistischer Gruppen.