Demokratie (Thema)

Sabine Beppler-Spahl begreift den Brexit als Chance, als einen "kleinen Schritt hin zu mehr Demokratie", die in der EU zunehmend erodiert sei. Damit ist sie eine der wenigen liberalen Stimmen, die in dem Brexit nicht einen Akt wider alle Vernunft mit unabwendbaren katastrophalen Folgen für Großbritannien und die EU sehen. Mit ihrem optimistischen Buch behauptet Sabine Beppler-Spahl im deutschen Büchermarkt eine singuläre Stellung gegenüber den pessimistischen Auguren. In klaren verständlichen Analysen zeigt sie auf, dass der Brexit nicht das Ergebnis eines demagogischen Populismus ist, sondern eine deutliche demokratische Absage an elitäre Strukturen der EU und eine Expertokratie, die von oben herab bestimmen möchte, was gut für die Leute sei.

Per Molander ist ein außergewöhnlicher Intellektueller und kennt die Spitzenpolitik aus eigener Praxis. Die Auseinandersetzung mit den Thesen des Marquis Nicolas de Condorcet (1743-1794) führt Molander zu einem glühenden Angriff auf die herrschende Lehre von heute, bei dem er die immer engere Verflechtung von Markt und Staat als ernsthafte Gefahr für Demokratie scharf kritisiert.

Die deutsche Wirtschaft wächst, die Welt bewundert Deutschland für seine Kraft, Stabilität und Weltoffenheit. Zugleich schrumpft die Mittelschicht, der Reichtum ist ungleicher verteilt als noch vor zwei Jahrzehnten. Jeder sechste Deutsche ist armutsgefährdet, die sozialen Aufstiegschancen sind so gering wie in kaum einem anderen westlichen Land. Die rechtspopulistische AfD erzielt bei Wahlen zweistellige Ergebnisse und sitzt nun im Bundestag. Ein großer Teil der Deutschen steht unter erheblichem Druck. Was bedeutet das für das Leben Einzelner und für das ganze Land?

Populismus ist ein politisches Schimpfwort. Seine Benutzung macht die sachliche Auseinandersetzung mit dem Gegenüber unnötig. Dabei sollte Populismus im ursprünglichen Sinn des Wortes eine demokratische Urtugend sein. Was das Volk ("populus") will, erwartet, sagt, gehört in einer Demokratie natürlich in die politische Diskussion. Ob die als Populisten Bezeichneten tatsächlich die Meinung des Volkes vertreten, steht auf einem anderen Blatt. Aber wer prinzipiell kein Populist sein will, der ist kein guter Demokrat.

Die Grundprinzipien der kapitalistischen Wirtschaftsordnung - die Akkumulation des Kapitals als Selbstzweck und die private Aneignung des gesellschaftlich produzierten Reichtums - bringen nicht nur soziale Ungleichheiten von immer groteskeren Ausmaßen hervor. Die uferlose Dynamik von Wachstum, Wettbewerb und allseitiger Konkurrenz wirken auch zunehmend zerstörerisch auf Individuum, Gesellschaft und Natur. Zugleich aber sind Alternativen zur kapitalistischen Produktionsweise durch das abschreckende Beispiel des "realen Sozialismus" gründlich diskreditiert: Für einen zweiten Versuch werden sich die Menschen nur gewinnen lassen, wenn klar ist, dass und wie eine nachkapitalistische Gesellschaft funktionieren kann. Eine breite Debatte über andere Formen gesellschaftlicher und ökonomischer Organisation ist also dringend geboten. Hierzu will dieses Buch einen Beitrag leisten.