Politikwissenschaft (Thema)

Die amerikanische Demokratie und warum sie nicht mehr funktioniert.

"E pluribus unum", aus vielem eines: So lautet der Wappenspruch im Siegel der USA. Doch davon ist nicht mehr viel übrig. Die Vereinigten Staaten sind in einem Ausmaß zerstritten und verfeindet wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr. Die Hauptursache dafür ist die parteipolitische Polarisierung, die mittlerweile alle Akteure, Institutionen und Verfahren der amerikanischen Demokratie erfasst hat. Dieses Buch erklärt, wie das politische System der USA funktioniert und woran es liegt, dass es immer weniger funktioniert - mit dramatischen Auswirkungen nicht nur für die USA, sondern auch für die Zukunft der Demokratie und uns alle. Es könnte nicht aktueller sein.

Das Ende der Ära Genscher.

Im Zentrum der deutschen Außenpolitik 1992 standen neben der Frage nach der Rolle der Bundesrepublik im veränderten internationalen Umfeld die Kriege im zerfallenden Jugoslawien, die Folgen der Auflösung der UdSSR, die Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel- und Osteuropas und deren Kooperation mit EG und NATO sowie das Vertragswerk von Maastricht und die GATT-Verhandlungen. Mit dem Rücktritt Genschers endete eine Ära der deutschen Außenpolitik.

1993 engagierte sich das Auswärtige Amt auf multilateraler Ebene für eine Beendigung des Kriegs im früheren Jugoslawien. Zudem entsandte die Bundesregierung im Rahmen einer VN-Mission Soldaten nach Somalia. Im Zuge einer neuen Asienpolitik reisten Bundeskanzler Kohl und Außenminister Kinkel nach Fernost, während sich in Moskau Präsident Jelzin und das Parlament auf eine Konfrontation zubewegten, deren Ausgang Bonn nicht gleichgültig sein konnte.

Das Epochenjahr 1989 brachte für die Bonner Politik neben dem fundamentalen Wandel in Mittel- und Osteuropa mit der Maueröffnung weitere Herausforderungen: die Unterdrückung der Demokratiebewegung in China, die libysche Chemieanlage in Rabta, die Colonia Dignidad in Chile, den Fall Rushdie und die Beziehungen zum Iran, den Streit um die nuklearen Kurzstreckenraketen, den KSZE-Prozess sowie den Weg zur europäischen Wirtschafts- und Währungsunion.

Der 8. Dezember 1987 stellte einen Meilenstein der Abrüstung dar: Mit dem INF-Vertrag wurde erstmals eine Waffenkategorie abgeschafft - jene nuklearen Mittelstreckenraketen, um die im Zuge des NATO-Doppelbeschlusses heftig gestritten worden war. Dieser Durchbruch im Ost-West-Verhältnis betraf den "Frontstaat" Bundesrepublik in besonderer Weise, wie zahlreiche der hier erstmals veröffentlichten 381 Dokumente belegen.