Vergriffen (Thema)

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Die Geschichte der Linken in der Türkei ist hierzulande weitgehend unbekannt - zu Unrecht. Denn nur in wenigen Ländern kann auf einen so reichhaltigen Erfahrungsschatz an sozialen Kämpfen zurückgeblickt werden wie in der Türkei. Das Spektrum reicht von Streiks und Fabrikbesetzungen über den Guerillakampf bis zur spontanen Gezi-Park-Rebellion im Jahr 2013 und der Bildung von Volksräten zur Selbstverwaltung in kurdischen Städten. Doch eine Abhängigkeit von Sowjetrussland in den 20er-Jahren, Illusionen in das Militär in den 60er-Jahren, selbstzerstörerische Strömungskämpfe, Abgrenzungsschwierigkeiten gegenüber dem Kemalismus und eine Ignoranz gegenüber dem Selbstbestimmungsrecht der kurdischen Nation führten mehrfach zu tragischen Niederlagen.

Krieg, soziale Ungleichheit, Klimaerwärmung. Die Welt steht täglich vor neuen Herausforderungen, die, so Klaus Moegling, nur durch eine radikale Neuordnung bewältigt werden können. Seine Botschaft lautet: Eine friedliche und am Prinzip der Nachhaltigkeit orientierte Welt ist möglich. Und: Die Neuordnung kann bereits jetzt mit den ersten notwendigen Schritten beginnen.

Max Hoelz: Ein im Vogtland und im Mansfeldischen auch heute noch von Sagen umwobener Name. Sein Leben kann sinnbildlich für den Beginn des "Zeitalters der Extreme" (Hobsbawm) und die Konfrontationen im 20. Jahrhundert stehen: Das Erleben des Ersten Weltkriegs führte ihn vom weißen Kreuz zur roten Fahne. Er wurde zum Rächer der Armen und Erniedrigten. Im Juni 1921 zu lebenslangem Zuchthaus verurteilt, im Juli 1928 freigelassen, setzt er sich für die Politik der kommunistischen Partei ein und reist Ende August 1929 in die Sowjetunion.

Am 16. September 1933 wird sein Leichnam aus der Oka geborgen.

Das Baltikum ist durch die zunehmende Konfrontation zwischen der NATO und Russland eine Region, in der die Gefahr eines militärischen Konfliktes besonders hoch ist. Während vor allem die baltischen Staaten und Polen seit Ausbruch der Ukraine-Krise Russland als potentiellen Aggressor sehen, der das Baltikum überrollen könnte, ist man in Moskau über die wortbrüchige Ostausdehnung der NATO und die damit verbundene Veränderung des militärischen Kräfteverhältnisses in der Region besorgt. Das Ergebnis ist eine Wiederkehr des Misstrauens und der Abschreckungslogik des Kalten Krieges.

Polizeigewalt, Abschiebungen, Demonstrationsverbote, Diskriminierung, Vorratsdatenspeicherung. Der neue Grundrechte-Report deckt schonungslos Verletzungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland auf. In mehr als 40 Beiträgen dokumentieren und analysieren Expertinnen und Experten Verstöße in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Dabei zeigen sie, dass in einer Zeit, in der die Sicherheit über allem steht, unsere Freiheit in Gefahr gerät.
Der wahre Verfassungsschutzbericht!