Aufrüstung (Thema)
Der Friede in der Welt war bedroht. Der Friede ist nach wie vor bedroht, weil er niemals wahrer Friede war und weil die Grundprobleme, die zu Friedlosigkeit und Krieg führen, ungelöst geblieben sind. Entspannung zwischen den großen Mächten ist vorerst eingetreten. Rüstungskontrolle und Rüstungsabbau wird betrieben. Aber der Unfriede zwischen den Nationen ist gewachsen.
Bürgerkriege, "friedenserhaltende" Interventionskriege, rassistische Säuberungskriege, Stammeskriege, Völkermorde, Kriege terroristischer Kollektive sind an der Tagesordnung. Die Weltöffentlichkeit hat erkennen müssen, dass das Potential an kriegerischer Aggressivität, Militanz und nationalistischer Gewalt keineswegs entschärft ist.
Kriege, Kriegsdrohungen – sogar mit Atomwaffen -, Militärmanöver und umfassende Aufrüstung bestimmten auch 2017 die Auseinandersetzung um politische Einflussbereiche und Ressourcen.
Die Umsetzung der NATO-Vereinbarung, die Rüstungsausgaben möglichst auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistungen ihrer europäischen Mitgliedstaaten zu erhöhen, würde hierzulande zu einer Verdoppelung der Rüstungsausgaben führen. Dem stellt sich die Friedensbewegung entgegen. Die finanziellen Mittel müssen für soziale Entwicklung eingesetzt werden.
Bereits 1961 warnte der US-Präsident und ehemalige Generalstabschef Eisenhower vor den verhängnisvollen Verflechtungen des „militärisch-industriellen Komplexes“ mit der Politik der USA. „Wir dürfen“, so Eisenhower, „es nie zulassen, dass die Macht dieser Kombination unsere Freiheiten oder unsere demokratischen Prozesse gefährdet.“
Wenn wir uns die gegenwärtige politische Weltlage ansehen, wird deutlich, was Eisenhower meinte.