Wettbewerbsregulierung im Wirtschaftswunder
Die Kartellrechtspraxis in Westdeutschland unter den alliierten Dekartellierungsgesetzen, 1947-1957
Die Arbeit behandelt die Kartellrechtspraxis in Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg bis zum Inkrafttreten des deutschen Wettbewerbsgesetzes 1958. In diesem Zeitraum wurde der Rechtszustand durch die 1947 auf amerikanische Initiative von den Alliierten erlassenen und auf dem amerikanischen Antitrustrecht basierenden Dekartellierungsgesetzen bestimmt.
Die Thematik war bisher ein Desiderat, da die historische Forschung vor allem den Entstehungsprozess des deutschen Wettbewerbsgesetzes untersucht hat und die konkrete Rechtspraxis im behandelten Zeitraum vernachlässigt wurde. Diese wurde sowohl durch alliierte Behörden und Gerichte als auch durch deutsche Richter und Politiker geprägt.
Die Arbeit untersucht also aus mehreren Perspektiven unter anderem, wie erfolgreich alliierte Verfahren gegen Verstöße vorgehen konnten, ob das alliierte Kartellverbot die Wettbewerbspraktiken der traditionell kartellfreundlichen deutschen Unternehmer zu ändern vermochte und wie strikt deutsche Gerichte die Gesetze angesichts des vorhandenen Interpretationsspielraums auslegten.
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort—V
1 Einleitung—1
1.1 Die oktroyierte Dekartellierung der Besatzer als Basis des Wettbewerbsrechts—1
1.2 Forschungsstand—4
1.3 Quellenlage—14
1.4 Rechtstransfer und Rechtsirritationen—18
1.5 Zielsetzung und Einschränkungen—23
1.6 Gliederung—24
2 Kartelle und Antitrust vor 1945 in Deutschland und den USA—28
2.1 Kartelle und Kartellpolitik im Deutschen Reich—28
2.2 Die amerikanische Antitrust-Tradition im New Deal—39
2.2.1 Vorgeschichte—39
2.2.2 Die Stunde der Trustbuster—43
2.2.3 Internationale Kartelle als Kriegswaffe?—46
2.2.4 Antitrust global — 50
3 Die erste Welle der Dekartellierung und Entflechtung, 1945-1949 — 56
3.1 Die ursprünglichen Pläne — 56
3.2 Interne Konflikte im OMGUS und der Erlass der Dekartellierungsgesetze — 59
3.3 Kartellauflösung als Papiertiger?—64
3.4 Ein Skandal und seine Folgen: Clays Abbruch der Entflechtungen — 67
3.5 Der Neustart unter McCloy—73
4 Das amerikanische Exempel - die unilateralen Strafprozesse—77
4.1 Der Stein des Anstoßes - das Verfahren gegen die Schleifmittelindustrie—77
4.1.1 Der amerikanische Alleingang—77
4.1.2 Das nachträgliche Verfahren der DIDEG — 94
4.2 Keine Ausnahme für Kleinbetriebe und Staatsbeamte - das Verfahren gegen
die bayerischen Geflügelzüchter—105
5 Die trilaterale Minimallösung: Die Verwaltungsverfahren der DIDEG —114
5.1 Ein Kartellverfahren ,made in America? - Der,importierte* Prozess gegen die DVSG —114
5.2 Durchgriff gegen klassische Kartellstrukturen - die Verfahren gegen den ZVEI—135
5.2.1 Die Fachabteilung Elektrische Lampen und die Oligopolisten der Glühlampenindustrie—137
5.2.2 Die Fachabteilung Installationsmaterial und ihre mittelständischen Hersteller—147
6 Durchgriff auf die deutsche Industriestruktur: Die Entflechtungen—160
6.1 Die Entflechtungen unter den Sondergesetzen—160
6.1.1 Kohle und Stahl —160
6.1.2 Die I. G. Farbenindustrie AG —174
6.1.3 Die Großbanken—183
6.1.4 Die Filmwirtschaft—191
6.2 Modellverfahren und Niederlage - Der Fall Bosch —197
6.3 Die weiteren Entflechtungsverfahren — 207
7 Die alliierten Gesetze vor deutschen Gerichten—222
7.1 Zivilrechtliche Streitpunkte der Dekartellierungsgesetze—222
7.1.1 Die vertikale Preis- und Absatzbindung für Markenartikel—222
7.1.2 Ausschließlichkeitsbindungen und Kundenschutzklauseln am Beispiel der Brauindustrie—255
7.2 Die Molkereifälle - Strafverfahren vor deutschen Gerichten—272
8 Das BMWi und die alliierten Kartellgesetze—294
8.1 Taktische Zurückhaltung - Grundsätzliche Positionierungen zur alliierten Dekartellierung—294
8.2 Ein gescheitertes Seifenkartell zur „Heilung der Geister“—302
8.3 Das Mühlenkartell - Langlebige Revision eines amerikanischen Vetos—321
9 Die Dekartellierungsgesetze und das Kartelldenken in der Wirtschaft—332
9.1 Mühsames Ringen um die Kartelle alter Tage - die Linoleumindustrie—332
9.2 (Keine) Abkehr vom Kartelldenken? Wettbewerbsverständnis in der Wirtschaft—345
10 Zusammenfassung und Fazit: Gescheitertes Besatzungsprojekt oder Wegweiser einer neuen Wettbewerbswirtschaft?—358
Abkürzungsverzeichnis—368
Quellen- und Literaturverzeichnis—370
1 Archivquellen — 370
2 Zeitgenössische Zeitungen und Zeitschriften—371
3 Zeitgenössische Publikationen und publizierte Quellen—372
4 Sekundärliteratur—374
Anhang: Gesetz Nr. 56 der amerikanischen Militärregierung—383
Register—389