Außenpolitik (Thema)

Im letzten Viertel des vergangenen Jahrhunderts war »Gemeinsame Sicherheit« nicht allein eine orientierende Losung, sie war eine Doktrin mit ausgearbeiteten Strukturelementen und praktischer politischer Wirkung. Sie hatte die Potenz einer Jahrhundertstrategie. Als Beitrag zu zeitgemäßen linken Strategien, in Distanz zur »Nationalen Sicherheitsstrategie« der Bundesregierung und zur Politik der Kontrahenten im Ukraine-Krieg werden daher das Konzept Umfassender Gemeinsamer Sicherheit und seine Grundannahmen rekonstruiert. Gefragt wird, ob und mit welchen Veränderungen es angesichts gravierend gewandelter internationaler Bedingungen mitten im Krieg erneut zu einer tauglichen Orientierung für die Friedensbewegung werden kann.

Im Sommer 1955 treffen auf dem Campus der Harvard University zwei Überlebende aufeinander: Henry Kissinger, der 1938 vor der Judenverfolgung noch rechtzeitig nach Amerika entkam, und Siegfried Unseld, der als Soldat Adolf Hitlers in den Krieg gegen die Sowjetunion gezogen war und sich in Sewastopol nur retten konnte, indem er aufs offene Meer hinausschwamm. Im International Seminar in Harvard, das der aufstrebende Professor Kissinger für kommende Größen aus aller Welt veranstaltet, beginnen beide, ihre Netzwerke zu knüpfen, die ihnen den weiteren Aufstieg ermöglichen werden - Kissinger zum Berater Nixons und zu einem Weltpolitiker, Unseld zu einem der bedeutendsten Verleger der Bundesrepublik. Durch ihre Herkunft hätten sich beide nicht ferner sein können - doch bleiben sie über die Literatur miteinander verbunden.

Die Publikation nimmt 25 Jahre nach der Veröffentlichung der "Gemeinsamen Erklärung", mit der sich die Bundesrepublik Deutschland zu den Washingtoner Prinzipien von 1998 bekannte, die heutige Restitutionspraxis von "NS-Raubkunst" in den Blick. Die grundlegenden Texte sowie zahlreiche Entscheidungen, insbesondere die Empfehlungen der Beratenden Kommission, werden analysiert und systematisiert, um die bisherigen Entwicklungen aufzuzeigen.

Wie sollte die Welt nach dem Ende des Kalten Kriegs aussehen? Im Zentrum standen für die deutsche Außenpolitik die Ausgestaltung Europas durch den Vertrag von Maastricht und ein Sicherheitssystem, das auch die Balance im Verhältnis zur zerfallenden UdSSR und den Staaten Mittel- und Osteuropas wahren sollte. Weitere Herausforderungen ergaben sich aus dem Golfkrieg und den Versuchen zur Eindämmung des Jugoslawienkonflikts.

Die friedliche Einigung Deutschlands bei voller NATO-Mitgliedschaft steht im Zentrum der 436 bislang unveröffentlichten Dokumente. Mit der Wirtschafts- und Währungsunion schritt Europas Integration voran. Die „Charta von Paris" beendete die Blockkonfrontation, und das neue Gewicht der VN nährte Hoffnungen auf eine „neue Weltordnung". Doch bereits die irakische Invasion Kuwaits Anfang August stellte diese wieder infrage.