Demokratie (Thema)

Wir leben in einer Übergangsphase, viele fürchten den Siegeszug national-autoritärer Parteien und die Wendung zu einem autoritären Staat. Insofern ist es sinnvoll, sich über die Bedeutung von Staat, Demokratie und Recht in der bürgerlichen Gesellschaft zu verständigen.

In der Tradition materialistischer Kritik und im Anschluss an Marx und Engels sind unterschiedliche und kontroverse Ansätze entwickelt worden. Die Herausgeber haben verschiedene "klassische" Texte mit neueren Beiträgen der Staatsdebatte zum "Nachlesen" zusammengestellt, um einen einführenden Überblick über die Theorietraditionen zu geben.

Unterschieden wird zwischen kritischen, materialistischen Analysen des Rechts, des Staates und der Demokratie. Zu Wort kommen Eugen Paschukanis, Hermann Heller, Ernst Bloch, Nicos Poulantzas, Pierre Bourdieu, Frank Deppe, Joachim Hirsch, Franz Neumann, Josef Esser, Hans Kelsen, Johannes Agnoli, Andreas Fisahn und Heide Gerstenberger.

Das Tempo der Globalisierung überfordert alle. Verunsicherte Bürger suchen ihr Heil in Abgrenzung und Abspaltung. Vor dem eiskalten Effizienzwettlauf fliehen sie hin zur vermeintlichen Wärme moderner radikaler Verführer - von Scientology bis zu Jörg Haider. Doch der Angriff auf Demokratie und Wohlstand ist keineswegs das Resultat eines unaufhaltsamen technischen und wirtschaftlichen Fortschritts. Es gibt realistische Alternativen, die Globalisierung muss nicht in die Sackgasse führen.

Die Wurzeln des BND liegen in den ersten Nachkriegsjahren, als Wehrmachtsgeneral a.D. Reinhard Gehlen mithilfe von US Army und CIA einen Nachrichtendienst aufbaute. Dessen Apparat spottete jedoch allen Kriterien rationaler Organisation: In seinen Strukturen fand zum Teil schwer NS-belastetes Personal Unterschlupf, Ineffizienz und Sicherheitsdefizite waren an der Tagesordnung. Gravierender jedoch war, dass der Gehlen-Dienst hinter den Kulissen massiv den Aufbau der westdeutschen Sicherheitsbehörden beeinflusste und sich jeder Kontrolle entzog.

Zum 41. Geburtstag im Jahr 1924 schenkten sechs Bauhaus-Meister ihrem Direktor Walter Gropius eine Mappe mit eigens geschaffenen Bildern. Auf Anregung von László Moholy-Nagy variierten Lyonel Feininger, Wassili Kandinsky, Paul Klee, Georg Muche, Oskar Schlemmer und er selbst ein Motiv des Pressefotografen John Graudenz. Dies zeigte die erste öffentliche Übertragung von Ergebnissen einer Reichstagswahl durch das Radio in Berlin. Entstanden ist ein Meisterwerk im wahrsten Sinne des Wortes: ein Kaleidoskop unterschiedlicher Sichtweisen dieses Übergangs von der Pressewelt in eine Radiowelt - und gleichzeitig Schlüsselbilder für die moderne Demokratie und die Gemeinschaft von Künstlerpersönlichkeiten.