USA (Thema)

1985 war ein Jahr der Vergangenheitspolitik: Der 40. Jahrestag des Kriegsendes war für die deutsche Außenpolitik von zentraler Bedeutung. Während die Rede von Bundespräsident von Weizsäcker am 8. Mai auf großen Respekt traf, sorgte die Gefallenenehrung durch Bundeskanzler Kohl und Präsident Reagan auf einem Soldatenfriedhof bei Bitburg nicht zuletzt in den USA für Empörung. Gleichzeitig beschuldigte die UdSSR die Bundesregierung des Revanchismus. Mit dem Regierungsantritt Gorbatschows am 11. März erlebte die sowjetische Politik eine Dynamisierung, die in einem Ost-West-Gipfel im November ihren Ausdruck fand.

Im September 1971 reiste Bundeskanzler Brandt in die UdSSR. Die Gespräche mit Generalsekretär Breschnew auf der Krim, die von den Westmächten nicht ohne Misstrauen beobachtet wurden, markierten einen weiteren wichtigen Schritt in der Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen ein Jahr nach Unterzeichnung des Moskauer Vertrags. Unversehens wurde der Kanzler jedoch mit dem sowjetischen Junktim zwischen der Ratifizierung des Moskauer Vertrags durch den Bundestag und der Unterzeichnung des Schlussprotokolls zu dem wenige Tage zuvor geschlossenen Vier-Mächte-Abkommen über Berlin konfrontiert. Damit drohte die in den Bonner Parteien ohnehin schon umstrittene Zustimmung zu den Ostverträgen noch schwieriger zu werden. Zudem konnten ohne eine Berlin-Regelung die Vorbereitungen für die Europäische Sicherheitskonferenz, auf die die Staaten des Warschauer Pakts, aber auch einige NATO-Partner zunehmend drängten, nicht beginnen.

Das Ende der Regierung Schmidt/Genscher im Herbst 1982 markierte einen innenpolitischen Einschnitt, aber keine außenpolitische Zäsur. Einige Krisen hatten ihren Höhepunkt schon erreicht, so der Falkland- und der Libanon-Krieg. Andere Probleme blieben: die ergebnislose Suche nach Fortschritten bei den INF-Verhandlungen in Genf ("Waldspaziergang"), die eine Nachrüstung immer wahrscheinlicher werden ließ, die Krise in Polen und die europäisch-amerikanischen Spannungen bei den Wirtschaftsbeziehungen zwischen West und Ost. Wie die 363 erstmals veröffentlichten Dokumente zeigen, setzte die neue Regierung Kohl/Genscher angesichts vielfältiger Krisen auf außenpolitische Kontinuität.

Das Jahr 1981 wurde bestimmt von der Krise in Polen, die in der Verhängung des Kriegsrechts kulminierte. Intensiv bereitete sich die NATO auf die im November beginnenden amerikanisch-sowjetischen Gespräche über Mittelstreckenraketen vor. Die Bundesregierung befürwortete die Nulllösung, auf die schließlich auch Ronald Reagan, seit Januar Präsident der USA, einschwenkte. Weitere Schwerpunkte waren die Genscher-Colombo-Initiative für eine Europäische Union, die Folgen der Ermordung des ägyptischen Präsidenten Sadat für den Frieden im Nahen Osten, der Fortgang des KSZE-Prozesses und die Diskussion über den Export von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien.

Als Bundeskanzler Erhard am 27. September 1966 die Rückreise aus den USA antrat, ahnte er nicht, daß seine Regierungskoalition nur noch wenige Wochen Bestand haben würde. Der in der Öffentlichkeit seit Monaten vorherrschende Eindruck mangelhafter und zu nachgiebiger Verhandlungsführung über den Ausgleich der Devisenkosten für die amerikanischen Truppen in der Bundesrepublik schien sich durch die Gespräche mit Präsident Johnson zu bestätigen. Das Scheitern des Washingtoner Gipfels beschleunigte dann in dem aufgrund massiver Haushaltsschwierigkeiten gereizten innenpolitischen Klima den Sturz des Bundeskanzlers am 30. November 1966 und bildete den spektakulären Höhepunkt eines an außenpolitischen Problemen überreichen Jahres.