Rechte Kräfte wie die AfD, Viktor Orbán oder Steve Bannon verfolgen seit einigen Jahren eine Strategie, die gefährliche Erfolge zeigt. Wenn ihnen vorgeworfen wird, sich rassistischer oder gar neofaschistischer Methoden zu bedienen, haben sie oft eine schnelle Antwort parat: Wer bedingungslose Solidarität mit Israel verkündet, kann kein Nazi sein. Die Beiträger_innen eruieren diese berechnende Rhetorik und zeigen, wie die Instrumentalisierung des Holocaust durch die Neue Rechte die demokratische und rechtsstaatliche Gesellschaft gefährdet.
Politikwissenschaft (Thema)
Auf die zunehmende Bedrohung von rechts werden immer drängender Antworten gesucht. Eine davon lautet in jüngster Zeit: »Antifaschistische Wirtschaftspolitik«.
Gezielte Umverteilung von oben nach unten und eine planvolle Investitionspolitik seitens des Staates soll die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte endlich ablösen. Vorrangiges Ziel: die Stärkung sozialer Sicherheit. Auslöser dieser Forderung ist die Beobachtung, dass Menschen tendenziell eher rechts wählen, wenn aufgrund von wirtschaftlichen Krisen, Inflation und der Kürzung von Sozialausgaben Abstiegsängste und Unsicherheit zunehmen.
Kann man durch Bildung die Welt verändern - und sollte man es auch? Eine ideengeschichtliche Untersuchung einer wirkmächtigen revolutionären Hoffnung.
Die Revolution verkörpert die Hoffnung auf grundlegende Änderung - doch damit sie gelingt, müssen sich auch die Menschen ändern. Aus diesem Grund spielt Bildung für das revolutionäre Denken an entscheidenden Stellen eine wichtige Rolle:
YouTubes Geschäftsmodell erklärt: die fabrikmäßige Datenproduktion als Akkumulation von Kapital.
Über die Funktionsweise von Plattformen gibt es noch immer viele Missverständnisse. Oft wird ausgeblendet, dass die Daten - die Haupteinnahmequelle der Plattformen - hergestellt werden und damit das Produkt unbezahlter und weitgehend unerkannter digitaler Arbeit sind. Analog zum Fabrikwesen und den Werkzeugen der politischen Ökonomie entwickelt Thilo Rösch am Beispiel von YouTube ein Modell, mit dem die Kapitalakkumulation von Plattformen analysiert werden kann. Damit wendet er sich nicht nur an Forschende, sondern auch an Creator_innen und User_innen, die die Mechanismen von YouTube und Co. besser verstehen wollen.
Am 9. November 2020 hat in Österreich die größte rassistische Polizeioperation seit 1945 stattgefunden. Unter dem Namen »Operation Luxor« wurde eine Woche nach einem gewalttätigen Anschlag in der Wiener Innenstadt eine Razzia gegen ca. 70 Personen und Einrichtungen durchgeführt. Die mehr als eineinhalb Jahre geplante Aktion gegen Anhänger_innen des sogenannten »politischen Islam« ist mittlerweile als rechtswidrig eingestuft worden. Die Beiträger_innen des Bandes setzen sich aus unterschiedlichen Perspektiven kritisch mit der Polizeioperation auseinander. Neben wissenschaftlichen Analysen verschiedener Fachbereiche kommen auch Expert_innen aus der Zivilgesellschaft zu Wort.
Der Kanadier Daniel Bell wurde 2017 zum Dekan der Fakultät für Politikwissenschaft und öffentliche Verwaltung der Universität Shandong ernannt, als erster ausländischer Dekan einer politikwissenschaftlichen Fakultät in der Geschichte des chinesischen Festlands überhaupt. In diesem Buch berichtet Bell über seine Erfahrungen als, wie er es nennt, "kleiner Bürokrat" und bietet einen Einblick in die Arbeitsweise der chinesischen Wissenschaft und was sie über das politische System Chinas verrät.
Halbbildung ist das Gegenteil von Bildung und die aller Aufklärung zum Trotz herrschende Form des gegenwärtigen Bewusstseins. Sie ist eins mit Konformismus, Ressentiment und stereotypem Denken. Dass sich Universitäten und der Kultur betrieb nach dem 7. Oktober 2023 als Nährboden für Antisemitismus erweisen, ist kein Zufall. Wo narzisstische Selbstvergewisserung selbstständiges Denken abgelöst hat, wird Halbbildung total.
Sicherheitspolitik hat Konjunktur - sie befindet sich jedoch auf einem gefährlichen Irrweg. Der Begriff "Kriegstüchtigkeit" steht für diese Entwicklung wie kaum ein anderer. Das dahinterstehende Konzept beansprucht unverhältnismäßige Ressourcen, militarisiert Politik und Gesellschaft und löst die Probleme nicht. Der derzeit weitverbreitete Alarmismus in weiten Teilen der Politik und der Medien basiert zudem auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Der in 80 Jahren überwunden geglaubte Militarismus scheint schleichend und oft sogar mit guten Absichten in einem neuen Gewand zurückzukehren.
Zusammenfassung
Dieses Dokument synthetisiert die zentralen Thesen aus Wolfgang R. Heuers Analyse der argentinischen Geschichte, die eine tief verwurzelte Kontinuität struktureller Gewalt und politischer Instabilität aufzeigt. Die Kernthese besagt, dass die gegenwärtigen Krisen Argentiniens – von ökonomischer Dauerkrise und systemischer Korruption bis hin zu gesellschaftlicher Zerrissenheit – nicht isoliert betrachtet werden können, sondern das Ergebnis einer langen historischen Entwicklung sind. Diese „Genealogie der Gewalt“ reicht von den anarchischen Bürgerkriegen des 19. Jahrhunderts, geprägt durch die Herrschaft der Caudillos und eine Kultur der Grausamkeit, über die genozidale Expansion in Patagonien bis hin zu den Militärdiktaturen und dem Staatsterrorismus des 20. Jahrhunderts.
Der Terror der letzten Militärdiktatur Argentiniens von 1976 bis 1983 mit etwa 30.000 Opfern steht in einer Reihe von Gewaltverhältnissen, die seit der Unabhängigkeit von Spanien alle bekannten Formen durchliefen: Bürgerkriege, Diktaturen und Genozide an der Urbevölkerung. Diese Kultur der Grausamkeit begleitet und verstärkt die soziale Ungleichheit sowie die Schwäche und Bestechlichkeit staatlicher Institutionen.
Wolfgang R. Heuer erzählt anhand kurzer Episoden die Geschichte der politischen Gewalt in Argentinien.