Staatshaftung in der Coronakrise
Ansprüche bei rechtmäßigen und unrechtmäßigen COVID-19-Schutzmaßnahmen
Betroffene müssen schnell handeln, um ihre Interessen gegen überschießende staatliche Anordnungen durchzusetzen oder Schadenersatzansprüche geltend machen zu können. Während der bestehenden Pandemiesituation kommt es zum Gesundheitsschutz, aber auch zur Entlastung der Kapazitäten im Gesundheitswesen, der Wahrung wirtschaftlicher Interessen und der Aufrechterhaltung öffentlicher Einrichtungen häufig auf schnelles Handeln der Verwaltung an.
Nicht immer werden jedoch die erforderlichen Interessensabwägungen mit der notwendigen Sorgfalt vorgenommen, wodurch neben individuellen Freiheitsrechten häufig Nutzungsmöglichkeiten des Eigentums, aber auch die Berufsausübungsfreiheit und der eingerichtete Gewerbebetrieb betroffen sein können. Das neue Werk erläutert die gesetzlichen Anspruchsgrundlagen, stellt die in Frage kommenden enteignenden und enteignungsgleichen Eingriffe sowie Aufopferungsansprüche dar und behandelt europarechtliche und spezialgesetzliche Ansprüchegreift die Rechtsgrundlagen der Eindämmungsverordnungen der Länder auf und beleuchtet die Maßnahmen rund um Betriebsschließungen, Maskenpflicht, Kontaktverbote, Quarantänepflichten u.a.stellt ausführlich Entschädigungsregelungen der Staatshaftung angewandt auf die COVID-19-Maßnahmen und ihre prozessuale Durchsetzung dar.
Die Autoren: Melanie Epe, LL.B., M.A.; RA Dr. Dennis Geissler; Justiziarin Mag. iur. Marie-Christine Heuer; RAuN Dr. Pierre Plottek, FAErbR; Dr. Benedikt M. Quarch, LL.B., M.A., Paul Reuter
Pressestimmen:
»Das Buch hat folgende Vorzüge: Die Literaturübersichten sind knapp und konzentrieren sich auf die wichtigste sowie vor allem auf die neueste Literatur; das Buch folgt in seinem Aufbau zu der jeweiligen Anspruchsgrundlage insoweit auch der Gliederung für den jeweiligen falltechnischen Lösungsaufbau. Zudem ist weiterführend, dass das Buch einen prozessualen Abschnitt hat und Schriftsatzmuster anbietet. Das Buch ist für die berufliche Praxis unverzichtbar; es wirkt aber auch in die universitäre Ausbildung hinein: Mann/Frau muss nicht über prophetische Fähigkeiten verfügen, um erahnen zu können, dass die Coronakrise das Staatshaftungsrecht als potenzielle Examensthematik nun mehr ganz nach vorne befördert hat.« Akademischer Direktor Dr. iur. Dr. phil. Franz-Rudolf Herber, VBlBW 9/2021
»gibt dem Praktiker einen unverzichtbaren Leitfaden zum Thema „Staatshaftung in der Coronakrise“ an die Hand. Ein gelungenes Werk, das auch durch seine Übersichtlichkeit und sein Layout überzeugt.« RA Dr. Philipp Schulz-Merkel, NZV 2021, 93
»Das Buch wird insgesamt seinem Anspruch gerecht. Es vermittelt einen systematischen, guten und komprimierten Überblick über die in der Praxis maßgeblichen Fallgestaltungen und über die rechtlichen Ansätze für die Begründung von Haftungs- oder Entschädigungsansprüchen. Es bietet Betroffenen und Praktikern eine gute Orientierung, in welchen Fällen die Geltendmachung von Ansprüchen auf welchem Wege Erfolg versprechend sein kann.« RA Dr. Michael Burrack, FAVerwR, DÖV 11/2021
»Ein Buch von Praktikern für Praktiker« Franz Knieps, G+S 2/2021, 72 »Sieben Juristen haben sich zusammengefunden, um die möglichen Ansprüche bei rechtmäßigen und unrechtmäßigen Schutzmaßnahmen zu analysieren. Zielgruppe sind zuvorderst Praktiker in Anwaltskanzleien, Gerichten und Wirtschaftsjuristen. Das erfreulicherweise leicht verständliche Handbuch eignet sich aber auch gut für Studierende, die das Staatshaftungsrecht in der Examensvorbereitung wiederholen möchten.« Martin Schöler, Leipziger Zeitung 9.02.2021
»Das neue Handbuch bietet eine sehr systematische und präzise Informationen über die Anwendungvon Regelungen zur Staatshaftung auf die COVID19-Schutzmaßnahmen.« RA Ralf Hansen, juralit.online Januar 2021
Erstellt: 13.01.2024 - 15:56 | Geändert: 13.01.2024 - 17:34