Die Auslagerung des EU-Grenzregimes. Externalisierung und Exterritorialisierung. Hrsg. v. Stefan Brocza

Ähnlich einem mittelalterlichen Burgherrn errichtet die Europäische Union in ihrem Vorfeld einen Cordon sanitaire – einen vorgelagerten Sicherheitsgürtel jenseits der EU-Außengrenzen, der eine besondere Art der Zusammenarbeit mit Drittländern etabliert.

ISBN 978-3-85371-390-7     25,00 €  Portofrei     Bestellen

Es geht darum, nichteuropäischen Ländern die Hauptlast bei der Überwachung der EU-Außengrenzen aufzubürden – im Rahmen von ebenso undurchsichtigen wie asymmetrischen Vereinbarungen. Kontrollen und Zurückweisungen finden demnach nicht nur auf dem Territorium der EU-Mitgliedsstaaten, sondern durch diese Kooperationen auch schon auf Territorien von Drittstaaten statt. Mit der Verschiebung der Grenzkontrollen und weiteren Maßnahmen der Abschottung gegenüber unerwünschten Personengruppen auf die Territorien von Drittstaaten vermeidet die EU Menschenrechtsverletzungen auf eigenem Boden.

Dieses Überwälzen von Problemlösungen wird sukzessive auf weitere „sicherheitsrelevante“ bzw. „sensible“ Politikbereiche ausgeweitet. So besteht die „Externalisierung“ in einem flexiblen Abwehrmechanismus, der auf immer weiter von den EU-Grenzen entfernte Gebiete ausgedehnt wird. Zentrale Elemente dieser Strategie sind einerseits die Auslagerung von Aufgaben (etwa der Grenzkontrollen), andererseits die Etablierung gewollter einschlägiger Rechts- und Verwaltungsstrukturen in den betreffenden Ländern.

Der Band „Die Auslagerung des EU-Grenzregimes“ schildert den Prozess der Externalisierung anhand konkreter Fallbeispiele, verortet den Begriff theoretisch und stellt ihn kritisch zur Diskussion.

Der Herausgeber
Stefan Brocza, geboren 1967 in Linz, hat ab 2006 an der Umsetzung der EU-Außenstrategie im Bereich Justiz und Inneres mitgearbeitet (im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft als Vorsitzender diverser EU-Arbeitsgremien und ab Oktober 2006 im dafür neu geschaffenen Koordinierungsreferat beim Generaldirektor für Justiz und Inneres im Generalsekretariat des Rates der EU) und beschäftigt sich mit Prozessen der Externalisierung und Exterritorialisierung von EU-Politiken im Rahmen seiner wissenschaftlichen Tätigkeit an den Universitäten Wien und Salzburg.

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Buchbesprechung

Abschottungspolitik. Ein Band zur Flüchtlingsabwehr an den EU-Außengrenzen. Von Gerd Bedszent → junge Welt vom 27.04.2015

Erstellt: 03.05.2015 - 18:46  |  Geändert: 22.08.2022 - 13:33