Außenpolitik (Thema)
SCHWERPUNKT: AFGHANISTAN
— Editorial (Christoph Marischka)
— Der Afghanistankrieg und die Friedensbewegung (Christine Schweitzer)
— Perspektiven der afghanischen Frauenbewegungen (Mechthild Exo)
— Afghanistan und das Recht auf Bewegungsfreiheit (Jacqueline Andres)
— Alltag „Kampfeinsatz“: Afghanistan und die deutsche Außenpolitik (Martin Kirsch)
— Lehren aus Afghanistan: Lernen für künftige Kriege (Nabil Sourani)
Deutschland führt seit Februar 2022 einen beispiellosen Wirtschafskrieg gegen Russland – in der von seiner Außenministerin geäußerten Erwartung, dies werde zum „Ruin“ Russlands führen. Gestützt auf US-amerikanischen Literatur untersucht der Autor „Sanktionen“ als „ökonomische Waffe des modernen Krieges“ (Nicholas Mulder). Er zeigt die Zweischneidigkeit dieser Waffe auf. Der „Wirtschaftskrieg nach außen“ wird zunehmend zu einem „Wirtschaftskrieg nach innen“.
Ein Funke - oder auch: ein Taurus-Marschflugkörper - genügt und in Deutschland herrscht Krieg. Grausamer und schlimmer als wir es uns vorstellen können. Ein Krieg, der unser aller Ende werden kann. Weshalb also haben deutsche Politiker noch immer keine Strategie entworfen, um den Krieg in der Ukraine politisch zu beenden?
Die Staatenwelt ist in Bewegung geraten. Schien es nach dem Ende des Sozialismus in Ost- und Südosteuropa unumstößlich, dass die USA und ihre europäischen Verbündeten die Ordnung der Welt bestimmten, so formiert sich seit einigen Jahren eine globale Gegenbewegung. Dass China und Russland sich der westlichen Dominanz nicht mehr beugen wollen, ist schon länger unübersehbar. Nun aber wehren sich auch die meisten Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas gegen ihre einstigen Kolonialherren.
Warum und wie dem Westen die Zukunft entgleitet. Entscheidet sich die Zukunft der Welt in Eurasien? Ja, meinte Zbigniew Brzezinski, Präsidentenberater von Johnson bis Obama. Ja und nein, sagen die beiden Autoren, denn die Möglichkeit zur konstruktiven Zusammenarbeit des Westens mit dem Osten besteht durchaus. Wenn sich der Westen korrigierte und statt der Konfrontation die Kooperation suchte, würde er über seine und unser aller Zukunft mitentscheiden können. Doch warum tut er das Vernünftige nicht?
Der prominente französische Historiker Emmanuel Todd sagte bereits 1976 das Ende der Sowjetunion voraus. In seinem neuen Buch wagt er wieder den Blick in die Zukunft: Er prognostiziert den endgültigen Niedergang der westlichen Welt.
In den 1970er Jahren konzipierte Ekkehard Krippendorff seinen politökonomischen Ansatz der kritischen Friedensforschung. Seine These lautet, dass Außenpolitik und der Einsatz militärischer Gewalt in der Außenpolitik auf den objektiven Interessen der staatlich verfassten Gesellschaft beruhen, die in den Reproduktionsbedingungen dieser Gesellschaft wurzeln. Leider hat kaum jemand diesen Ansatz im Rahmen einer empirischen Studie konkret angewandt. Dies geschieht in dem vorliegenden Buch.
Die systematische Entrechtung der Palästinenser durch Israel in nahezu allen Lebensbereichen ist seit vielen Jahren das Kernproblem in der Palästinafrage. Das Buch übt Kritik an der Politik Israels in dieser Beziehung. Gleichwohl nachdrücklich kritisiert die Autorin die deutsche Nahostpolitik und Medienberichterstattung in diesem Zusammenhang. Als zu israelfreundlich und zu einseitig kritisiert Evelyn Hecht-Galinski die deutsche Nahostpolitik und die Berichte in den Medien. Anschaulich schildert sie ihre Diskrepanzen mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland, den sie als Sprachrohr der israelischen Regierung einstuft.
Im letzten Viertel des vergangenen Jahrhunderts war »Gemeinsame Sicherheit« nicht allein eine orientierende Losung, sie war eine Doktrin mit ausgearbeiteten Strukturelementen und praktischer politischer Wirkung. Sie hatte die Potenz einer Jahrhundertstrategie. Als Beitrag zu zeitgemäßen linken Strategien, in Distanz zur »Nationalen Sicherheitsstrategie« der Bundesregierung und zur Politik der Kontrahenten im Ukraine-Krieg werden daher das Konzept Umfassender Gemeinsamer Sicherheit und seine Grundannahmen rekonstruiert. Gefragt wird, ob und mit welchen Veränderungen es angesichts gravierend gewandelter internationaler Bedingungen mitten im Krieg erneut zu einer tauglichen Orientierung für die Friedensbewegung werden kann.
Die Instrumente eines Wirtschaftskrieges sind zahlreich. Sie reichen von Sanktionen gegen Personen, Unternehmen und ganze Branchen über Embargos, Blockaden und Boykottmaßnahmen bis zu physischen Angriffen auf Infrastruktureinrichtungen. Washington und Brüssel haben im März 2014 damit begonnen, russische Bürger und Firmen auf schwarze Listen zu setzen. Was anfangs als Bestrafung für die Abspaltung der Krim von der Ukraine gedacht war, wurde später mit der Durchsetzung westlicher Werte argumentiert. Seit Februar 2022 befindet sich der Westen im großen Wirtschaftskrieg mit Russland.