Aufrüstung (Thema)
Es herrscht Krieg ... in der Ukraine, im Sudan, in Gaza. Während die Medien täglich neue Nachrichten von Tod, Vertreibung und Zerstörung liefern, wirkt der internationale Waffenmarkt wie elektrisiert. Im letzten Jahr lagen die weltweiten Rüstungsausgaben so hoch wie nie zuvor. Doch nicht nur Staaten rüsten auf. Im Ukrainekrieg etwa werden von beiden Seiten Geschichte und Sprache als Waffen instrumentalisiert. In Frankreich werden soziale Proteste immer häufiger mit Tränengasgranaten und Gummigeschossen niedergeschlagen. Und in den USA legen sich mittlerweile auch Frauen, Schwarze und Sozialisten privat ein Sturmgewehr zu.
Seit 1945 befindet sich Deutschland im Zustand eines Waffenstillstands und gilt der Charta der Vereinten Nationen zufolge noch immer als Feindstaat. Das hindert die Bundesregierung nicht daran, einen waghalsigen Kurs zu fahren: So ist wieder die Rede von deutscher Führung, von Kriegstüchtigkeit und der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zugleich werden Milliarden für immer mehr Waffen und den Stellvertreterkrieg in der Ukraine ausgegeben. Das wird gravierende Folgen haben, zumal sich global eine tektonische Verschiebung abzeichnet: Russland, China und viele Staaten des globalen Südens wenden sich gegen die stets auf den eigenen Vorteil bedachte Außenpolitik der USA, der sich die Berliner Regierung indes weiter verpflichtet fühlt. Aufgrund der wachsenden Kriegsgefahr bleibt Aufklärung über die Hintergründe das Gebot der Stunde. Denn so wie es ist, kann und wird es nicht bleiben.
Der militärisch-industrielle Komplex der USA steuert über sein Instrument NATO zumindest seit 1998 hinter dem Rücken der Bevölkerung die deutsche Politik und lässt den Rüstungskonzern Rheinmetall beim Verschieben der Ostfront in Richtung Russland in bisher fünf ehemaligen Warschauer-Vertragsstaaten Waffenfabriken in Betrieb nehmen.
"VIER OSCARS für einen deutschen Film! Eine Sensation!"
Die Weltöffentlichkeit staunt über einen deutschen Antikriegsfilm, der die Grausamkeiten des Krieges schonungslos offenlegt. Dabei hätte das Thema des Autors Erich Maria Remarque zu keinem passenderen Zeitpunkt neu entdeckt werden können, denn in Europa wütet wieder ein Abnutzungskrieg.
Die erschreckenden Parallelen zwischen Film, Buch und dem Krieg in der Ukraine sind nicht zu übersehen.
Deutschland rüstet auf, beteiligt sich an Kriegen, bereitet sich auf Kriege vor. Das setzt auch die Kulturpolitik auf den Prüfstand. Während der Krieg das Verhältnis von Staat, Gesellschaft und Kunst neu ordnet, forderte der Generalinspekteur der Bundeswehr einen »nötigen Mentalitätswechsel«, eine »Gedankenwende« ein, um »kriegstüchtig« zu werden. Stefan Ripplinger reflektiert die neue ideologische Funktion von Kunst.
Ein Klimasturz im Ost-West-Verhältnis prägte das Jahr 1980: Der kurz zuvor verabschiedete NATO-Doppelbeschluss, in dem für den Fall eines Scheiterns von Rüstungskontrollverhandlungen die Nachrüstung amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Westeuropa angekündigt wurde, vor allem aber die sowjetische Invasion in Afghanistan und die daraufhin ausgesetzte Ratifizierung des SALT-II-Vertrages drohten, die Ära der Entspannung zu beenden und zu einem neuen Rüstungswettlauf zu führen. Die Gefahr einer Intervention in Polen, wo mit "Solidarnosc" erstmals eine freie Gewerkschaft im Ostblock entstand, verdüsterte die internationalen Beziehungen zusätzlich, ebenso die Geiselnahme amerikanischer Botschaftsangehöriger in Iran. Die Bundesregierung bemühte sich, nicht zuletzt aus deutschlandpolitischen Motiven, diese Spannungen abzubauen, etwa durch Bundeskanzler Schmidts Besuch in der UdSSR. Dafür nahm Bonn Friktionen mit den USA in Kauf, fügte sich aber schließlich, wie schon beim Boykott der Olympischen Spiele in Moskau, der Bündnissolidarität.
Am 22. Oktober 1983 protestieren mehrere Hunderttausend Menschen gegen die geplante Stationierung von Atomraketen in Süddeutschland - in einer 108 Kilometer langen Menschenkette von der Befehlszentrale der europäischen US-Truppen in Stuttgart-Vaihingen bis zu den Wiley Barracks in Ulm. Mit ihnen machen sich auch Oliver, Marlene, Ulrike, Wilfried, Franzi und Ines auf den Weg, denn: Die Welt muss gerettet werden vor dem Atomkrieg.
Die Welt befindet sich nach Überzeugung des Militärhistorikers Lothar Schröter in einem fundamentalen geostrategischen Umbruch, vergleichbar mit der Teilung der Welt nach 1917. Gegenwärtig haben wir es zu tun mit einem epochalen machtpolitischen Grundkonflikt, der vielleicht noch Jahrzehnte andauern kann: der Westen unter Führung der USA und mit der NATO als weltweit agierendem Militärblock gegen die Volksrepublik China, Russland und gegen den »globalen Süden«. Um seine Hegemonie durchzusetzen und zu behaupten, muss der Westen in weiterer Zukunft China bezwingen und Russland als Machtfaktor ausschalten, meint Schröter.
75 Jahre nach ihrer Gründung scheint die NATO auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Eine blutige Spur sowie drei große Mythen ziehen sich durch die Geschichte des "Wertebündnisses" von seiner Gründung bis in die Gegenwart. Heute fordern der Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine, soziale Verwerfungen durch exzessives Hochrüsten sowie die Einkreisung Chinas in Asien den Militärpakt in nie da gewesener Form heraus. Die NATO setzt auf Eskalation.
»Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn«, so der englische Gewerkschafter Thomas Joseph Dunning vor über 160 Jahren: »10 Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens.« Jürgen Leibiger fragt nach der Aktualität dieses einst von Karl Marx aufgegriffenen Befundes. Die Essays seines Bandes, größtenteils Anfang der 2020er Jahre entstanden, eint die Kritik der politischen Ökonomie der Gegenwart.