SCHWERPUNKT: MILITARISIERUNG DER POLIZEI
— Editorial (Christopher Schwitanski und Alexander Kleiß)
— Polizei: permanenter Ausnahmezustand? (Bernhard Klaus)
— Gesamteskalation – Freunde und Helfer rüsten auf! (Clara Kirchhoff)
— Kooperation zwischen Bundeswehr und Polizei (Alexander Kleiß)
Flucht und Integration gehören zu den beherrschenden Themen der Gegenwart. Sie sind ein maßgeblicher Grund für den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien und drohen, die EU zu spalten. Ein Blick in die Tiefen der Geschichte relativiert allerdings die "Flüchtlingskrise" des Jahres 2015. Seit 1492 die sephardischen Juden von der iberischen Halbinsel vertrieben wurden, ist Europa immer ein Kontinent der Flüchtlinge gewesen.
Philipp Ther geht den Gründen der Flucht nach: religiöser Intoleranz, radikalem Nationalismus und politischer Verfolgung. Anhand von Lebensgeschichten veranschaulicht er die Not auf der Flucht, identifiziert Faktoren für gelingende Integration und erörtert das wiederholte Versagen der internationalen Politik sowie die Lehren, die daraus etwa in der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gezogen wurden.
Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Die hochgerüsteten Außengrenzen der Europäischen Union zwingen Schutzsuchende auf immer gefährlichere, nicht selten tödliche Fluchtwege. Dieses tausendfache Sterben nehmen die politisch Verantwortlichen bis heute in Kauf: Die ansonsten gern beschworenen universellen europäischen Werte - Humanität und Menschenrechte - werden so als Worthülsen entlarvt.
Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs triumphierte die Ideologie der Grenzenlosigkeit. Systembarrieren waren gefallen. Innerhalb des EU-Schengenraumes wurden die Binnengrenzen aufgehoben. Es schien, als würde es demnächst keine Grenzen auf der Welt mehr geben. Doch bald kippte die Euphorie um die proklamierte Grenzenlosigkeit. Sie machte dem Ruf nach Wiedererrichtung von Grenzen Platz: gegenüber MigrantInnen, gegenüber chinesischen Firmenübernahmen, gegenüber einer Islamisierung der europäischen Gesellschaft und vielen anderen "fremden" Einflüssen.
"Wenn Timur Vermes' Erstlingswerk böse, realistisch und komisch ist, so ist sein zweiter Geniestreich böser, realistischer und komischer." CHRISTOPH MARIA HERBST
Deutschland hat eine Obergrenze für Asylsuchende eingeführt, ganz Europa ist bis weit nach Nordafrika hinein abgeriegelt. Jenseits der Sahara entstehen riesige Lager, in denen Millionen von Flüchtlingen warten, warten, warten. So lange, dass man in derselben Zeit eigentlich auch zu Fuß gehen könnte, wäre das nicht der sichere Tod.
Zuhause ist woanders - Flüchtlinge in Deutschland. 202.834 Asylanträge gingen im Jahr 2014 bei deutschen Behörden ein. Hinter dieser Zahl verbergen sich Tausende Schicksale von Menschen, die nach einer oft monatelangen Odyssee traumatisiert hier ankommen.
Deutschland und andere EU-Staaten sind vermehrt Zielland von Migration. Ursachen dürften insbesondere die Krise in Südeuropa sowie die Freizügigkeit für StaatsbürgerInnen der mittel- und osteuropäischen Staaten sein.
