Krieg (Thema)

Zum ersten Mal in allen Details offengelegt:
Deutschlands Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen

Aus den Erfahrungen der Naziherrschaft und des Dritten Reiches verfassten die Väter der Bundesrepublik das Grundgesetz. Es sollte Deutschland zu einem Rechtsstaat machen, der mit anderen Ländern friedlich koexistiert. Doch in einer Art Parteienkonsens, der eher an Diktaturen erinnert, wurde das Grundgesetz nach und nach ausgehöhlt. Immer wieder hat sich das Parteienkartell über das Recht und über den Willen des Volkes hinweggesetzt. So zum Beispiel bei der Einführung des Euro oder bei der Öffnung der Grenzen im Jahr 2015. Doch schon in den 1980er-Jahren traf die Politik - alle demokratischen Werte ignorierend - die weitreichendste Entscheidung: Sie öffnete die Tür für völkerrechtswidrige deutsche Angriffskriege.

Dieses Buch zeichnet die Entwicklungsgeschichte strategischen Denkens von Clausewitz bis zu den "neuen Kriegen" des 21. Jahrhunderts nach. Dabei verfolgt es eine doppelte Zielsetzung: Zum einen soll der analytische Mehrwert strategietheoretischer Beiträge in Bezug auf Erklärung und Analyse kriegerischer Gewalt sowie die Erarbeitung von handlungsleitenden Strategien für Prävention und Bewältigung kriegerischer Konflikte anhand exemplarischer Fallbeispiele demonstriert werden. Zum anderen versteht sich das Buch insgesamt als Plädoyer für eine strategische Perspektive als Grundlage staatlicher und internationaler Sicherheitspolitik, die bisher trotz des offensichtlich vorhandenen Bedarfs an strategischer Orientierung in Deutschland nur in unzureichendem Maße in der Debatte vertreten ist.

Norman Paech beleuchtet das weit entfaltete Institutionengefüge, das sich seit Kodifizierung der Menschenrechte herausgebildet hat, deren Ursprung bis zur "Magna Charta libertatum" zurückverfolgt wird. Er diskutiert den Anspruch universeller Geltung der Menschenrechte, der schon durch die immer noch fortwährende Ungleichheit von Mann und Frau, den nach wie vor herrschenden eurozentrischen Blick und die Aufnahme des Eigentums in Frage gestellt wird. Große Bedeutung wird den sozialen und ökonomischen Rechten beigemessen ebenso wie den Menschenrechten der Dritten Generation, dem Minderheitenschutz, dem Recht auf Selbstbestimmung, auf Frieden, auf Entwicklung.

Obwohl sich weite Teile der Bevölkerung gegen Krieg aussprechen, wird mittels vielfältiger Strategien versucht, diese Haltung zu untergraben. Beispiele sind die neue Militarisierung und der offene Wandel der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsarmee. Dabei wird systematisch ausgeblendet, dass Kriege Menschen traumatisieren, in der Regel weitere Konflikte nach sich ziehen und letzten Endes Vernichtung bedeuten. Im vorliegenden Band werden verschiedene Strategien, den Krieg im öffentlichen Bewusstsein als Normalität zu etablieren, analysiert und somit das Ausgeblendete wieder sichtbar gemacht.

Im Zuge der Aufklärung kam die Idee auf, dass Demokratien eine friedliche Außenpolitik betreiben würden. Verschiedene Politiker aus dem liberalen Spektrum haben in den vergangenen zweihundert Jahren mit dieser Vorstellung sympathisiert und dennoch Kriege geführt, wenn sie an der Macht waren. Der Band untersucht dieses widersprüchliche Phänomen - angefangen mit Thomas Jeffersons Vorstellungen von Krieg und Frieden, über William E. Gladstones Intervention in Ägypten und die Entscheidung David Lloyd Georges und Woodrow Wilsons zum Eintritt in den Ersten Weltkrieg bis hin zu John F. Kennedys Eingreifen in Vietnam.