Die Europäische Union entstand aus den Nachwehen zweier Weltkriege mit dem ausdrücklichen Ziel, Europa zu vereinen und künftige Konflikte zwischen seinen Nationen zu verhindern. Heute ist die EU jedoch zu einem der wichtigsten Befürworter des Krieges in der Ukraine geworden, während ihre Rhetorik und ihre strategische Ausrichtung zunehmend die Gefahr bergen, den Konflikt zu verlängern und sogar zu seiner weiteren Eskalation beizutragen.
Michael von der Schulenburg, Mitglied des Europäischen Parlaments und ehemaliger stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen, wird untersuchen, wie es zu diesem tiefgreifenden Wandel gekommen ist, und die politischen und strategischen Entscheidungen skizzieren, die die EU treffen muss, um wieder auf einen glaubwürdigen Weg zum Frieden zurückzukehren.
Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)
The European Union emerged from the aftermath of two world wars with the explicit aim of uniting Europe and preventing future conflict among its nations. Today, however, the EU has become one of the principal supporters of the war in Ukraine, while its rhetoric and strategic outlook increasingly risk prolonging the conflict and even contributing to its wider escalation.
Michael von der Schulenburg, Member of the European Parliament and former Assistant Secretary General of the United Nations, will examine how this profound transformation occurred and outline the political and strategic choices the EU must make to return to a credible path toward peace.
Zeitmarken
- Wandel der EU: Von der Schulenburg argumentiert, dass sich die Europäische Union von einem ursprünglichen Friedensprojekt hin zu einer Institution entwickelt habe, die zunehmend auf militärische Lösungen und Waffenlieferungen setzt, insbesondere im Kontext des Ukraine-Krieges [31:39].
- Kritik an militärischen Interventionen: Er verweist auf Statistiken des US-Kongresses, wonach die USA zwischen 1992 und 2022 über 250 Mal militärisch interveniert haben, ohne dabei nachhaltig Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit zu fördern [05:04].
- Bedeutung der UN-Charta: Er betont die Wichtigkeit der UN-Charta von 1945, die auf der souveränen Gleichheit der Staaten und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten basiert [04:09]. Sein Appell ist, Differenzen durch Verhandlungen statt durch Kriege zu lösen [18:40].
- Das „Schmetterlings-Modell“: Er nutzt das Bild eines Schmetterlings, um Kriegsnarrative zu erklären: Die Flügel stellen die gegensätzlichen Erzählungen der Konfliktparteien dar, während der Kopf die tieferliegenden, oft nicht diskutierten Ursachen des Krieges symbolisiert, die für einen Frieden gefunden werden müssen [02:15].
Analysen zu aktuellen Konflikten
- Ukraine-Krieg:
- Er kritisiert, dass Friedensverhandlungen (wie die in Istanbul im März 2022) durch westlichen Einfluss abgebrochen wurden [46:12].
- Seiner Ansicht nach müsse Europa mit Russland sprechen, um eine stabile Sicherheitsarchitektur zu schaffen, die die Interessen beider Seiten berücksichtigt [41:19].
- Frieden werde Realitäten akzeptieren müssen, die der Krieg geschaffen hat, auch wenn diese schmerzhaft seien [57:21].
- Iran und Israel:
- In einer Debatte mit einem anderen Gast äußert er sich kritisch zu gezielten Tötungen von Führungspersönlichkeiten während laufender diplomatischer Bemühungen [07:05].
- Er warnt davor, dass militärischer Druck Länder wie den Iran eher dazu bewegen könnte, nukleare Kapazitäten zur Abschreckung anzustreben [11:18].
Die Rolle der Nationalstaaten und der EU
- Bedeutung des Nationalstaates: Er spricht sich gegen eine Auflösung der Nationalstaaten aus, da diese die wesentlichen Garanten für soziale Sicherheit und Rechtssysteme für die Bevölkerung seien [34:19].
- Kritik am EU-Parlament: Er beschreibt das Parlament als einen Ort, an dem zu leichtfertig über Kriege abgestimmt werde, ohne dass alternative friedliche Wege oder Kompromisse ausreichend diskutiert würden [31:14].
Zusammenfassung der Diskussion
Von der Schulenburg plädiert leidenschaftlich für eine Rückkehr zur Diplomatie. Er sieht die größte Herausforderung der EU darin, eine eigenständige Friedenspolitik zu entwickeln, die nicht nur auf Waffen setzt, sondern aktiv nach Verhandlungslösungen sucht, um die Stabilität auf dem europäischen Kontinent zu sichern [01:13:23].
