Armut (Thema)

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»Der Wechsel zu einem demokratischen, fairen und armutsfesten Sozialsystem ist weniger utopisch als manche denken. Er findet vor allem in unseren Köpfen statt«, so Helena Steinhaus, Gründerin und Vorstand des Vereins Sanktionsfrei. Zusammen mit der Autorin Claudia Cornelsen, ebenfalls im Vorstand von Sanktionsfrei, hält sie fest: Unser Sozialstaat steckt in der Krise. Während die einen Erbschaft und Karriere genießen, darben die anderen ohne Arbeit, ohne Wohnung, ohne Vermögen. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf. Jede dritte Alleinerziehende ist auf Transferleistungen angewiesen. Millionen "Aufstocker" brauchen trotz Arbeit staatliche Hilfe. Von Armut Betroffene werden ausgegrenzt und stigmatisiert. Auch das neue Bürgergeld ändert daran nichts. Ist das der Sozialstaat, den wir wollen?

Das Elend der Industriearbeiter im 19. Jahrhundert verstärkte den Ruf nach sozialer Gerechtigkeit und schürte die Angst vor einer Revolution. Preußen führte daraufhin als erste europäische Großmacht eine progressive Einkommensteuer ein. Mit ihr begann die Revolution der Gleichheit und der Übergang zur sozialliberalen Gouvernementalität, die auch Erfolge zeitigte. So nahm die seit Jahrhunderten wachsende Ungleichheit nach dem Ersten Weltkrieg erstmals ab.

Als Ciani-Sophia Hoeder 14 Jahre alt war, ging sie mit ihrer Mutter das erste Mal zur Berliner Tafel. Sie erzählte niemandem davon, schämte sich, dass ihre Familie arm war - denn Armut ist ein Schimpfwort, ein Symbol des persönlichen Versagens. Dass es sich in Wahrheit um ein strukturelles Problem handelt und sozialer Aufstieg in Deutschland längst nicht so leicht möglich ist, wie gern suggeriert wird, wurde ihr erst später klar.

Deutschland hat versagt, schreibt Ulrich Schneider. Die Bundesrepublik stand mit Corona, Energiekrise und explodierenden Lebenshaltungskosten vor der größten Herausforderung ihrer Geschichte, es wurden unvorstellbare Summen in zahllosen Entlastungspaketen ausgegeben. Trotzdem gelang es nicht, die Gesellschaft in ihrer Krise zusammenzuhalten. Das Ergebnis ist ein sozial noch tiefer in Arm und Reich gespaltenes Land als zuvor.

Warum nimmt die soziale Ungleichheit seit Jahren zu? Welche Rolle spielen dabei Wirtschaftsstrukturen, Eigentumsverhältnisse und Verteilungsmechanismen? Mit welchen Narrativen werden die beträchtlichen Einkommens- und Vermögensunterschiede gerechtfertigt? Christoph Butterwegge beleuchtet die Politik unterschiedlicher Bundesregierungen und fragt, weshalb sich die Kluft zwischen Arm und Reich nach der "Zeitenwende" und zusätzlichen Rüstungsanstrengungen weiter vertieft. Er nimmt den Niedriglohnsektor, den »Um-« bzw. Abbau des Sozialstaates sowie die Steuerentlastungen für Wohlhabende in den Blick.